abmahnung markenrechtDie schweizer Firma BIW Invest AG lässt Abmahnungen aussprechen wegen der Verletzung ihrer Marke „99 PROBLEMS“. In dem uns vorliegenden Fall wurde ein T-Shirt-Hersteller wegen der Nutzung dieser Marke in Anspruch genommen. Vertreten wird die BIW Invest von der Kanzlei Lichtenstein Körner und Partner mbB. 

Verwendung von Marken auf T-Shirts

Die Wortmarke ist offenbar auf die Textzeile des Sängers Jay-Z, die da lautet „I got 99 Problems but a bitch ain’t one“. Aber auch darüber hinaus wird dieie Formulierung "99 Problems" im Internet vielfach in abgewandelter Form verwendet. Daher kann man sich schon fragen, ob ein solcher geläufiger und von vielen verwendete Spruch tatsächlich als Marke geschützt sein kann. Denn die Bedeutung des Spruchs ist sehr allgemein: „Ich hab 1000 Probleme, aber das hier ist echt keins“.

In der uns vorliegenden Abmahnung der BIW Invest, verwendete unsere Mandantin den Spruch "99 Problems" auf den von ihr hergestellten T-Shirts. Die anwaltliche Vertreter des Markeninhabers fordert

  1. Unterlassung der Benutzung der streitgegenständlichen Marke
  2. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  3. Auskunft über den Umfang der Nutzung der Marke zur Bezifferung des entstanden Schadens sowie
  4. die Zahlung der Rechtsanwaltskosten von 1.531,00 € (Streitwert: 50.000,00 €).

Wann liegt eine Markenrechtsverletzung vor?

Eine Markenrechtsverletzung liegt u.a. dann vor, wenn Zeichen verwendet werden, die mit eingetragenen Marken

  • identisch oder
  • ähnliche oder
  • verwechslungsfähig

sind und ohne Zustimmung des Markeninhabers verwendet werden.

Bei der Beurteilung, ob ein Zeichen mit einer Marke verwechslungsfähig ist, kommt es auf Kleinigkeiten an, ob etwa Wörter vertauscht wurden oder ob eine reine Wortmarke einer Wort-Bildmarke gegenübersteht.

Meine Empfehlung bei Erhalt einer Marken-Abmahnung

Ein markenrechtliche Abmahnung sollte in jedem Falle ernst genommen werden. Die Streitwerte sind regelmäßig sehr hoch, so dass bei weiteren gerichtlichen Schritten hohe Kosten entstehen.

Des Weiteren sollte die den Abmahnungen regelmäßig beiliegende Unerlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben werde. Diese stellt gerade für Händler ein erhebliches Haftungsrisiko dar.

Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung im Markenrecht konnten wir bereits zahlreiche Mandanten erfolgreich dabei unterstützen, die Angelegenheiten zügig und sicher beizulegen.

Wenn Sie Fragen oder eine Abmahnung erhalten haben, rufen Sie mich einfach an oder senden Sie mir die Abmahnung unverbindlich per Email zu. Sie erhalten umgehend eine kostenfreie Ersteinschätzung. Sie erreichen mich:

  • per Telefon: 0381/ 877 410 310
  • per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 nasared/fotolia.com

 

Indem Sie diese Webseite weiter nutzen, erklären Sie sich mit der Nutzung der Cookies einverstanden. Mehr Informationen. OK!
Logo star-snippets.com