karten-abmahnung

Die MKB Deskkart, Inahberin Frau Marianne Küstner-Brennemann, lässt über die MBBS Rechtsanwälte Abmahnungen wegen unerlaubter Nutzung von Kartenmaterial aussprechen. Geltend gemacht wird die Urheberrechtsverletzung durch die unlizenzierte Verwendung eines Kartenausschnitts im Internet.

Die MKB-Deskkart ist Herstellerin von Kartografien, also von Stadtplänen und Landkarten.

Abmahnungsgrund: unlizenzierte Kartennutzung

Grund des anwaltlichen Schreibens ist die unlizenzierte Nutzung eines Kartenausschnitts der MKB-Deskkart im Internet. Diese unlizenzierte Nutzung, also die Verwendung ohne vorherige Zustimmung und Lizenz des Rechteinhabers, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar (§ 97 UrhG).

Die Tatsache, dass dem Webseitenbetreiber zum Zeitpunkt der Nutzung nicht bewusst war, dass dies eine Rechtsverletzung darstellt, ist - leider - unbeachtlich.  

Forderungen der MKB-Deskkart

In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben fordert die anwaltliche Vertretung der MKB-Deskkart:

  1. Schadensersatz bzw. Lizenzgebühren von 2.280,00 Euro, wobei der Betrag von Fall zu Fall variiert,
  2. Anwaltskosten von 808,13 Euro und
  3. die Abgabe einer 30 Jahre wirksamen strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung liegt dem Abmahnschreiben bei. 
  4. Beseitigung bzw. Löschung des Kartenausschnitts.

Wie hoch der geltend gemachte Schadensersatz ist, hängt von der Art und dem Umfang der Nutzung der Karten ab und variieren in den Abmahnungen.

Schadensersatz in der Höhe berechtigt?

Die MKB-Deskkart mahnt sowohl die Betreiber gewerblicher als auch privater Webseiten ab.

Dabei werden teilweise immens hohe Schadensersatzbeträge gefordert. Aus meiner Sicht erscheint überaus fraglich, ob der MKB-Deskkart die geforderten Lizenzgebühren zustehen.

Denn Frau Küstner-Brennemann grundsätzlich nur denjenigen Betrag als Schadensersatz fordern, den sie mit einem normalen Lizenzvertrag von ihrem Lizenznehmer erhalten würde. Gerfrdert werden kann  nur eine angemessene Lizenz, also solche, die am Mark für vergleichbare Leistungen auch tatsächlich gezahlt wird. Mondpreise können nicht unter dem Deckmanter des Schadensersatzes geltend gemacht werden!

In Zeiten, in denen gewerbliche Webseitenbetreiber Google-Maps kostenlos einbinden können, kaum vorstellbar, dass ein vernüftiger Geschäftsmann über 1.000,00 Euro für einen Kartenausschnitt bezahlt.  

Wir haben bereits mehrere Abgemahnte vor Gericht vertreten, die - nachvollziehbar - nicht willens waren, Apotheken-Preise für die bloße Wiedergabe des Strassenverlaufs zu zahlen.

Vertragsstrafe wegen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung

Sollte eine Urheberrechtsverletzung auf Ihrer Webseite erfolgt sein, ist es wichtig, dass das Kartenmaterial umfassend gelöscht wird. Hierfür erhalten Sie von uns in der Beratung konkrete Handlungsempfehlungen. Denn zum Zeitpunkt der Übersendung der Unterlassungserklärung an die anwaltliche Vertretung der Gegenseite, muss sichergestellt sein, dass der Kartenausschnitt nicht mehr unter Ihrer Domain aufgerufen werden kann. Anderenfalls kann die MKB-Deskkart die Zahlung einer Vertragsstrafe fordern.

Auch hier sind uns aus unserer Praxis Fälle bekannt, in denen die Kartographie nach Abgabe der Unterlassungserklärung durch Eingabe der Direkt-URL dennoch aufrufbar war und dann hohe Vertragsstrafen gefordert worden sind. Das lässt sich vermeiden.

Abmahnung von der MKB-Deskkart erhalten?

Sie haben eine Abmahnung von der Kanzlei MBBS erhalten und sind unsicher, wie Sie regieren sollen? Wir unterstützen Sie dabei, den Rechtsstreit schnell, sicher und kostengünstig zu beenden.

Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung per E-Mail oder Telefax zu und erhalten Sie umgehend eine kostenlose Ersteinschätzung. 

Sie erreichen uns 

  • per Telefon:0381 - 877 410 310
  • per Telefax: 0381 - 877 410 311
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Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 

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