Kennzeichnung Instagram WerbungLängst nutzen Unternehmen Soziale Netzwerke gezielt, um Werbung an den User und damit an den potentiellen Kunden zu bringen.

Was kann einem Unternehmen mehr zum Erfolg gereichen, wenn scheinbar Privatpersonen, wie Sie und ich begeistert bestimmte Produkte und Dienstleistungen vorstellen und den Anschein erwecken, die Empfehlung sei quasi ein Geheimtipp der guten Nachbarin und des Freundes?

Da liegt es doch nahe, Personen mit einer möglichst hohen Follower-Zahl auf einem der social media Plattformen, wie YouTube, Instagram oder Pinterest dafür zu bezahlen, möglichst unauffällig Werbung für die eigenen Produkte zu machen. Die Grenzen zwischen Marketing und Schleichwerbung scheinen (!) hier fließend. Aber auch bei diesem sogenannten „Influencer-Marketing“ sind die rechtlichen Vorgaben für die Werbung zu beachten.

Youtube Werbung kennzeichnenWegen unerlaubter Werbung hat der Medienrat Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) am 08.06.2017 gegen einen Hamburger YouTuber ein Bußgeld von 10.500 Euro verhängt. Das teilte die Medienanstalt in ihrer Pressmitteilung vom 08.06.2017 mit.

In drei Videos hat der YouTuber „Flying Uwe“ seine eigenen Produkte beworben, ohne dies als Werbesendung zu kennzeichnen. Der Hamburger hat knapp 1,2 Millionen Abonnenten auf dem Video-Kanal.

youtube MP3 streamripperWas zu erwarten war: Der weltweit größte und bekannteste Anbieter von YouTube-to-MP3-Convertern hat nach einer Klage der US-Musikindustrie Anfang September 2017 seinen Dienst eingestellt. Das berichtete unter anderem die Webseite Digital Music News.(Für Freaks: Auf der Seite findet sich auch die gerichtliche Verfügung.)

Auf der Webseite www.youtube-mp3.org konnten Nutzer die URL eines YouTube-Musikvideos eingeben und das gewünschte Lied kostenlos in eine MP3-Datei umwandeln, um es dann - ebenfalls kostenlos - auf ihren Smartphones oder MP3-Playern hören zu können.

Klar also, dass diese sogenannten „stream ripper“ der Musikindustrie noch ein größeres Dorn im Auge sind als Internet-Tauschbörsen.

Rückforderung Kredit-Gebühren Banken dürfen auch von Unternehmern bei Abschluss eines Darlehensvertrages keine zusätzlichen "Bearbeitungsentgelte" verlangen.

Die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Formular-Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmern geschlossen wurden, sind unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 4. Juli 2017 in zwei Verfahren entschieden (BGH, Urt. v. 04.07.2017, Az. XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16).

Das bedeutet, dass auch Unternehmer die zu Unrecht erhobenen Bearbeitungsgebühren nun zurückfordern können.

Satire MeinungsfreiheitSatire ist eine Kunstform, deren immanentes Ziel es ist, andere Personen oder Vorgäne zu kritisieren. Satire ist aber letztlich auch ein Art, seine Meinung zu äußern. Damit ergibt sich zwangsläufig, dass Stire mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht kollidiert.

Es stehen also die Kunstfreiheit bzw. die Meinungsfreiheit auf der einen Seite und die Rechte der von der Satire bzw. der Meinungsäußerung betroffenen Personen, auf der anderen Seite.

Youtube UrheberrechtEs ist unzulässig, einen Film aus dem Fernsehen aufzunehmen und diesen dann auf YouTube  hochzuladen. Damit werden die Urheberrechte der Filmproduzenten verletzt.

YouTube als Anbieter der Plattform ist daher verpflichtet, derartige illegale Videos unverzüglich zu löschen, sobald sie davon Kenntnis erlangt. Anderenfalls haftet YouTube selbst für die Urheberrechtsverletzung.