Abmahnung Schmidt Spiele mensch ärgere dich nicht

Jeder kennt das Spiel „Mensch ärgere Dich nicht.“ Was aber nicht jeder weiß ist, dass diese Bezeichnung als Marke eingetragen ist. Das bedeutet, dass nur die Firma Schmidt Spiele GmbH diese Bezeichnung für den Verkauf von Spielen verwenden darf.

In einer uns vorliegenden Abmahnung geht der Spielehersteller gegen die Markenrechtsverletzung an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ vor. Vertreten wird die Firma Schmidt durch Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte aus München.

 

Inhalt der Abmahnung

Der abgemahnten Onlinehändlerin wird zunächst vorgeworfen, auf der Plattform Etsy.com ein Brettspiel angeboten und dabei die Bezeichnung „Mensch ärger dich nicht“ verwendet zu haben. Das angebotene Spiel entsprach in seiner Darstellung im Wesentlichen der Gestaltung des Originalspiels.

Die Kanzlei Fortmann Tegethoff trägt weiter vor, dass die Schmidt Spiele sowohl Inhaberin einer

- beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen deutschen Marke als auch

- Inhaber einer beim EUIPO eingetragenen europäischen Marke "Mensch ärgere Dicht nicht" ist.

Eine Marke dient der Kennzeichnung und damit der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke sorgt letztlich für den Wiedererkennungseffekt des Produktes beim Kunden. Wir alle kennen sofort den Hersteller wenn wir die drei Streifen auf Sportbekleidung sehen oder den angebissenen Apfel auf einem Computer.

Nach dem Markenrecht ist nur der Markeninhaber berechtigt, identische oder ähnliche Produkte unter der Marke zu vertreiben. Wer identische oder verwechslungsfähige Produkte bzw. Dienstleistungen unter einer fremden Marke anbietet, begeht eine  Markenrechtsverletzung.

Nach § 14 Abs. 3 MarkenG kann der Markeninhaber insbesondere verbieten,

1. sein Zeichen auf Waren oder deren Aufmachungen anzubringen;
2. unter seinem Zeichen Waren oder Dienstleistungen anzubieten oder zu erbringen;
3. Waren unter seinem Zeichen zu importieren oder zu exportieren;
4. das Zeichen in den Geschäftspapieren und in der Werbung zu benutzen.

Der Onlinehändlerin wird zudem vorgeworfen, mit der Anlehnung an das Spiel von der Bekanntheit und den guten Ruf der Marke profitieren zu wollen.

 

Forderung der Schmidt Spiele GmbH

Aus der Markenrechtsverletzung fordert die Kanzlei Fortmann Tegethoff folgendes von der Onlinehändlerin

1. die Abgabe einer Unterlassungs- & Verpflichtungserklärung
2. die Erstattung der gegnerischen Anwaltskosten in Höhe von 3.020,34 €
3. die Zahlung eines Schadensersatzes, der noch nicht konkret beziffert wurde.

Die Höhe des Schadensersatzes wird nach Auskunft über den Umfang der Verwendung und eventuellen Umsatz ermittelt.

 

Unsere Empfehlung

1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
Markenrechtliche Abmahnungen sollten stets Ernst genommen werden. Wird nicht rechtzeitig oder nicht korrekt auf die Forderung reagiert, besteht die Gefahr, dass der Abmahner ein Gerichtsverfahren einleitet. Da Markenstreitigkeiten stets mit hohen Streitwerten verbunden sind, verursachen Prozesse regelmäßig enorme Kosten.

2. Unterschreiben Sie nicht voreilig und ungeprüft die Unterlassungserklärung!
Lassen Sie sich durch die kurzen Fristen nicht unter Druck setzen. Angesichts der sich aus der Unterlassungserklärung ergebenden langjährigen Haftung, sollte diese nicht ungeprüft unterschrieben werden.

Zum einen sind die beigefügten Unterlassungserklärungen häufig zu weitgehend formuliert. Zum anderen muss zum Zeitpunkt der Übersendung der Erklärung an die Gegenseite sichergestellt sein, dass die beanstandete Rechtsverletzung - und gegebenenfalls auch weitere - Forderungen erfüllt sind. Kommt es zu einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung, kann der Abmahner eine erhebliche Vertragsstrafe verlangen.
Erfahrungsgemäß gelingt es den Händlern aber selten, die Rechtsverletzung innerhalb der kurzen Frist umfassend einzustellen.

3. Lassen Sie sich rechtlich unterstützen und sichern Sie sich dadurch ab!
Lassen Sie sich von einem Fachanwalt über die Rechtslage sowie über die Vor- und Nachteile der bestehenden Handlungsalternativen beraten. Dann können Sie die bestehenden Risiken korrekt einschätzen und über das weitere Vorgehen entscheiden.

 

Kostenfreie Ersteinschätzung

Sie haben eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH erhalten und sind unsicher, wie Sie weiter vorgehen sollen? Gern unterstützen wir Sie dabei, den Rechtsstreit zügig, sicher und ohne unnötige Kosten. Nutzen Sie unsere langjährige Erfahrung und vermeiden Sie überhöhte Zahlungen und unnötige Prozesse.

Senden Sie uns unverbindlich das Abmahnschreiben zu und Sie erhalten umgehend eine kostenfreie Ersteinschätzung.

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 0381 - 877 410 310

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Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 

 

Beispiele der von uns betreuten Marken

  • med tab
  • portray
  • iq view
  • houserasten
  • sommerlaune
  • die guten
  • empicon
  • moinapp
  • backboot
  • regionalnachrichten
  • medlexi
  • dekaform
  • rechtswal

Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

Kostenfreie Erstberatung

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