E-Mail
nach obenWettbewerbsrecht
Zu unseren Mandanten auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts zählen vor allem Betreiber von Online-Shops, Online-Plattformen sowie Medienunternehmen und Verlage. Wir beraten Mandanten unter anderem:
- bei der rechtsicheren Gestaltung von Online-Shops, durch die Erstellen von AGB für Online-Shops,
- der rechtlichen Prüfung von Webseiten und Online-Shops
- der Erstellung von Nutzungsbedingungen für Internet-Portale Internet-Plattformen oder
- bei der Entwicklung und wettbewerbsrechtlichen Absicherung von neuen Geschäftsmodellen oder Werbe- und Marketingkonzepten.
Bundesweit stehen wir Unternehmen sowohl
- bei der Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zur Seite oder
- sprechen aktiv Abmahnungen aus, um Wettbewerbsrechte durchzusetzen.
Da sich Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht manchmal nicht vermeiden lassen, unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrelangen Prozesserfahrungen bei der Durchsetzung ihrer Rechte bei einstweiligen Verfügungen oder in wettbewerbsrechtlichen Klage-Verfahren.
Ob ein wettbewerbsrechtliches Klageverfahren Aussicht auf Erfolg hat, besprechen wir vorher ausführlich mit unseren Mandanten.
Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die Firma MissionDirect Trading lässt von der Kanzlei Schroeder Abmahnungen wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts versenden. Gegenstand des Rechtsstreites ist wieder einmal die Frage, wann ein Verkäufer noch privat und wann schon gewerblich tätig ist.
Die Firma MissionDirect Trading lässt von der Kanzlei Schroeder Abmahnungen wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts versenden. Gegenstand des Rechtsstreites ist wieder einmal die Frage, wann ein Verkäufer noch privat und wann schon gewerblich tätig ist.
Steht dem Käufer, der online eine Matratze erwirbt und zum Testen die Schutzfolie entfernt, noch ein Widerrufsrecht zu? Oder anders formuliert: Kann der Käufer auf der Matratze 2 Wochen Probeschlafen und diese Matratze dann noch zurückgeben und den Kaufpreis zurückfordern? Mit dieser Frage hatte der BGH mit Urteil vom 3. Juli 2019 zu entscheiden: (BGH, Az: VIII ZR 194/16).
Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (JUSLEGAL) versendet für Frau Simone Kolowski ("Firma" Liteno) Abmahnungen an eBay-Händler wegen eines nicht funktionierenden OS-Links.
Das fällt in die Kategorie: Bekannter Abmahnanwalt mit neuem Mandantschaft. Denn Rechtsanwalt Scheffler ist seit Jahren bekannt dafür, "schwallartig" wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für diverse Firmen zu versenden, so z.B. für die Firma Nkodia & Brothers GmbH oder die Softwareshop24 Witzig UG.
Durch ein Gewinnspiel erkaufte Bewertungen dürfen nicht in eine Gesamtbewertung eines Produktes einfließen. Das geht aus einer Entscheidung des OLG Frankfurt vom 16. Mai 2019 hervor (Az: 6 U 14/19). Danach ist die Werbung mit einer Gesamtbewertung irreführend, wenn in diese Gesamtbewertung auch Einzelbewertungen eingeflossen sind, die sich als Gegenleistung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel darstellen.
Wer (gemeinfreie) Literatur verkauft und in seinem Impressum den Zusatz - © - verwendet, obwohl er keine ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem betreffenden Werk besitzt, handelt wettbewerbswidrig.
Der Copyrightvermerk - © - enthält die Aussage, dass der Verleger Inhaber der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte sei. Das ist aber bei gemeinfreien Werken unzutreffend, weshalb die Angabe irreführend und wettbewerbswidrig ist. Dies geht aus einem Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 06.05.2019 hervor (KG Berlin, Beschl. v. 06.05.2019, Az.: 5 W 77/19).