abmahnung markenrechtDie Fa. BIW Invest AG aus Appenzell in der Schweiz mahnt wegen Markenverletzung ab. In dem uns vorliegenden Fall wurde ein T-Shirt-Hersteller wegen angeblicher Verwendung einer Marke der BIW Invest AG abgemahnt. Die Wortmarke lautet „99 PROBLEMS“ und ist offenbar auf den von Jay-Z bekannten Song mit der Textzeile „I got 99 Problems but a bitch ain’t one“ bezogen.

Parodistische Verwendung von Marken

Die Textzeile wird vor allem von der Netzgemeinde vielfach abgewandelt, wenn ein Bild mit einem Hipsterbart titelt: „I got 99 Problems but a beard ain’t one“ oder Harry Potter mit dem Quidditch-Ball in den Mund gelegt wird „I got 99 Problems but a Snitch ain’t one“. Die Verwendung in parodistischer Form ist meist von der Kunstfreiheit gedeckt. Schließlich ist die Message: „Ich hab 1000 Probleme, aber das hier ist echt keins“.

Ob die BIW Invest AG ihrerseits Lizenzen bei Universal Music und Roc-A-Fella Records LLC, die die Werktitelrechte innehaben dürften, eingeholt hat, ist nicht bekannt. „Got 99 Problems but a license ain’t one“.

Verwendung von Marken auf T-Shirts

Unsere Mandantin verwendete den Spruch "99 Problems" auf den von ihr hergestellten T-Shirts und wurde nun von der BIW-Invest abgemahnt.

In der uns vorliegenden Abmahnungschreiben fordert die Kanzlei Lichtenstein Körner und Partner mbB Rechtsanwälte

  • Unterlassung der Benutzung der streitgegenständlichen Marke
  • die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Auskunft über den Umfang der Nutzung der Marke zur Bezifferung des entstanden Schadens
  • sowie die Zahlung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.531,00 €.

Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor?

Eine Markenrechtsverletzung liegt u.a. dann vor, wenn Zeichen verwendet werden, die mit eingetragenen Marken

  • identisch oder
  • ähnliche oder
  • verwechslungsfähig

sind und ohne Zustimmung des Markeninhabers verwendet werden.

Bei der Beurteilung, ob ein Zeichen mit einer Marke verwechslungsfähig ist, kommt es auf Kleinigkeiten an, ob etwa Wörter vertauscht wurden oder ob eine reine Wortmarke einer Wort-Bildmarke gegenübersteht.

Meine Empfehlung bei Erhalt einer Marken-Abmahnung

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie diese ernst nehmen. Die Streitwerte sind regelmäßig sehr hoch, so dass bei Einleitung von weiteren gerichtlichen Schritten hohe Kosten entstehen.

Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unerlassungserklärung.Diese steltl gerade für Händler ein erhebliches Haftungsrisiko dar.

Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung im Markenrecht konnten wir bereits zahlreiche Mandanten bei Abmahnungen erfolgreich unterstützen.

Wenn Sie Fragen haben oder eine Abmahnung erhalten haben, rufen Sie mich einfach an oder senden Sei mir die Abmahnung unverbindlich per Email zu. Sie erhatlen dann eine kostenfreii Ersteinschätzung. Sie erreichen mich:

  • Telefon: 0381/ 877 410 310
  • Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 nasared/fotolia.com

 

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