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nach obenWettbewerbsrecht
Bereits seit 2005 beraten wir Betreiber von Webseiten, Online-Shops und Internet-Plattformen zu allen Fragen des Wettbewerbsrechts. Wir beraten Mandanten unter anderem:
- bei der rechtsicheren Absicherung des Online-Handels durch die Erstellung von Rechtstexten (AGB etc.) für Online-Shops,
- bei der rechtlichen Prüfung von Webseiten,
- der Erstellung von Nutzungsbedingungen für Internet-Portale, Internet-Plattformen oder
- bei der Entwicklung und rechtlichen Absicherung neuer Geschäftsmodellen sowie
- bei der Prüfung und Begleitung bei Werbe- und Marketingkonzepten bzw. konkreten Marketing- oder Werbaktionen.
Bundesweite Beratung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
Bundesweit stehen wir Unternehmen bei der Abwehr und Verteidigung von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zur Seite. Wir sprechen auch aktiv Abmahnungen aus, um Wettbewerbsrechte durchzusetzen und einen fairen Online-Handel zu ermöglichen.
Da sich Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht manchmal nicht vermeiden lassen, unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrelangen Prozesserfahrungen bei der Durchsetzung ihrer Rechte bei einstweiligen Verfügungen oder in wettbewerbsrechtlichen Klage-Verfahren.
Ob ein wettbewerbsrechtliches Klageverfahren Aussicht auf Erfolg hat, besprechen wir vorher ausführlich mit unseren Mandanten.
Gern beraten wir Sie im Wettbewerbsrecht und bei der Absicherung Ihres Internethandels.
Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Eine berechtigte Gegenabmahnung ist nicht deshalb rechtsmissbräuchlich, weil sie eine Reaktion auf die Abmahnung eines vergleichbaren Verstoßes ist. Das hat der BGH mit Urteil vom 21.01.2021 entschieden (BGH, Urt. v. 21.01.2021 - I ZR 17/18) und damit Klarheit für Onlinehändler geschaffen.
Bisher haben die Gerichte die Zulässigkeit des Mittels "wie du mir, so ich dir" nicht einheitlich beurteilt. In dem Urteil äußert sich das Gericht auch über die inhaltlichen Mindestanforderungen an eine Abmahnung.
Ein Amazon-Händler ist auch für die automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich. Bietet der Händler unverpackte Druckerpatronen an und wird - infolge der automatisierten Bilderzuordnung durch Amazon - aber eine originalverpackte Druckerpatrone in seinem Angebot angezeigt, haftet der Händler für die sich daraus ergebende Rechtsverletzung.
Unternehmen dürfen für die Zahlung per Paypal und Sofortüberweisung ein zusätzliches Entgelt von ihren Kunden erheben. Denn die Zahlungsdienstleister erbringen über den eigentlichen Geldtransfer hinaus weitere Leistung, wie beispielsweise die Bonitätsprüfung des Kunden. Dadurch kann der Zahlungsempfänger seine Leistung bereits vor Eingang der Zahlung erbringen. Für diese Leistungen kann der Onlinehänlder einen Aufschlag verlangen, so der BGH in seinem Urteil vom 25. März 2021 (Az.: I ZR 203/19).
Falsche Preisangaben ist einer der häufigsten Abmahngründe im Wettbewerbsrecht. Viele Onlinehändler fragen uns dann, woraus sich denn überhaupt ergibt, wie Preise korrekt anzugeben sind? Die Antwort: die Preisangabeverordnung (PAngV). Diese regelt:
"Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren oder Leistungen anbietet oder als Anbieter von Waren oder Leistungen gegenüber Letztverbrauchern unter Angabe von Preisen wirbt, hat die Preise anzugeben, die einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile zu zahlen sind (Endpreise)."
Zu Ihrer Information finden Sie hier die Preisangabenverordnung in der aktuellen Fassung von 2017.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Online-Händler werden immer wieder mit Abmahnungen konfrontiert. Im Folgenden erläutern wir die nach unserer täglichen Beratung von Online-Unternehmern derzeit 10 häufigsten Abmahngründe. Damit wollen wir keine "Abmahn-Panik" schüren, sondern Webseitenbetreiber mit unseren Erfahrungen unterstützen, damit sie nicht unnötige Fehler begehen.
Wer (gemeinfreie) Literatur verkauft und in seinem Impressum den Zusatz - © - verwendet, obwohl er keine ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem Werk besitzt, handelt wettbewerbswidrig.
Der Copyrightvermerk - © - enthält die Aussage, dass der Verleger Inhaber der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte sei. Das ist aber bei gemeinfreien Werken unzutreffend, weshalb die Angabe irreführend und wettbewerbswidrig ist. Dies geht aus einem Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 06.05.2019 hervor (KG Berlin, Beschl. v. 06.05.2019, Az.: 5 W 77/19).