Was tun bei Abmahnung?Wieder einmal wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubter Tauschbörsen-Nutzung zur Beratung vorgelegt. Gegenstand des aktuellen Abmahnschreibens ist der Film "DUNKIRK."

Unserem Mandanten wird vorgeworfen, dass der Film über seinen Internetanschluss in einem bittorrent-Netzwerk illegal zum Upload bereit gestellt worden sei.

Urheberrechtsverletzung am Film "Dunkirk"

Tätig werden die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer erneut für die Firma Warner Bros. Entertainment GmbH, die den Film in Deuschland vertreibt.

Filme sind urheberrechtlich geschützt und dürfen daher nicht ohne Erlaubnis kopiert oder im Internet ohne Lizenz heruntergeladen oder verbreitet werden. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss der Film "Dunkirk" mit Hilfe eines sog. Filesharing-Programmes (P2P), wie zum Beispiel BIttorrent, eMule oder eDonkey 2000 unerlaubt genutzt worden ist. Die Rechtsverletzung eines Dienstleisters sei ermittelt und gerichtsfest dokumentiert.

Es ist zutreffend, dass die Gerichte den Nachweisen der Kanzlei Waldorf Frommer in Filesharing-Klagen regelmäßig Glauben schenken.

Wir kennen die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer seit vielen Jahren, sowohl aus tausenden außergerichtlichen Abmahnungen, diversen Mahnverfahren sowie zahlreichen Klageverfahren.

Wir können daher nicht empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeändert zu unterzeichnen. Diese ist als Schuldeingeständnis formuliert und beinhaltet die Zahlungsverpflichtung für den Schadensersatz.

 

Wer haftet bei Filesharing-Abmahnungen?

Die Rechtsprechung hat sich seit 2015 zugunsten der Anschlussinhaber entwickelt. Selbst wenn die Rechtsverletzung unter Ihrem Anschluss erfolgt ist, bestehen sehr gute Chancen, die Abmahnung zurückzuweisen oder die Forderung zu reduzieren.

Wenn Ihr Internetanschluss noch von weiteren Personen, wie Familienangehörigen, genutzt wurde, kommen grundsätzlich auch diese Personen als Täter in Betracht. Folglich entfällt die zunächst gegen Sie als Anschlussinhaber bestehende Tätervermutung.

Sie sind allerdings verpflichtet, der Gegenseite namentlich mitzuteilen, wer den Anschluss genutzt hat (sogenannte sekundäre Darlegungslast), so dass diese in der Lage ist, den Täter gegebenenfalls zu ermitteln.

Allein die Behauptung des Anschlussinhabers "Ich war´s nicht." reicht den Gerichten nicht aus.

Dieser Darlegungs- und Mitteilungspflicht genügt der Anschlussinhaber dadurch,

„dass er dazu vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen verpflichtet.“ (BGH, Urt. v. 11.06.2015 - I ZR 75/14 Rn. 37 – Tauschbörse III).

Der Anschlussinhaber kann die Abmahnung auch dann zurückweisen, wenn er nachweisen kann, dass sein Netzwerk zum Tatzeitpunkt nicht hinreichend abgesichert war. Denn auch in dieser Konstellation kommen außer dem Anschlussinhaber selbst auch andere Personen in Betracht, die die abgemahnte Rechtsverletzung begangen haben könnten.

Entspricht der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast, ist es wieder Sache des Abmahners, die für eine Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung sprechenden Umstände darzulegen und nachzuweisen.

 

Kostenfreie Ersteinschätzung

Selbst wenn die Rechtsverletzung unter Ihrem Anschluss erfolgt ist, bestehen gute Chancen, die Abmahnung zurückzuweisen oder die Forderung zu reduzieren.

Für unsere Mandanten haben wir bereits zahlreiche Klagen gegen Abmahner gewinnen können.

Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte erhalten und sind unsicher, wie Sie reagieren sollen? Wir unterstützen Sie dabei, den Rechtsstreit schnell, sicher und kostengünstig zu beenden.

 

Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung per E-Mail oder Telefax zu und erhalten Sie umgehend eine kostenlose Ersteinschätzung. 

Sie erreichen uns 

  • per Telefon:0381 - 877 410 310
  • per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwältin Romy Schult, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

BIld: Axel Bückert/ Fotolia.com 

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