Scheidung Anwältin Familienrecht

Nach der Ehescheidung müssen die beteiligten Eheleute zum einen den gemeinsamen Hausrat aufteilen und zum anderen den Versorgungsausgleich regeln. Nachfolgend möchten wir Ihnen die häufigsten Fragen zum Versorgungsausgleich beantworten:

 

Was versteht man unter dem Versorgungsausgleich?

Mit dem Versorgungsausgleich sind die während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften gemeint. Rente und Pension werden im Rahmen des Versorgungsausgleichs zwischen den Ehegatten aufgeteilt.

 

Grundsatz: Derjenige der während der Ehezeit höhere Rentenanwartschaften erworben hat, muss auch mehr davon auf den anderen Ehepartner übertragen.

 

Die Ehezeit ist die Zeitspanne vom Beginn des Monats, in dem die Ehe geschlossen wurde, bis zum Ende des Monats, der dem Eintritt der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrages folgt (§ 3 Absatz 1 Versorgungsausgleichsgesetz).


Der Versorgungsausgleich wird durch ein Gericht durchgeführt und zwar von dem Familiengericht, welches auch mit dem Scheidungsantrag befasst ist. Damit soll gewährleistet werden, dass keiner der Parteien unwissend oder sogar gegen seinen Willen benachteiligt wird.

 

Wird der Versorgungsausgleich immer durchgeführt?

Grundsätzlich ja.

Allerdings gibt es sogenannte Härtefälle, welche die Durchführung eines Versorgungsausgleichs ausschließen oder rückgängig machen können (Gesetz über die Regelung von Härten im Versorgungsausgleich).

Achtung Antragspflicht! Wichtig zu wissen ist, dass bei einer Ehezeit von bis zu 3 Jahren ein Versorgungsausgleich nur stattfindet, wenn ein Ehegatte dies beantragt, so § 3 Abs. 3 Versorgungsausgleichsgesetz. Vielen ist dies nicht bewusst, weshalb wir bei einer Scheidung - auch wenn diese einvernehmlich erfolgt - stets eine anwaltliche Beratung.

Sind sich die Ehegatten einig über den Ausgleich Ihrer Rentensprüche, so kann in einem solchen Fall auf die Durchführung eines Versorgungsausgleichs verzichtet werden.

 

Kann ein Ehevertrag die Durchführung des Versorgungsausgleichs ausschließen?

Nein. Ein Verzicht durch den Ehevertrag ist nicht möglich. Der Versorgungsausgleichs wird vom Familiengericht von Amts wegen vorgenommen.

 

Welche Versorgungsansprüche gibt es?

Es werden u.a folgende Ansprüche unterschieden: 

  1. beamtenrechtliche Versorgungsansprüche sog. Pensionen
  2. Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung
  3. private Rentenversicherungen (die auf Auszahlung einer Rente gerichtet sind)
  4. Ansprüche aus der betrieblichen Altersversorgung (wenn sie nicht mehr verfallen können)
  5. sonstige Versorgungsansprüche (Versorgungswerke).

 

Wie wird der Versorgungsausgleich konkret durchgeführt?

Es gibt folgende Möglichkeiten: 

  • Splitting,
  • Quasi-Splitting,
  • Versorgungsausgleich durch Beitragsentrichtung,
  • die Realteilung,
  • Supersplitting den schuldrechtlichen Versorgungsausgleich und
  • den Ausgleich dynamischer-nichtdynamischer Versorgungsanwartschaften

Auskunftsanspruch

Die Ehegatten sind einander gegenseitig zur Auskunft über die erworbenen Versorgungsanwartschaften verpflichtet. Hierzu versendet das Familiengericht nach Einreichung des Scheidungsantrages entsprechende Fragebögen (sogenannte V10 Fragebögen in 3facher Ausführung). Das Gericht schreibt dann die mitgeteilten Versorgungsträger an und fordert Auskunft über die entsprechenden Auskünfte ein. Die Versorgungsträger sind verpflichtet die Auskünfte zu erteilen. Sollte sich ein Ehegatte weigern den V10 Fragebogen auszufüllen, so kann das Gericht Zwangsgelder oder sogar Ordnungshaft anordnen.

 

Beschluss über den Versorgungsausgleich

Eine Entscheidung über den Versorgungsausgleich ergeht per Beschluss, der in der Regel auch im Scheidungstermin gefasst wird.

Wenn allerdings noch nicht alle Anwartschaften und Auskünfte im Rahmen des Versorgungsausgleichs geklärt bzw. erteilt wurden, so kann auf Antrag das Versorgungsausgleichverfahren vom Scheidungsverfahren abgelöst werden. Der Vorteil ist dann, dass die Ehegatten schon mal geschieden werden können.

 

Gern beraten wir Sie im Familienrecht

Scheidungen und Versorgungsausgleich sind für die Parteien mit starken Emotionen verbunden. Damit Sie in den emotionalen und turbulenten Zeiten einer Scheidung nicht Ihre berechtigten Ansprüche verlieren, weil Sie diese nicht kennen oder vergessen, empfehlen wir zumindest am Anfang einer (anstehenden) Scheidung sich anwaltlich beraten zu lassen.Dann wissen Sie, wo Sie rechtlich stehen und können frei entscheiden, welche Rechte Sie durchsetzen wollen bzw. können und welche nicht.

Für Ihre Fragen rund um das Thema Ehescheidung und Scheidungsfolgen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, eines telefonischen kostenlosen Erstgesprächs mit Frau Rechtsanwältin Romy Schult. Kontaktieren Sie uns einfach per Telefon oder Email mit ihrem Anliegen und wir werden dann einen Gesprächstermin mit Ihnen abstimmen.

 

Gern beraten wir Sie zu Fragen im Familienrecht. Nutzen Sie unsere langjährigen Erfahrungen. Sie erreichen uns 

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Ihr Team der KANZLEI JANKE & SCHULT

 

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