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In unserer langjährigen Beratungspraxis tauchen zahlreiche Irrtümer über das Medienrecht immer wieder auf. Einige davon wollen wir hier vor- und vor allem richtig stellen.

1. Internetverträge sind unwirksam, weil sie nicht schriftlich sind.

Nein. Schriftform, also die handschriftliche Unterschrift auf einem Blatt Papier, ist nur für wenige Verträge erforderlich. Daher sind auch Vereinbarungen wirksam, die per Email oder per Mausklick wie z.B. bei eBay über das Internet zustande kommen.

2. Fotos, die ich im Internet finde, kann ich frei nutzen.

Nein. Auch im Internet veröffentlichte Fotos sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur mit vorheriger (!) Zustimmung des Rechteinhabers (sog. Lizenz) verwendet werden.

Achtung: Das gilt auch, wenn kein Copyright-Vermerk angebracht ist. Bilder, die in der Google Bildersuche oder auf anderen Webseiten erscheinen, dürfen also nicht einfach kopiert und für die eigene Webseite bzw. eBay-Auktion verwendet werden. Dies wird regelmäßig von den Urhebern abgemahnt und kann teuer werden. Wir vertreten u.a. Fotografen und Medienagenturen und können bestätigen, dass sich die unberechtigte Nutzung von Bildern oder Karten leicht ermitteln lässt.

3. Ein privater eBay-Verkäufer braucht keine Garantie oder Gewährleistung einräumen.

Richtig. Aber auch ein Privatverkäufer muss die Kaufsache wahrheitsgemäß beschreiben. Er darf weder falsche Angaben machen, noch wichtige Informationen verschweigen.

eBay: Keine Versprechungen „ins Blaue“: Wird ein Segelboot als „garantiert osmosefrei“ angeboten, sollte sich der Verkäufer sicher sein, dass dies zutreffend ist oder eine andere Formulierung wählen. Anderenfalls muss er, so ein aktuelles Urteil, das Boot zurücknehmen und den Kaufpreis zurückzahlen. Verschweigt der private Verkäufer wissentlich den Unfall eines Autos, kann der Käufer den Vertrag wegen arglistiger Täuschung rückgängig machen.

4. Das Herunterladen von Musik oder Filmen aus Internet-Tauschbörsen ist zulässig.

Nein. Zwar sind Tauschbörsen an sich nicht verboten. So ist es rechtlich unproblematisch, freie Software (Open Source Software), freie Musik oder eigene Daten übers Internet zu tauschen. Wer allerdings eine erkennbare Raubkopie in einer Tauschbörse nutzt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Nach Auffassung der Richter kann jeder mit „gehöriger Überlegung“ erkennen, dass bspw. ein aktueller Musiktitel oder Film von den Rechteinhabern nicht zum kostenlosen Download ins Internet gestellt wird.

Flattert dann das Abmahnschreiben ins Haus, realisieren viele Eltern erstmals, was die Kinder im Internet „schon alles können“ bzw. der Chef, was der Mitarbeiter in der Pause treibt. Hier stellt sich die Frage, wer dafür haftet und ob die teilweise immensen Forderungen berechtigt sind. Keinesfalls sollten die geforderten Erklärungen ungeprüft unterzeichnet oder voreilig gezahlt werden.

Was bedeutet der Copyright-Vermerk? Wie weit reicht das Recht zur Privatkopie? Mehr dazu in unserem ausführlichen Beitrag: Irrtümer im Internet- und Urheberrecht.

Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht.

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