Wettbewerbsrecht

Zu unseren Mandanten auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts zählen vor allem Betreiber von Online-Shops, Online-Plattformen sowie Medienunternehmen und Verlage. Wir beraten Mandanten unter anderem:

bei der rechtsicheren Gestaltung von Online-Shops, durch die Erstellen von AGB für Online-Shops,
der rechtlichen Prüfung von Webseiten und Online-Shops
der Erstellung von Nutzungsbedingungen für Internet-Portale Internet-Plattformen oder
bei der Entwicklung und wettbewerbsrechtlichen Absicherung von neuen Geschäftsmodellen oder Werbe- und Marketingkonzepten.

Bundesweit stehen wir Unternehmen sowohl

bei der Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zur Seite oder
sprechen aktiv Abmahnungen aus, um Wettbewerbsrechte durchzusetzen.

Da sich Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht manchmal nicht vermeiden lassen, unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrelangen Prozesserfahrungen bei der Durchsetzung ihrer Rechte bei einstweiligen Verfügungen oder in wettbewerbsrechtlichen Klage-Verfahren.

Ob ein wettbewerbsrechtliches Klageverfahren Aussicht auf Erfolg hat, besprechen wir vorher ausführlich mit unseren Mandanten.

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Rostock, 09.01.2012

Der GmbH-Geschäftsführer kann sich grundsätzlich von seiner Verantwortung (und Haftung) für eine bestimmte Aufgabe/ Handlung befreien lassen, wenn er von den GmBH-Gesellschaftern auf der Gesellschafterversammlung dafür entlastet wird. Allerdings ist diese Entscheidung über die Entlastung des GmbH-Geschäftsführers treuwidrig und unwirksam, wenn sie zu einem Zeitpunkt erfolgt, zu dem die Gesellschafter zwar von der Pflichtverletzung erfahren haben, aber noch nicht in der Lage sind zu beurteilen, ob der GmbH ein Schaden zugefügt wurde.

Im Bereich des Gesellschaftsrechts beraten und vertreten wir Sie und Ihr Unternehmen umfassend unter anderem zu folgenden Belangen:

Wahl der Rechtsform Ihres Unternehmens unter Berücksichtigung der steuerrechtlichen Aspekte
Haftungsfragen während der Gründungsphase des Unternehmens
Beratung und Erstellung des Gesellschaftsvertrages und Geschäftsführervertrages
Gestaltung von GmbH-Gesellschafter-Verträgen
Beratung und Vertragsgestaltung zur Sicherung von Ideen, Erfindungen, Urheberrechten, Marken, Domains oder den Know-How-Schutz
Beratung von Existenzgründern und Start-Up-Unternehmen, einschließlich der Überprüfung oder Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Beratung zum Unternehmensrecht, wie das GmbH-Recht, Recht der OHG, KG und zur BGB-Gesellschaft (GbR)
Beratung und Vertragsgestaltung bei Gründung einer UG (haftungsbeschränkt)
Eintragung von Marken des Unternehmens
Geheimhaltungsvereinbarungen bzw. Vertraulichkeitsklauseln (Non-Disclosure-Agreements)

Rechtssicherer Internetauftritt: Webseiten-Check

Ferner stehen wir Ihnen für Fragen zur rechtssicheren Gestaltung Ihrer Unternehmenswebseite bzw. Ihres Online-Shops zur Verfügung, wie bspw.:

Prüfung bzw. Erstellung eines Impressums / Anbieterkennzeichnung
Prüfung oder Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Handel
Datenschutzerklärung

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Janke, MLE, Fachanwältin für Urheber- u. Medienrecht

Die „Zur Scheune Zoohandel UG“ lässt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht durch die Rechtsanwälte Kreuzkamp + Partner in Düssedorf aussprechen. In den wettbwerbsrechtlichen Abmahnungen werden fehlerhafte Informationen bei der Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern im Onlinehandel beanstandet. Des Weiteren werden Verstöße im Zusammenhang mit der 40 EUR-Klausel abgemahnt.

Irreführende Werbung, aggressives Marketing, falsche Werbeaussagen sind noch immer gängige Praktiken, um Verbraucher zum Warenkauf zu nötigen. Zum Schutz der Verbraucher hat die EU-Kommission daher am 29. Juli 2011 eine neue Online-Datenbank freigeschaltet, in der die Verbaucher über derartige unlautere Geschäftspraktiken der Unternehmer und die dazu gehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen informiert werden sollen.

Rostock, 27.07.2010

LG Bochum, Urteil vom 16.06.2010, Az: I-13 O 37/10

Der Verstoß gegen den eBay-Grundsatz, als gewerblicher eBay-Verkäufer nicht gleichzeitig mehr als 3 identische Artikel anzubieten, ist kein Wettbewerbsverstoß. Das hat das LG Bochum in seinem Urteil vom 16.06.2010 (Az: I-13 O 37/10) entschieden. Ein gewerblicher eBay-Verkäufer hatte seinen Wettbewerber wegen Verletzung dieses eBay-Gundsatzes abgemahnt, weil er (bzw. seine Anwälte) eine Wettbewerbsrechtsverletzung sahen. Der Fall zeigt einmal mehr, dass keinesfalls jede Abmahnung berechtigt ist. Gerade im Wettbewerbsrecht liegt der "juristische Teufel im Detail" und eine anwaltliche Überprüfung, inwieweit die Abmahnung und die geforderten Abmahnkosten berechtigt sind, kann sich lohnen.