Anfahrt-Kanzlei-Janke

Die MAIRDUMONT GmbH & Co KG lässt über die MBBS Rechtsanwälte aus Hamburg Abmahnungen wegen unerlaubter Nutzung von Kartenmaterial aussprechen. Geltend gemacht wird die Urheberrechtsverletzung durch die unlizenzierte Verwendung eines Kartenausschnitts bzw. eines Stadtplans im Internet.

 

Die MAIRDUMONT GmbH & Co KG ist Herstellerin von Kartografie (Stadtplänen und Landkarten), die unter den Marken ADAC und Falk vertrieben werden.

Abmahnungsgrund: unlizenzierte Nutzung von MAIRDUMONT-Karten

Grund des anwaltlichen Schreibens ist die unlizenzierte Nutzung eines Kartenausschnitts der MAIRDUMONT GmbH & Co KG im Internet. Diese unlizenzierte Nutzung, also die Verwendung ohne vorherige Zustimmung und Lizenz des Rechteinhabers, stellt eine Urheberrechtsverletzung dar (§ 97 UrhG). Die Tatsache, dass dem Webseitenbetreiber zum Zeitpunkt der Nutzung nicht bewusst, war, dass dies eine Rechtsverletzung darstellt, ist - leider - unbeachtlich.

Abgemahnt werden sowohl gewerbliche als auch private Webseitenbetreiber.  

Forderungen der MAIRDUMONT GmbH & Co KG

In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben fordert die anwaltliche Vertretung der Mairdumont:

  1. Schadensersatz bzw. Lizenzgebühren von 1.149,54 Euro, wobei der Betrag von Fall zu Fall variiert,
  2. Anwaltskosten von 612,80 Euro (Streitwert: 7.149,54 Euro) und
  3. die Abgabe einer 30 Jahre wirksamen strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung liegt dem Abmahnschreiben bei. 
  4. Beseitigung bzw. Löschung des Kartenausschnitts

Wie hoch der geltend gemachte Schadensersatz ist, hängt von der Art und dem Umfang der Nutzung der Karten ab und variieren in den Abmahnungen.

Schadensersatz in der Höhe berechtigt?

Die MAIRDUMONT GmbH & Co KG mahnt sowohl die Betreiber gewerblicher als auch privater Webseiten ab.

Dabei werden teilweise immens hohe Schadensersatzbeträge gefordert. Aus meiner Sicht erscheint überaus fraglich, ob der MAIRDUMONT GmbH & Co KG die geforderten Lizenzgebühren zustehen. Denn die MAIRDUMONT GmbH & Co KG kann grundsätzlich nur das vom Verletzer fordern, was die MAIRDUMONT GmbH & Co KG mit einem normalen Lizenzvertrag von ihrem Lizenznehmer erhalten würde (juristisch: was sie nach objektiven Maßstäben am Markt durchsetzen kann). In Zeiten, in denen gewerbliche Webseitenbetreiber Google-Maps kostenlos einbinden können, kaum vorstellbar, dass ein vernüftiger Geschäftsmann über 1.000,00 Euro für einen Kartenauschnitt bezahlt.  

Wir haben bereits mehrere Abgemahnte vertreten, die - nachvollziehbar - nicht willens waren, Apotheken-Preise für die bloße Wiedergabe des Strassenverlaufs zu zahlen, vor Gericht zu vertreten.

Vertragsstrafe wegen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung

Sollte eine Urheberrechtsverletzung auf Ihrer Webseite erfolgt sein, ist es wichtig, dass das Kartenmaterial umfassend gelöscht wird. Hierfür erhalten Sie von uns in der Beratung konkrete Handlungsempfehlungen. Denn zum Zeitpunkt der Übersendung der Unterlassungserklärung an die anwaltliche Vertretung der Gegenseite, muss sichergestellt sein, dass der Kartenausschnitt nicht mehr unter Ihrer Domain aufgerufen werden kann. Anderenfalls kann die MAIRDUMONT GmbH & Co KG die Zahlung einer Vertragsstrafe fordern.

Auch hier sind uns aus unserer Praxis Fälle bekannt, in denen die Kartographie nach Abgabe der Unterlassungserklärung durch Eingabe der Direkt-URL dennoch aufrufbar war und dann eine hohe Vertragsstrafen gefordert worden sind. Das lässt sich vermeiden.

Abmahnung von der Mairdumont erhalten?

Sie haben eine Abmahnung von der Kanzlei MBBS erhalten und sind unsicher, wie Sie regieren sollen? Wir unterstützen Sie dabei, den Rechtsstreit schnell, sicher und kostengünstig zu beenden.

Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung per E-Mail oder Telefax zu und erhalten Sie umgehend eine kostenlose Ersteinschätzung. 

Sie erreichen uns 

  • per Telefon:0381 - 877 410 310
  • per Telefax: 0381 - 877 410 311
  • per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 

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