Markenrecht

Marken kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. 

An der Marke erkennt der Kunde das Produkt oder die Dienstleistung eines Anbieters. Eine starke Marke stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Das Markenrecht schützt diesen Vermögenswert nachhaltig und verhindert, dass Mitbewerber erfolgreich eingeführte Produkte nachahmen und so von den teilweise erheblichen finanziellen Vorleistungen des Unternehmers profitieren.

 

Marken machen den Unterschied

Markenrechte sind ausschließliche Rechte. Das bedeutet, ein Markeninhaber kann andere von der Benutzung seiner Marke ausschließen und bei einer Verletzung Unterlassung, Schadensersatz und weitere Ansprüche geltend machen kann. Es ist also ein Monopolrecht auf die Verwendung des eingetragenen Wortes oder Zeichens.

Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. Dienstleistung und dieser Bezeichnung anbietet.

In unserem FAQ zum Markenrecht haben wir leicht verständlich die Antworten auf die uns in unserer Beratungspraxis häufig gestellten Fragen zusammengefasst.

Gern beraten wir Sie zum Beispiel bei:

  • der Eintragung Ihres Marke, sei es ein Wortmarke oder ein Logo
  • der Erstellung oder Prüfung von Marken-Lizenzverträgen 
  • bei der Verteidigung und Schutz Ihrer Markenrecht gegen rechtswidrige Nutzungen oder
  • vertreten Sie bei Markenrechtsstreitigkeiten nach Erhalt einer Abmahnungen, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage.

 

Markenanmeldung

Seit 2005 sind wir im Markenrecht tätig und haben bereits eine Vielzahl von Anmeldungen deutscher und europäischer Marken erfolgreich begleitet. Gern unterstützen wir auch Sie bei der Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent und Markenamt oder beim Europäischen Markenregister.

 

Beispiele der von uns betreuten Marken

  • med tab
  • portray
  • iq view
  • houserasten
  • sommerlaune
  • die guten
  • empicon
  • moinapp
  • backboot
  • regionalnachrichten
  • medlexi
  • dekaform
  • rechtswal

Sie haben Fragen zum Markenrecht oder möchten eine Marke eintragen?

Rufen Sie uns an oder senden Sie uns Ihre Anfrage unverbindlich per E-Mail:

 0381 - 877 410 310

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 Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 

- Aktuelle Infos und Tipps zum Markenrecht -

Markenrecht und WMAm 12. Juni 2014 beginnt die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien. Eine Grafikerin stellt uns einige Rechtsfragen bezüglich der Verwendung der Grafiken vom offiziellen Ball der Fußball-WM 2014 sowie generell über die Zulässigkeit der Nutzung von Markennamen und Turnierbezeichnungen in der eigenen Werbung zu verwenden.

Da die Antworten auf die Fragen zu den Markenrechten im Zusammenhang mit der WM 2014 auch andere Unternehmen interessieren dürften, möchte ich diese verallgemeinert nachfolgend noch einmal darstellen:

LG Braunschweig, Urt. v. 28.08.2013 – Az: 9 O 2637/12

Rostock, 19.11.2013

Sofern eine markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung kein vertragliches Kündigungsrecht enthält, ist sie nur ausnahmsweise kündbar. Dies geht aus einem Urteil des LG Braunschweig 28.08.2013 hervor (Az.: 9 O 2637/12). Abgrenzungsvereinbarungen sind daher grundsätzlich zeitlich unbegrenzt wirksam.

 

Die Firma Louis Vuitton Malletier (LVM) mit Sitz in Paris macht über die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner die Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „LOUIS VUITTON“ geltend. Wir wurden aktuell mit der Vertretung in einem Fall beauftragt, in dem die Firma Louis Vuitton ihr Markenrecht durch die Einfuhr einer Tasche nach Deutschland verletzt sieht und sowohl eine Grenzbeschlagnahme durchführt als auch ein markenrechtliche Abmahnung ausspricht. Die Tasche als corpus delicti wurde im Internetauktionshaus eBay erworben.

 

Urteil vom 5. Mai 2011 - I ZR 157/09 - Creation Lamis

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.

 

Eine wichtige Entscheidung zum Markenrecht und zur Verwendung von Marken Dritter in eigenen Werbeaussagen steht am 14. April 2011 beim BGH an (BGH - Az: I ZR 33/10).

Diese Entscheidung dürfte für Markenpraxis zahlreicher eBay- und Online-Händler interessant sein, da die Volkswagen AG gegen die unberechtigte Verwendung ihrer Marke auf eBay vorgeht. So sind wir derzeit mit Vertretungen von eBay-Verkäufern nach markenrechtlichen Abmahnungen durch die VW AG und die Audi AG beauftragt. In der Abmahnung beanstandete VW die Verwendung ihrer Marke in der Artikelüberschrift der eBay-Angebote. Sie waren weiterhin der Ansicht, dass Markenfälschungen angeboten wurden.

 

Bundesgerichtshof, Urt. v. 30.4.2008 – I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung III

 

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten.

Richtig gestaltete Google-Adwords bringen mehr Traffic auf die Webseiten und steigern den Umsatz. Es ist daher verlockend, bekannte Marken als Suchbegriffe (sogenannte Keywords) in der eigenen Adwords-Werbung zu verwenden, um damit Kunden auf die eigene Seite zu locken. Rechtlich ist dieses Vorgehen sehr problematisch, da die unberechtigte Nutzung fremder Markennamen eine Markenrechtsverletzung sein kann und eine teure Abmahnung zur Folge haben kann. Das muss nicht sein! wir sagen Ihnen, worauf markenrechtlich bei Google-Adwords zu achten ist.

BGH Urteil vom 15. Juli 2010 – I ZR 57/08

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern erneut darüber zu befinden, ob aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" der Vertrieb ähnlicher Schokoladenhasen untersagt werden kann.

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