Filesharing-Abmahnung Matrix

Heute wurde uns erneut eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal wegen unerlaubten Downloads des Films Matrix Resurrections zur Beratung vorgelegt. Darin wird unserem Mandanten vorgeworfen, dass der Film über seinen Internetanschluss in einem Filesharing-Programm (P2P) illegal genutzt worden sei. 

 

Urheberrechtsverletzung am Film Matrix Resurrection

Tätig wird die Münchener Kanzlei Frommer Legal erneut für die Firma Warner Bros. Entertainment GmbH, die den Film exklusiv in Deuschland vertreibt.

Filme sind urheberrechtlich geschützt und dürfen daher nicht ohne Erlaubnis kopiert oder im Internet ohne Lizenz heruntergeladen oder verbreitet werden. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss der Film mit Hilfe eines sog. Filesharing-Programmes (P2P), wie zum Beispiel BIttorrent, eMule oder eDonkey 2000 unerlaubt genutzt worden ist. Die Rechtsverletzung eines Dienstleisters sei ermittelt und gerichtsfest dokumentiert.

Von den Gerichten wird kaum mehr in Frage gestellt, dass die Ermittlung der Rechtsverletzung zutreffend ist. Den Nachweisen der Kanzlei Frommer Legal in Filesharing-Klagen wird regelmäßig Glauben schenken. 

Wir kennen die Abmahnkanzlei Frommer Legal seit vielen Jahren, sowohl aus tausenden außergerichtlichen Abmahnungen, diversen Mahnverfahren als auch aus zahlreichen Klageverfahren.

 

Forderung von Frommer Legal 

 In der Abmahnung gefordert werden: 

  1. die Zahlung von insgesamt 980,60 € (Schadensersatz und Abmahnkosten)
  2. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.

 

Wir können daher nicht empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeändert zu unterzeichnen. Diese ist als Schuldeingeständnis formuliert und beinhaltet die Zahlungsverpflichtung für den Schadensersatz.

 

Wer haftet bei Filesharing-Abmahnungen?

Die Rechtsprechung hat sich seit 2015 zugunsten der Anschlussinhaber entwickelt. Selbst wenn die Rechtsverletzung unter Ihrem Anschluss erfolgt ist, bestehen hinreichende Chancen, die Abmahnung zurückzuweisen, zumindest aber die Forderung zu reduzieren.

Wenn Ihr Internetanschluss noch von weiteren Personen, wie Familienangehörigen, genutzt wurde, kommen grundsätzlich auch diese Personen als Täter in Betracht. Folglich entfällt die zunächst gegen Sie als Anschlussinhaber bestehende Tätervermutung.

Sie sind allerdings verpflichtet, der Gegenseite namentlich mitzuteilen, wer den Anschluss genutzt hat (sogenannte sekundäre Darlegungslast), so dass diese in der Lage ist, den Täter gegebenenfalls zu ermitteln.

Allein die Behauptung des Anschlussinhabers "Ich war´s nicht." reicht den Gerichten nicht aus.

Dieser Darlegungs- und Mitteilungspflicht genügt der Anschlussinhaber dadurch,

„dass er dazu vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen verpflichtet.“ (BGH, Urt. v. 11.06.2015 - I ZR 75/14 Rn. 37 – Tauschbörse III).

Der Anschlussinhaber kann die Abmahnung auch dann zurückweisen, wenn er nachweisen kann, dass sein Netzwerk zum Tatzeitpunkt nicht hinreichend abgesichert war. Denn auch in dieser Konstellation kommen außer dem Anschlussinhaber selbst auch andere Personen in Betracht, die die abgemahnte Rechtsverletzung begangen haben könnten.

Entspricht der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast, ist es wieder Sache des Abmahners, die für eine Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung sprechenden Umstände darzulegen und nachzuweisen.

 

Kostenfreie Ersteinschätzung

Selbst wenn die Rechtsverletzung unter Ihrem Anschluss erfolgt ist, bestehen gute Chancen, die Abmahnung zurückzuweisen oder die Forderung zu reduzieren. Dies haben wir bereits für zahlreiche Mandanten erreichen können. 

Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte erhalten und sind unsicher, wie Sie reagieren sollen? Wir unterstützen Sie dabei, den Rechtsstreit schnell, sicher und kostengünstig zu beenden.

 Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung per E-Mail zu und erhalten Sie umgehend eine kostenlose Ersteinschätzung. 

Sie erreichen uns 

 

 0381 - 877 410 310

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Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Bild: Axel Bückert/ Fotolia.com 

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