Eine Modedesignerin übt unter Umständen eine künstlerische Tätigkeit aus. Deshalb darf die Künstlersozialversicherung (KSK) der Modedesignerin nicht die Aufnahme verweigern. Das hat das LSG Halle mit Urteil vom 27.01.2011 (Az. L 1 R 226/07) entschieden.

Nach § 1 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) werden selbstständige Künstler und Publizisten in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie

  • die künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und
  • im Zusammenhang mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB IV).

Nach § 2 Satz 1 KSVG ist Künstler im Sinne des KSVG, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt.

Eine diplomierte Modedesignerin, die im Schwerpunkt Braut- und Festmoden entwirft, übt eine künstlerische Tätigkeit aus und muss in die Künstlersozialversicherung aufgenommen werden. Die Richter vom Landessozialgericht Sachsen-Anhalt gaben der Klage der Modedesignerin statt. Eine Anerkennung in fachkundigen Kreisen als Künstlerin ist nach ihrer Auffassung nicht erforderlich, da hier keine handwerkliche Tätigkeit im Vordergrund stehe. Ihre Entwürfe lasse die Klägerin durch eine Schneidermeisterin ausführen.

Ihr Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht