Der Axel Springer Verlag fordert über die Infopool Schadensersatz wegen der Nutzung seiner Texte und Zeitungsartikel. Uns liegen bereits mehrere Schreiben der Axel Springer AG vor, mit dem die angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Artikel aus den Springer Zeitungen, wie beispielsweise dem Hamburger Abendblatt, geltend gemacht wird. Für die Nutzung des streitgegenständlichen Artikels im Internet seien nicht die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte (Lizenz) eingeholt worden, teilt die Infopool Rechteverwertung mit.

1. Urheberrechtsverletzung wegen Text-Nutzung im Internet

Der Axel Springer Verlag sei Inhaber der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem streitgegenständlichen Zeitungsartikel, heißt es in dem Schreiben. Damit wird unterstellt, dass der streitgegenständliche Text urheberrechtlich geschützt ist.

Jedoch unterliegt ein Text, wie beispielsweise ein Zeitungsartikel, eine Produktbeschreibung oder eine Artikelbeschreibung bei eBay, nicht automatisch dem Urheberrechtsschutz. Nur wenn dieser Text die erforderliche Schöpfungshöhe erreicht hat, ist ein Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz aus dem Urheberrechtsgesetz gegeben. So sind kurze, tagesaktuelle Nachrichten und Meldungen von Zeitungen, Nachrichtenagenturen oder Pressagenturen oftmals nicht schutzfähig. Wann die Schwelle zum Urheberrechtsschutz erreicht ist, muss für jeden Text gesondert geprüft werden.

2. Springer Verlag: 500 Euro Schadensersatz für einen Beitrag

In dem Anschreiben des Verlages wird weiter ausgeführt, dass es sich bei der beanstandeten Text-Nutzung nicht um ein Zitat handelt. Der Rechtfertigungsgrund der Zitierfreiheit bzw. des Zitatrechts würde nicht greifen.

Auf Basis der „üblichen Tarife“ werden dann 500,00 Euro Lizenzgebühr (Schadensersatz) für die Einstellung eines Artikels auf einer gewerblichen Internetseite gefordert. Sofern der Abgemahnte den fraglichen Artikel auch in Zukunft nutzen möchte, bietet der Axel Springer Verlag den Abschluss eines Lizenzvertrages und gleichfalls eine Reduzierung des Schadensersatzes an.

3. Abmahnung für eBay-Produktbeschreibung, Spruch, Zitat oder Biografie

Unsere Beratungspraxis zeigt, dass Abmahnungen wegen Textklau stark zunehmen. Vorgegangen wird bspw. wegen der Übernahme eines fremden Textes, einer Produktbeschreibung, einer Biografie von whoiswho.de oder weil der Webseitenbetreiber ein Zitat oder Spruch von Karl Valentin oder Heinz Erhardt verwendet hat.

Die Rechteinhaber gehen mittlerweile gezielt und systematisch gegen das Kopieren ihrer Texte vor. Die angesetzten Gegenstandswerte und Schadensersatzbeträge sind oftmals nicht nachvollziehbar und überhöht.

Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Janke, MLE, Fachanwalt für Urheber- & Medienrecht

 

 

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