Wettbewerbsrecht

 

Bereits seit 2005 beraten wir Betreiber von Webseiten, Online-Shops und Internet-Plattformen zu allen Fragen des Wettbewerbsrechts. Wir beraten Mandanten unter anderem:

 

Bundesweite Beratung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

Bundesweit stehen wir Unternehmen bei der Abwehr und Verteidigung von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zur Seite. Wir sprechen auch aktiv Abmahnungen aus, um Wettbewerbsrechte durchzusetzen und einen fairen Online-Handel zu ermöglichen.

Da sich Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht manchmal nicht vermeiden lassen, unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrelangen Prozesserfahrungen bei der Durchsetzung ihrer Rechte bei einstweiligen Verfügungen oder in wettbewerbsrechtlichen Klage-Verfahren.

Ob ein wettbewerbsrechtliches Klageverfahren Aussicht auf Erfolg hat, besprechen wir vorher ausführlich mit unseren Mandanten.

Gern beraten wir Sie im Wettbewerbsrecht und bei der Absicherung Ihres Internethandels.

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Verpackungsgesetz - was Onlinehändler wissen müssen

Das neue Verpackungsgesetz führt zu neuen Pflichten für alle Online-Händler, die Verpackungen nutzen.

Inkraftgetreten ist das Verpackungsgesetz (VerpackG) am 1. Januar 2019. Wird es nicht eingehalten, sieht das Gesetz Bußgelder vor. Ebenfalls kann die Nichterfüllung der neuen Vorgaben auch von Mitbewerbern und Verbraucherverbänden als Wettbewerbsverstoß abgemahnt werden.

Wir erläutern Ihnen umfassend, welche Änderungen und Auswirkungen das Gesetz hat und was für Sie als Onlinehändler zu beachten ist, um Abmahnungen zu vermeiden.

ebay Recht ÄnderungenDer Online-Marktplatz eBay führt zum 1. Oktober 2019 zahlreiche Änderungen für gewerbliche Händler ein. Hauptsächlich konzentriert sich der Plattformbetreiber dabei auf die Verbesserung des Verkäuferschutzes, also der eBay-Händler. Welche Neuerungen im Einzelnen anstehen, wollen wir Ihnen kurz erläutern.

Abmahnung Dyn Tec

 

Die Firma DynTec UG lässt durch die Kanzlei Bleischwitz & Schierer Abmahnungen wegen falscher Preisangaben in Immobilien-Anzeigen versenden.

In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben wird einem Immobilienmakler vorgeworfen, in einem Angebot auf seiner Webseite die Provisionsangabe nicht inklusive Mehrwertsteuer und damit nicht den vorgeschriebenen Endpreis angegeben zu haben.

 

Verwendet ein Unternehmen eine Bezeichnung zusammen mit dem Zusatz ®, obwohl es für die betreffende Bezeichnung keine Markenrechte besitzt, so ist dies regelmäßig eine wettbewerbsrechtliche Irreführung. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 26.02.2009 (Az.: I ZR 219/06).

 

Instagram WerbungEmpfiehlt ein Influencer auf Instagram ein Produkt, ohne den kommerziellen Zweck kenntlich zu machen, stellt dies unzulässige getarnte  Werbung dar, wenn er sich hauptberuflich mit dem Produkts beschäftigt und geschäftliche Beziehungen zu den Hersteller unterhält. Mit dieser Begründung untersagte das OLG Frankfurt am Main eine getarnte Werbung auf Instagram (OLG Frankfurt, Beschl. v. 28.06.2019, Az. 6 W 35/19).

Juslegal JP Trading Enterprises

UPDATE vom 07.08.2019:

Zwischenzeitlich sind ca. 150 Anfragen wegen der Inkasso-Schreiben der JP Trading Enterprises bei uns eingegangen.

Amazon teilt seinen Kunden mit, dass es die Forderungen als "Betrug" erachtet und empfiehlt keine Zahlung zu leisten. Amazon teilt mit, den Vorgang zu untersuchen und ihre Kunden nach Abschluss per EMail zu informieren.

Nach unserer Auffassung sind die zusätzlich zum Kaufpreis geforderten Inkasso-Gebühren unzulässig

Hier finden Sie unsere Handlungsempfehlung.

 

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