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Händler auf Amazon-Marketplace haften nicht für Urheberrechtsverletzungen an Produktfotos, die in der Amazon-Datenbank vorhanden sind, so das OLG München in seinem Urteil vom 10.03.2016 (Az: 29 U 4077/15).
In dem Verfahren sah ein Hersteller sein Urheberrecht verletzt, weil seine Produktfotos ohne Zustimmung in den Angeboten eines Amazon-Verkäufers verwendet wurden. Der beklagte Händler hielt sich für unschuldig, da er sich lediglich an ein bestehendes Angebot angehängt und folglich bei seinem Angebot die Produktfotos angezeigt wurden, die bei Amazon hinterlegt waren.
Eingetragene Geschmacksmuster, wie Designs im deutschen Recht auch genannt werden, sind ein wertvolles geistiges Eigentum. Unternehmen tun gut daran, ihre Designs sorgfältig zu schützen. Hierbei gilt die Regel: erst eintragen, dann der Öffentlichkeit präsentieren. Denn werden Designs ungewollt vorher veröffentlicht, kann dadurch der Schutz verlorengehen.
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen wegen des illegalen Downloads des aktuellen Musik-Albums der Gruppe "The Carters". Dem Abschlussinhaber wird vorgeworfen, das gesamte Musikalbum mit dem Titel "Everything is lost" unerlaubt in einer Internet-Tauschbörse genutzt zu haben.
Rechtsanwälte Janke & Schult sind auch in diesem Jahr wieder bei der Demminer Kunstnacht dabei.
Am 11. Mai 2019 findet von 16.00 bis 22.00 Uhr die nunmehr 15. Demminer Kunstnacht statt.Unter dem Motto „SEHEN – HÖREN – ERLEBEN“ finden an vielen Orten in der Stadt, wie zum Beispiel auf dem Markt, am Hafen, in der St. Bartholomaei Kirche, im Gymnasium etc. Ausstellungen, Musik, Theater, Führungen und Vorträge statt. Veranstalter ist der Kunst und Kultur Demmin e.V.
Gern stellen wir den Künstlern unsere Kanzleiräume zur Verfügung, um Interessierte und Kunstfreunde mit ihren Werken erreichen zu können.
Die Serie "The Gifted" und deren unerlaubte Nutzung in Tauschbörsen ist derzeit Gegenstand von Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer. In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben geht es um die Folgen "The Gifted - 3 x 1", "The Gifted - Extraction/X-roads" und "The Gifted - Exploited".
Wenn ein Arbeitnehmer oder ein Beschäftiger im öffentlichen Dienst eine patentfähige Erfindung macht, stellt sich die Frage, wem die Rechte daran zustehen? Wer also darf mit dem geistigen Eigentum Geld verdienen? Der Erfinder oder der Arbeitgeber? Ist der Arbeitnehmer verpflichtet, seinem Chef die Erfindung mitzuteilen?