Karl Valentin AbmahnungImmer wieder erreichen uns Abmahnungen der Karl Valentin - Erben wegen unberechtigter Nutzung von Zitaten Karl Valentins auf Webseiten. Vertreten wird die Valentin-Erbengemeinschaft von der Kanzlei K & E  - Rechtsanwälte für Kultur & Entertainment aus München.

Bereits seit 2007 mahnt die Kanzlei K & E die unlizenzierte Zitat-Nutzung der Valentin-Sprüche auf privaten oder gewerblichen Seiten, wobei beachtliche Beträge an Schadensersatz und Kosten gefordert werden. Was wohl Karl Valentin selbst dazu gesagt hätte?

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Herr Rechtsanwalt Gunter Fette von der Kanzlei K & E verwaltet seit 1970 den gesamten urheberrechtlichen Nachlass des Künstlers. Nach seinen Ausführungen würde das Recht auf Zitierfreiheit nicht greifen, weshalb die Verwendung eines Valentin-Zitates der Zustimmung bzw. der Lizenz der Erbin als derzeitige Inhaberin der Urheberrechte an den Werken des Künstlers. 

Es werden beachtliche Schadensbeträge und Anwaltskosten gefordert. Wir können nicht empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung, die eine Vertragsstrafe von 10.000 Euro aufweist, unverändert zu unterzeichnen.

Abmahnungsgrund: Nutzung eines Karl Valentin Zitates

Unerlaubte Verwendung eines oder mehrerer urheberrechtlich geschützter Zitate von Karl Valtentin auf einer privaten oder gewerblichen Webseite. Von den Gerichten ist wiederholt entschieden worden, dass auch die kurzen prägnanten Valentin-Sprüche urheberrechtlich geschützt sind und die Nutzung ohne vorherige Lizenz eine Urheberrechtsverletzung darstellt, z.B. das LG München im Urteil vom 08.09.2011 (Az: 7 O 8226/11).

Was wird gefordert?

In der Abmahnung werden die urheebrrechtlichen Ansprüche aus den §§ 97 ff. Urheberrechtsgesetz geltend gemacht, d.h. Unterlassungsanspruch, Schadensersatzansprcuh und die Erstattung der Abmahnkosten.

Aus dem Unterlassungsanspruch wird die Löschung des Zitates sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordet. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung, die in ihrer Formulierung zu weitgehend ist, liegt dem Abmahnschreiben bei. Diese ist als Schuldanerkenntnis formuliert und sollte angepasst werden.

Weiterhin wird ein Schadensersatz in Höhe von regelmäßig 250,00 Euro geltend gemacht. Die Höhe hängt dabei maßgeblich vom Umfang der Nutzung der Zitate bzw. Sprüche ab.

Anwaltskosten werden in Höhe von 745,40 Euro angesetzt. Der hierbei zugrunde gelegte Streitwert von 10.000,00 Euro entspricht der Rechtsprechung, ist aber für einen kleinen Spruch bzw. ein kleines Zitat doch beachtlich.

Unsere Empfehlung:

1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!

Sie sollten in jedem Falle reagieren. Denn bleibt die Abmahnung unbeantwortet, kann die Gegenseite die erhobenen Forderungen einklagen, wodurch unnötige weitere Kosten entstehen.

2. Nicht die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen!

Wir können nicht empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Diese ist regelmäßig zu weitgehend und braucht so nicht unterschrieben werden. Es gibt keine rechtliche Pflicht, dass die vorformulierte Erklärung unterzeichnet werden muss. Nutzen Sie die Formulierungsmöglichkeiten, um Ihre Haftung und die Kosten erheblich zu reduzieren.

3. Zitate von der Webseite umfassend löschen.

Löschen Sie die abgemahnten Zitate von Karl Valentin unverzüglich.

Abmahnung wegen eines Karl Valentin Zitats erhalten?

Gern unterstützen wir Sie, die Angelegenheit zügig, sicher und möglichst kostengünstig beizulegen.

Nutzen Sie unsere 13-jährige Erfahrung in der Beratung von Abmahnungen und vermeiden Sie überhöhte Zahlungen und unnötige Klagen. Wir können regelmäßig die Forderungen für unsere Mandanten reduzieren.

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Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht.

 

 Bild: bloomua/ Fotolia.com

 

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