Wettbewerbsrecht

 

Bereits seit 2005 beraten wir Betreiber von Webseiten, Online-Shops und Internet-Plattformen zu allen Fragen des Wettbewerbsrechts. Wir beraten Mandanten unter anderem:

 

Bundesweite Beratung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

Bundesweit stehen wir Unternehmen bei der Abwehr und Verteidigung von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zur Seite. Wir sprechen auch aktiv Abmahnungen aus, um Wettbewerbsrechte durchzusetzen und einen fairen Online-Handel zu ermöglichen.

Da sich Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht manchmal nicht vermeiden lassen, unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrelangen Prozesserfahrungen bei der Durchsetzung ihrer Rechte bei einstweiligen Verfügungen oder in wettbewerbsrechtlichen Klage-Verfahren.

Ob ein wettbewerbsrechtliches Klageverfahren Aussicht auf Erfolg hat, besprechen wir vorher ausführlich mit unseren Mandanten.

Gern beraten wir Sie im Wettbewerbsrecht und bei der Absicherung Ihres Internethandels.

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Hier finden Sie das seit aktuelle gesetzliche Muster zur Widerrufsbelehrung (seit 13.06.2014) für Online-Verträge mit Verbrauchern, einschließlich des Muster-Widerrufsformular. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung bezieht sich ausschließlich auf den Verkauf von Waren. Sofern Sie Dienstleistungen im oder über das Internet anbieten, benötigen Sie eine andere Widerrufsbelehrung. Bitte sprechen Sie uns hierzu unverbindlich per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Auf Ihrer eigenen Webseite fügen Sie diesen Text vollständig auf einer separaten Unterseite ein, die Sie mit "Widerrufsrecht" bezeichnen. Ergänzen Sie bitte im Mustertext Ihre persönlichen Kontaktdaten. Die betreffenden Stellen sind im Mustertext in Klammern und kursiv dargestellt sind.

Hinweis: Bitte im Widerrufsformular, als dass, was der Kunde ausfüllen und zurücksenden soll, keine Telefonnummer eingeben!

 

Fragen? Wir beraten Sie gern.

Rufen Sie uns einfach an: 0381/ 877 410 310

oder senden Sie uns unverbindliche Ihre Anfrage per Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Der GmbH-Geschäftsführer kann sich grundsätzlich von seiner Verantwortung (und Haftung) für eine bestimmte Aufgabe/ Handlung befreien lassen, wenn er von den GmbH-Gesellschaftern auf der Gesellschafterversammlung dafür entlastet wird.

Allerdings ist diese Entscheidung über die Entlastung des GmbH-Geschäftsführers treuwidrig und unwirksam, wenn sie zu einem Zeitpunkt erfolgt, zu dem die Gesellschafter zwar von der Pflichtverletzung erfahren haben, aber noch nicht in der Lage sind zu beurteilen, ob der GmbH ein Schaden zugefügt wurde.

Im Bereich des Gesellschaftsrechts beraten und vertreten wir Sie und Ihr Unternehmen umfassend unter anderem zu folgenden Belangen:

  • Wahl der Rechtsform Ihres Unternehmens unter Berücksichtigung der steuerrechtlichen Aspekte
  • Haftungsfragen während der Gründungsphase des Unternehmens
  • Beratung und Erstellung des Gesellschaftsvertrages und Geschäftsführervertrages
  • Gestaltung von GmbH-Gesellschafter-Verträgen
  • Beratung und Vertragsgestaltung zur Sicherung von Ideen, Erfindungen, Urheberrechten, Marken, Domains oder den Know-How-Schutz
  • Beratung von Existenzgründern und Start-Up-Unternehmen, einschließlich der Überprüfung oder Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Beratung zum Unternehmensrecht, wie das GmbH-Recht, Recht der OHG, KG und zur BGB-Gesellschaft (GbR)
  • Beratung und Vertragsgestaltung bei Gründung einer UG (haftungsbeschränkt)
  • Eintragung von Marken des Unternehmens
  • Geheimhaltungsvereinbarungen bzw. Vertraulichkeitsklauseln (Non-Disclosure-Agreements)

 

Rechtssicherer Internetauftritt: Webseiten-Check

Ferner stehen wir Ihnen für Fragen zur rechtssicheren Gestaltung Ihrer Unternehmenswebseite bzw. Ihres Online-Shops zur Verfügung, wie bspw.:

  • Prüfung bzw. Erstellung eines Impressums / Anbieterkennzeichnung
  • Prüfung oder Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Handel
  • Datenschutzerklärung

 

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Janke, MLE, Fachanwältin für Urheber- u. Medienrecht

 

 

 

Irreführende Werbung, aggressives Marketing, falsche Werbeaussagen sind noch immer gängige Praktiken, um Verbraucher zum Warenkauf zu nötigen. Zum Schutz der Verbraucher hat die EU-Kommission daher am 29. Juli 2011 eine neue Online-Datenbank freigeschaltet, in der die Verbaucher über derartige unlautere Geschäftspraktiken der Unternehmer und die dazu gehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen informiert werden sollen.

Rostock, 27.07.2010

LG Bochum, Urteil vom 16.06.2010, Az: I-13 O 37/10

ebay-Logo-altDer Verstoß gegen den eBay-Grundsatz, als gewerblicher eBay-Verkäufer nicht gleichzeitig mehr als 3 identische Artikel anzubieten, ist kein Wettbewerbsverstoß. Das hat das LG Bochum in seinem Urteil vom 16.06.2010 (Az: I-13 O 37/10) entschieden. Ein gewerblicher eBay-Verkäufer hatte seinen Wettbewerber wegen Verletzung dieses eBay-Gundsatzes abgemahnt, weil er (bzw. seine Anwälte) eine Wettbewerbsrechtsverletzung sahen. Der Fall zeigt einmal mehr, dass keinesfalls jede Abmahnung berechtigt ist. Gerade im Wettbewerbsrecht liegt der "juristische Teufel im Detail" und eine anwaltliche Überprüfung, inwieweit die Abmahnung und die geforderten Abmahnkosten berechtigt sind, kann sich lohnen.

LG Bochum, Urteil vom 16.06.2010, Az: I-13 O 37/10

Der Verstoß gegen den eBay-Grundsatz, als gewerblicher eBay-Verkäufer nicht gleichzeitig mehr als 3 identische Artikel anzubieten, ist kein Wettbewerbsverstoß. Das hat das LG Bochum in seinem Urteil vom 16.06.2010 (Az: I-13 O 37/10) entschieden. Ein gewerblicher eBay-Verkäufer hatte seinen Wettbewerber wegen Verletzung dieses eBay-Gundsatzes abgemahnt, weil er (bzw. seine Anwälte) eine Wettbewerbsrechtsverletzung sahen. Der Fall zeigt einmal mehr, dass keinesfalls jede Abmahnung berechtigt ist. Gerade im Wettbewerbsrecht liegt der "juristische Teufel im Detail" und eine anwaltliche Überprüfung, inwieweit die Abmahnung und die geforderten Abmahnkosten berechtigt sind, kann sich lohnen.

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