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nach obenWettbewerbsrecht
Bereits seit 2005 beraten wir Betreiber von Webseiten, Online-Shops und Internet-Plattformen zu allen Fragen des Wettbewerbsrechts. Wir beraten Mandanten unter anderem:
- bei der rechtsicheren Absicherung des Online-Handels durch die Erstellung von Rechtstexten (AGB etc.) für Online-Shops,
- bei der rechtlichen Prüfung von Webseiten,
- der Erstellung von Nutzungsbedingungen für Internet-Portale, Internet-Plattformen oder
- bei der Entwicklung und rechtlichen Absicherung neuer Geschäftsmodellen sowie
- bei der Prüfung und Begleitung bei Werbe- und Marketingkonzepten bzw. konkreten Marketing- oder Werbaktionen.
Bundesweite Beratung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
Bundesweit stehen wir Unternehmen bei der Abwehr und Verteidigung von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zur Seite. Wir sprechen auch aktiv Abmahnungen aus, um Wettbewerbsrechte durchzusetzen und einen fairen Online-Handel zu ermöglichen.
Da sich Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht manchmal nicht vermeiden lassen, unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrelangen Prozesserfahrungen bei der Durchsetzung ihrer Rechte bei einstweiligen Verfügungen oder in wettbewerbsrechtlichen Klage-Verfahren.
Ob ein wettbewerbsrechtliches Klageverfahren Aussicht auf Erfolg hat, besprechen wir vorher ausführlich mit unseren Mandanten.
Gern beraten wir Sie im Wettbewerbsrecht und bei der Absicherung Ihres Internethandels.
Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die Firma MissionDirect Trading lässt von der Kanzlei Schroeder Abmahnungen wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts versenden. Gegenstand des Rechtsstreites ist wieder einmal die Frage, wann ein Verkäufer noch privat und wann schon gewerblich tätig ist.
Kann beim Online-Shopping bei der Anrede nur zwischen „Frau“ und „Mann“ gewählt werden, ist dies eine unzulässige Diskriminierung nicht binärer Personen.
Das OLG Karlsruhe sieht in der beschränkten Auswahl der Anredeformen einen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und auch eine Persönlichkeitsrechtsverletzung.
Neues Jahr, neues Verpackungsgesetz. So geht es schon seit 2019. Und auch in 2022 treten neue Regelungen in Kraft, die neue Pflichten für alle Händler führt. Einige gelten bereits ab dem 1. Januar. und einige erste ab dem 1. Juli 2022. Am Ende dieses Beitrages finden Sie unseren HOW-TO-Guide für Onlinehändler.
Für wen das Gesetz gilt und was allgemein zu beachten ist, haben wir bereits ausführlich in unserem Beitrag ‘‘Verpackungsgesetz - Was Online-Händler wissen müssen‘‘ erläutert. Daher gehen wir hier nur auf die ab 2022 geltenden Neuerungen ein.
Bald beginnen die Cyber-Week und der Black-Friday. Damit wird die Saison der Rabattaktionen, der Sonderpreise und letztlich das Weihnachtsgeschäft eingeläutet. Shopbetreiber bewerben massiv ihre Preisreduzierungen, um die Kunden anzulocken.
Aber hier lauern einige rechtliche Tücken, zum Beispiel die Pflicht des Onlinehändlers, stets über die Lieferbarkeit der Ware zu informieren. Das gilt natürlich auch bei Rabattaktionen.
Ein Widerrufsrecht steht dem Verbraucher auch bei einem Vertrag über den Kauf und den individuellen Einbau eines Kurventreppenlifts zu, so der BGH in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 20.10.2021, Az: I ZR 96/20 – Kurventreppenlift).
Das Widerrufsrecht ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Ware auf die individuellen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Online-Händler dürfen nur mit solchen Preisen werben, in denen die regelmäßig anfallende Logistikpauschale bereits eingerechnet ist. Werden Zusatzkosten hinter Links versteckt und nicht im angezeigten Produktpreis enthalten, verstößt dies gegen das Gebot der Preiswahrheit und ist irreführend.
Mit diesem Urteil will das OLG Bamberg Wettbewerbsverzerrungen verhindern, indem Händler den Verbrauchern günstigere Preise in Preissuchmaschinen vortäuschen (Urteil vom 03.03.2021, Az. 3 U 31/20).