Wettbewerbsrecht

 

Bereits seit 2005 beraten wir Betreiber von Webseiten, Online-Shops und Internet-Plattformen zu allen Fragen des Wettbewerbsrechts. Wir beraten Mandanten unter anderem:

 

Bundesweite Beratung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

Bundesweit stehen wir Unternehmen bei der Abwehr und Verteidigung von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zur Seite. Wir sprechen auch aktiv Abmahnungen aus, um Wettbewerbsrechte durchzusetzen und einen fairen Online-Handel zu ermöglichen.

Da sich Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht manchmal nicht vermeiden lassen, unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrelangen Prozesserfahrungen bei der Durchsetzung ihrer Rechte bei einstweiligen Verfügungen oder in wettbewerbsrechtlichen Klage-Verfahren.

Ob ein wettbewerbsrechtliches Klageverfahren Aussicht auf Erfolg hat, besprechen wir vorher ausführlich mit unseren Mandanten.

Gern beraten wir Sie im Wettbewerbsrecht und bei der Absicherung Ihres Internethandels.

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Die „Zur Scheune Zoohandel UG“ lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch die Rechtsanwälte Kreuzkamp + Partner in Düssedorf aussprechen. In den wettbwerbsrechtlichen Abmahnungen werden fehlerhafte Informationen bei der Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern im Onlinehandel beanstandet. Des Weiteren werden Verstöße im Zusammenhang mit der 40 EUR-Klausel abgemahnt.

Irreführende Werbung, aggressives Marketing, falsche Werbeaussagen sind noch immer gängige Praktiken, um Verbraucher zum Warenkauf zu nötigen. Zum Schutz der Verbraucher hat die EU-Kommission daher am 29. Juli 2011 eine neue Online-Datenbank freigeschaltet, in der die Verbaucher über derartige unlautere Geschäftspraktiken der Unternehmer und die dazu gehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen informiert werden sollen.

Rostock, 27.07.2010

LG Bochum, Urteil vom 16.06.2010, Az: I-13 O 37/10

ebay-Logo-altDer Verstoß gegen den eBay-Grundsatz, als gewerblicher eBay-Verkäufer nicht gleichzeitig mehr als 3 identische Artikel anzubieten, ist kein Wettbewerbsverstoß. Das hat das LG Bochum in seinem Urteil vom 16.06.2010 (Az: I-13 O 37/10) entschieden. Ein gewerblicher eBay-Verkäufer hatte seinen Wettbewerber wegen Verletzung dieses eBay-Gundsatzes abgemahnt, weil er (bzw. seine Anwälte) eine Wettbewerbsrechtsverletzung sahen. Der Fall zeigt einmal mehr, dass keinesfalls jede Abmahnung berechtigt ist. Gerade im Wettbewerbsrecht liegt der "juristische Teufel im Detail" und eine anwaltliche Überprüfung, inwieweit die Abmahnung und die geforderten Abmahnkosten berechtigt sind, kann sich lohnen.

LG Bochum, Urteil vom 16.06.2010, Az: I-13 O 37/10

Der Verstoß gegen den eBay-Grundsatz, als gewerblicher eBay-Verkäufer nicht gleichzeitig mehr als 3 identische Artikel anzubieten, ist kein Wettbewerbsverstoß. Das hat das LG Bochum in seinem Urteil vom 16.06.2010 (Az: I-13 O 37/10) entschieden. Ein gewerblicher eBay-Verkäufer hatte seinen Wettbewerber wegen Verletzung dieses eBay-Gundsatzes abgemahnt, weil er (bzw. seine Anwälte) eine Wettbewerbsrechtsverletzung sahen. Der Fall zeigt einmal mehr, dass keinesfalls jede Abmahnung berechtigt ist. Gerade im Wettbewerbsrecht liegt der "juristische Teufel im Detail" und eine anwaltliche Überprüfung, inwieweit die Abmahnung und die geforderten Abmahnkosten berechtigt sind, kann sich lohnen.

Das OLG Koblenz hat mit Urteil vom 30.09.2010 (Az: 2 U 1388/09) entschieden, dass die AGB des Webhoster 1&1 erheblich gegen das Verbraucherschutzrecht und damit auch gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Das Gericht verwarf Deutschlands größtem Webhoster ganze 8 Klauseln. Das Urteil dürfte erhebliche Auswirkungen auf die zukünftige Gestaltung von Online und Shop-AGB haben.

In einer Unterlassungsklage des Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände gegen einen Händler, der Kinder- und Babyausstattungen auf eBay anbote, hatte der für das Kaufrecht zuständige BGH-Senat über die Wirksamkeit von drei AGB-Klauseln zu entscheiden, die das Rückgaberecht regelten.

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