Wettbewerbsrecht

Zu unseren Mandanten auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts zählen vor allem Betreiber von Online-Shops, Online-Plattformen sowie Medienunternehmen und Verlage. Wir beraten Mandanten unter anderem:

Bundesweit stehen wir Unternehmen sowohl

  • bei der Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen zur Seite oder
  • sprechen aktiv Abmahnungen aus, um Wettbewerbsrechte durchzusetzen.

Da sich Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht manchmal nicht vermeiden lassen, unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer jahrelangen Prozesserfahrungen bei der Durchsetzung ihrer Rechte bei einstweiligen Verfügungen oder in wettbewerbsrechtlichen Klage-Verfahren.

Ob ein wettbewerbsrechtliches Klageverfahren Aussicht auf Erfolg hat, besprechen wir vorher ausführlich mit unseren Mandanten.

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

kundenschutz wettbewerbsverbotBei der Beauftragung von Subunternehmer oder Freelancern versuchen Auftraggeber sich mit nachvertraglichen Wettbewerbsverboten oder sogenannten „Kundenschutzklauseln“ davor zu schützen, dass der beauftragte Subunternehmer ihm nicht die Kunden wegschnappt und direkt mit diesen zusammen arbeitet. Sich vor dem einem solchen Abwerben der Kunden zu schützen, ist ein berechtigtes Interesse und daher zulässig.

Allerdings sind derartigen Vereinbarungen Grenzen gesetzt, so dass diese Vertragsklauseln sorgfältig formuliert werden müssen. Mit anderen Worten: Sie können Ihrem Subunternehmer nicht alles verbieten. Denn auch er hat ein rechtlich geschütztes Interesse, seinen Beruf bzw. seine Tätigkeit auszuüben.

Hotel Werbung mit Google Sternen

Wirbt ein Hotel mit Google-Sternen, so ergibt sich daraus kein Risiko, dass die Google-Bewertungssterne mit der offiziellen Sterneklassifizierung der DEHOGA verwechselt werden. Mit dieser Begründung hat das LG Rostock am 28.02.2018 die Klage der Wettbewerbszentrale gegen ein kleines Hotel abgewiesen (Az.: 5 HK O 127/17). Die Werbung mit Google-Sternen  durch Hotel sind keine irreführende Werbung.

AbmahngründeOnline-Händler werden immer wieder mit Abmahnungen konfrontiert. Im Folgenden erläutern wir die nach unserer täglichen Beratung von Online-Unternehmern derzeit 10 häufigsten Abmahngründe.  Damit wollen wir keine "Abmahn-Panik" schüren, sondern Webseitenbetreiber mit unseren Erfahrungen unterstützen, damit sie nicht unnötige Fehler begehen.

Naketano Abmahnung Designrecht

Die Modefirma Naketano GmbH aus Essen hat vor dem Landgericht Rostock Klagen gegen mehrere Einzelhändler wegen der Verletzung von Designrechten (Geschmacksmusterrechte) erhoben. Darin wirft sie den Einzelhändlern vor, Kleidungsstücke angeboten zu haben, die den „Naketano-Style“ unerlaubt nachahmen, und mit diesen Plagiaten die Geschmacksmusterrechte zu verletzen.

 

Werbung Öko-test LabelBeim EuGH steht eine wichtige Entscheidung zur Werbung mit dem ÖKO-TEST-Siegel an. Darf das ÖKO-TEST-Label nur für das konkret geprüfte Produkt oder auch ein baugleiches Produkt in einer anderer Farbgestaltungen verwendet werden.

ÖKO und BIO sind bei Verbrauchern im Trend. Unternehmen werben deshalb mit entsprechenden Siegeln, wie beispielsweise von der Stiftung-Warentest, vom TÜV oder eben von ÖKO-Test um die Gunst und das Geld des Verbrauchers.

Kosten Zahlung Onlinehandel

Ab dem 13. Januar 2018 tritt das Verbot von Extra-Kosten für Zahlungen im Onlinehandel in Kraft. 
 
Dann dürfen Online-Händler keine Extra-Gebühren mehr von Verbrauchern verlangen, wenn diese per SEPA-Überweisung, SEPA-Lastschrift oder mit bestimmten Kreditkarten zahlen möchten.