Markenrecht

Marken kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. 

An der Marke erkennt der Kunde das Produkt oder die Dienstleistung eines Anbieters. Eine starke Marke stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Das Markenrecht schützt diesen Vermögenswert nachhaltig und verhindert, dass Mitbewerber erfolgreich eingeführte Produkte nachahmen und so von den teilweise erheblichen finanziellen Vorleistungen des Unternehmers profitieren.

 

Marken machen den Unterschied

Markenrechte sind ausschließliche Rechte. Das bedeutet, ein Markeninhaber kann andere von der Benutzung seiner Marke ausschließen und bei einer Verletzung Unterlassung, Schadensersatz und weitere Ansprüche geltend machen kann. Es ist also ein Monopolrecht auf die Verwendung des eingetragenen Wortes oder Zeichens.

Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. Dienstleistung und dieser Bezeichnung anbietet.

In unserem FAQ zum Markenrecht haben wir leicht verständlich die Antworten auf die uns in unserer Beratungspraxis häufig gestellten Fragen zusammengefasst.

Gern beraten wir Sie zum Beispiel bei:

  • der Eintragung Ihres Marke, sei es ein Wortmarke oder ein Logo
  • der Erstellung oder Prüfung von Marken-Lizenzverträgen 
  • bei der Verteidigung und Schutz Ihrer Markenrecht gegen rechtswidrige Nutzungen oder
  • vertreten Sie bei Markenrechtsstreitigkeiten nach Erhalt einer Abmahnungen, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage.

 

Markenanmeldung

Seit 2005 sind wir im Markenrecht tätig und haben bereits eine Vielzahl von Anmeldungen deutscher und europäischer Marken erfolgreich begleitet. Gern unterstützen wir auch Sie bei der Anmeldung Ihrer Marke beim Deutschen Patent und Markenamt oder beim Europäischen Markenregister.

 

Beispiele der von uns betreuten Marken

  • med tab
  • portray
  • iq view
  • houserasten
  • sommerlaune
  • die guten
  • empicon
  • moinapp
  • backboot
  • regionalnachrichten
  • medlexi
  • dekaform
  • rechtswal

Sie haben Fragen zum Markenrecht oder möchten eine Marke eintragen?

Rufen Sie uns an oder senden Sie uns Ihre Anfrage unverbindlich per E-Mail:

 0381 - 877 410 310

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 Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 

- Aktuelle Infos und Tipps zum Markenrecht -

Das OLG Düsseldorf hatte in seinem Urteil vom 03.02.2009 (Az: I-20 U 1/08) die Frage zu beantworten, ob der Admin-C einer .de-Domain für die Markenrechtsverletzung haftet, die durch die .de-Domain begangen wird. Der Admin weigerte sich, die Abmahnkosten zu tragen, weshalb es zum Klageverfahren kam. Anders als die Vorinstanz, lehnte das Berufungsgericht eine Haftung ab: Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit eines bestimmten Domainnamens obliegt allein dem Domaininhaber.

Naketano Abmahnung DesignrechtDie Naketano GmbH geht gegen die Verletzung ihrer Design- und Geschmacksmusterrechte vor und lässt Abmahnungen durch die Münchener Kanzlei Lorenz Seidler Gossel aussprechen.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, ein Kleidungsstück angeboten zu haben, dessen Design mit dem für die Naketano GmbH eingetragenen Design identisch ist.

 

Ein Admin-C eines im Ausland ansässigen Domain-Inhabers haftet unter besonderen Umständen für Namensrechtsverletzung aus der im Inland registrierten Domain. Das geht aus dem aktuellen Urteil des BGH vom 9. November 2011 hervor (BGH Urt. vom 9.11.2011, Az: I ZR 150/09 - Basler Haarkosmetik). Bisher wurde eine Haftung des Admin-C für Markenrechtsverletzung bzw. Urheberrechtsverletzung überwiegend abgelehnt.

Werbeagentur Markenrecht LogoEine Werbeagentur ist nicht zwangsläufig verpflichtet zu prüfen, ob das von ihr erstellte Werbe-Logo die Markenrechte Dritter verletzt.

Bei einer vereinbarten Vergütung von lediglich 770 Euro für die Erstellung eines Logos kann ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht davon ausgegangen werden, dass die beauftragte Werbeagentur neben der Erstellung des Logos selbst auch noch eine umfangreiche und kostenintensive Markenrecherche schuldet.

Das hat das KG Berlin mit Urteil vom 4.2.2011 entschieden (KG Berlin, Beschl. v. 04.02.2011 - Az.: 19 U 109/10).

abmahnung markenrechtDie schweizer Firma BIW Invest AG lässt Abmahnungen aussprechen wegen der Verletzung ihrer Marke „99 PROBLEMS“. In dem uns vorliegenden Fall wurde ein T-Shirt-Hersteller wegen der Nutzung dieser Marke in Anspruch genommen. Vertreten wird die BIW Invest von der Kanzlei Lichtenstein Körner und Partner.

 

EU MarkenamtZum 23. März 2016 tritt die Reform des EU-Markenrechts in Kraft und bringt folgende wesentliche Änderungen:

  1. Änderung der Gebührenstruktur bei der Anmeldung von EU-Marken, was bei den meisten Anmeldungen zu höheren Kosten führen wird,
  2. das HABM heißt dann EUIPO (und lässt sich immer noch nicht leichter merken) und
  3. die Gemeinschaftsmarke heißt dann offiziell Unionsmarke.

Markenrecht Anwalt Rostock

Die Kanzlei Stuber aus Ilvesheim versendet markenrechtliche Abmahnung für die Firma Floordirekt KG aus Mannheim. Unserer Mandantschaft wurde vorgeworfen, die Wortmarke „Ergonomic Technology“ sowie eine Europäische Gemeinschaftsmarke (Wort-Bildmarke) mit dem Wortbestandteil „etm ergonomic technology  mats“ ohne Marken-Lizenzen genutzt zu haben.

Auskunf im Markenrecht

Ein Bankinstitut darf sich nicht auf das Bankgeheimnis berufen, wenn über das Konto die Zahlung für den Kauf eines gefälschten Markenproduktes abgewickelt worden ist. Im Falle einer Markenrechtsverletzung ist die Bank verpflichtet, Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers zu erteilen.

Mit diesem Urteil vom 21. Oktober 2015 stärkt der Bundesgerichtshof (BGH) Markeninhaber beim Vorgehen gegen Produktfälschungen (Az: I ZR 51/12 - Davidoff Hot Water II).

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