Markenrecht

Marken kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. 

An der Marke erkennt der Kunde das Produkt oder die Dienstleistung eines Anbieters. Eine starke Marke stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Das Markenrecht schützt diesen Vermögenswert nachhaltig und verhindert, dass Mitbewerber erfolgreich eingeführte Produkte nachahmen und so von den teilweise erheblichen finanziellen Vorleistungen des Unternehmers profitieren.

 

Marken machen den Unterschied

Markenrechte sind ausschließliche Rechte. Das bedeutet, ein Markeninhaber kann andere von der Benutzung seiner Marke ausschließen und bei einer Verletzung Unterlassung, Schadensersatz und weitere Ansprüche geltend machen kann. Es ist also ein Monopolrecht auf die Verwendung des eingetragenen Wortes oder Zeichens.

Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. Dienstleistung und dieser Bezeichnung anbietet.

In unserem FAQ zum Markenrecht haben wir leicht verständlich die Antworten auf die uns in unserer Beratungspraxis häufig gestellten Fragen zusammengefasst.

Gern beraten wir Sie zum Beispiel bei:

  • der Eintragung Ihres Marke, sei es ein Wortmarke oder ein Logo
  • der Erstellung oder Prüfung von Marken-Lizenzverträgen 
  • bei der Verteidigung und Schutz Ihrer Markenrecht gegen rechtswidrige Nutzungen oder
  • vertreten Sie bei Markenrechtsstreitigkeiten nach Erhalt einer Abmahnungen, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage.

 

Markenanmeldung

Seit 2005 sind wir im Markenrecht tätig und haben bereits eine Vielzahl von Anmeldungen deutscher und europäischer Marken erfolgreich begleitet. Gern unterstützen wir auch Sie bei der Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent und Markenamt oder beim Europäischen Markenregister.

 

Beispiele der von uns betreuten Marken

  • med tab
  • portray
  • iq view
  • houserasten
  • sommerlaune
  • die guten
  • empicon
  • moinapp
  • backboot
  • regionalnachrichten
  • medlexi
  • dekaform
  • rechtswal

Sie haben Fragen zum Markenrecht oder möchten eine Marke eintragen?

Rufen Sie uns an oder senden Sie uns Ihre Anfrage unverbindlich per E-Mail:

 0381 - 877 410 310

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 Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 

- Aktuelle Infos und Tipps zum Markenrecht -

Markenrecht-Anwalt-Rostock

Eine Marke ist eines der wichtigsten Assets eines Unternehmens. Mit der Eintragung einer Marke kann sich ein Unternehmen dauerhaften den Namen für seine Waren oder Dienstleistungen sichern und damit im Gedächtnis des Kunden bleiben und somit einen Kundenstamm aufzubauen. Mit der Eintragung erwirbt der Inhaber das alleinige Recht, die Marke für seine Waren oder Leistungen zu verwenden und kann andere von der Nutzung dieser Marke verbieten. Ein starkes Recht!

Doch bevor eine Marke im Markenregister eingetragen wird, prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), ob der Markeneintragung sogenannte absolute Schutzhindernisse entgegenstehen.

Verlängerung einer Marke

Eine Marke ist nach der Eintragung zunächst für 10 Jahre geschützt. Diese Schutzfrist gilt sowohl für Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (sog. DE-Marken) als auch für solche, die beim Europäischen Markenamt in Alicante (Gemeinschaftsmarke) registriert sind.

Nach Ablauf dieser Schutzdauer erlischt die Marke, sofern sie nicht vom Markeninhaber aktiv verlängert wird.

 

Markenrecht und DomainsEs stellt eine Markenrechtsverletzung dar, wenn ein Wiederverkäufer, der sowohl Markenprodukte als auch No-Name-Produkte anbietet, eine bekannte Marke in seinem Domainnamen verwendet. Da es mildere Mittel der Bewerbung gibt, führe die Verwendung der fremden Marke in der Domain des Wiederverkäufers zu einer Irreführung und zu einer unzulässigen Ausnutzung der Klagemarke.

Marke bösgläubig eingetragenDie Anmeldung einer EU-Marke ist nicht bösgläubig, wenn zum Zeitpunkt der Anmeldung bekannt war, dass ein identisches Zeichen für die gleiche Warenklasse von einem anderen Unternehmen außerhalb von Europa verwendet wird und nicht ersichtlich war, dass dieses andere Unternehmen auch auf dem europäischen Markt tätig ist.

Das gilt auch dann, wenn dieses außereuropäische Unternehmen das identische Kennzeichen bereits auf einer internationalen Messe in Deutschland verwendet und auch eine US-amerikanische Wortmarke eingetragen hat. Das hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 1.11.2018 entschieden (Az: 16 O 278/17).

 markenrecht abmahnung

Die Time Gate GmbH mahnt durch die Kölner Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (LHR) die Verletzung an der Marke „SAM“ ab. In der Abmahnung heißt es, die Time Gate GmbH sei Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und damit Inhaberin der eingetragenen Marke „SAM“.

Für die meisten ist "SAM" ein Vorname. Aber die Bezeichnung ist in Deutschland auch als Marke geschützt und sorgt seit einiger Zeit bei zahlreichen Händlern für Überraschung und Ärger.

facebook Markenrecht nutzernamenWer auf Facebook eine fremde Marken oder eine fremde Geschäftsbezeichnung als Account-Namen verwendet, begeht unter Umständen eine Markenrechtsverletzung. So hat das Kammergericht Berlin kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass die Beklagten mit den Namen seines gewerblichen Facebook-Accounts die Markenrechte der Klägerin verletzt (KG Berlin, Urteil vom 01.04.2011, Az: 5 W 71/11).

Markenrechtsverletzung Domain Ein Domain-Treuhänder, der eine Domain für ein anderes Unternehmen registriert, haftet für die unter dieser Domain begangene Markenrechtsverletzung. Das hat das LG Köln mit Urteil vom 03.04.2018 entschieden (LG Köln, Urteil vom 03.04.2018, Az: 31 O 179/17).

Naketano Abmahnung Designrecht

Klage der Naketano GmbH wegen Markenrechtsverletzung durch Kanzlei Lorenz Seidler Gossel

Die bekannte Modefirma Naketano GmbH aus Essen geht derzeit offenbar massiv gegen Einzelhändler wegen der Verletzung ihrer Markenrechte vor. So werden derzeit zahlreiche Händler vor dem Landgericht Rostock verklagt, von denen wir einige vertreten.

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