Markenrecht

Marken kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke sorgt für den Wiedererkennungseffekt des Produktes beim Kunden. Eine starke Marke stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Das Markenrecht schützt diesen Vermögenswert nachhaltig und verhindert, dass Mitbewerber erfolgreich eingeführte Produkte nachahmen und so von den teilweise erheblichen finanziellen Vorleistungen des Unternehmers profitieren.  

Marken machen den Unterschied

Markenrechte sind ausschließliche Rechte. Das bedeutet, dass der Markeninhaber andere von der Benutzung der Marke ausschließen und bei einer Verletzung Unterlassung, Schadensersatz und weitere Ansprüche geltend machen kann. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. Dienstleistung und dieser Bezeichnung anbietet.

In unserem FAQ zum Markenrecht haben wir leicht verständlich die Antworten auf die uns in unserer Beratungspraxis häufig gestellten Fragen zusammengefasst.

Gern beraten wir Sie zum Beispiel bei:

  • der Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke, eines Namens oder eines Logos,
  • der Markenrecherche,
  • der Markenanmeldung

oder

  • vertreten Sie bei Markenrechtsstreitigkeiten nach Erhalt einer Abmahnungen, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage.

Rufen Sie uns an oder senden Sie uns Ihre Anfrage unverbindlich per Email:

  • Telefon: 0381/ 877 410 310
  • Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Selbstverständlich informieren wir Sie bevor Kosten entstehen!

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, berät seit über 10 Jahren Mandanten zu Fragen des Markenrechts und führt Markenanmeldungen durch. 

 

Nachfolgend finden Sie Praxistipps, Informationen zu aktuellen Abmahnungen sowie verständliche Erläuterungen markenrechtlicher Urteile. 

Richtig gestaltete Google-Adwords bringen mehr Traffic auf die Webseiten und steigern den Umsatz. Es ist daher verlockend, bekannte Marken als Suchbegriffe (sogenannte Keywords) in der eigenen Adwords-Werbung zu verwenden, um damit Kunden auf die eigene Seite zu locken. Rechtlich ist dieses Vorgehen sehr problematisch, da die unberechtigte Nutzung fremder Markennamen eine Markenrechtsverletzung sein kann und eine teure Abmahnung zur Folge haben kann. Das muss nicht sein! wir sagen Ihnen, worauf markenrechtlich bei Google-Adwords zu achten ist.

BGH Urteil vom 15. Juli 2010 – I ZR 57/08

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern erneut darüber zu befinden, ob aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" der Vertrieb ähnlicher Schokoladenhasen untersagt werden kann.

LG Berlin vom 18.09.2007 - Az. 5 O 698/06

Eine Abmahnung im Markenrecht ist im Vergleich zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wesentlich teurer. Neben den im Vergleich zum Wettbewerbsrecht wesentlich höheren Streitwerten, schlägt vor allem die doppelte Gebühr für den „mitwirkenden“ Patentanwalt zu buche. Aber nicht immer sind Kosten des Patentanwaltes bei einer Abmahnung im Markenrecht berechtigt, wie das LG Berlin nun entschieden hat.

Im Endspiel des Markenrechtsstreits zwischen der FIFA und Ferrero hat Ferrero gesiegt. Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 12.11.2009 (I ZR 183/07 - WM-Marken) die Löschungsklage der FIFA gegen FERRERO abgelehnt.