Markenrecht

Marken kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke sorgt für den Wiedererkennungseffekt des Produktes beim Kunden. Eine starke Marke stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Das Markenrecht schützt diesen Vermögenswert nachhaltig und verhindert, dass Mitbewerber erfolgreich eingeführte Produkte nachahmen und so von den teilweise erheblichen finanziellen Vorleistungen des Unternehmers profitieren.  

Marken machen den Unterschied

Markenrechte sind ausschließliche Rechte. Das bedeutet, dass der Markeninhaber andere von der Benutzung der Marke ausschließen und bei einer Verletzung Unterlassung, Schadensersatz und weitere Ansprüche geltend machen kann. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. Dienstleistung und dieser Bezeichnung anbietet.

In unserem FAQ zum Markenrecht haben wir leicht verständlich die Antworten auf die uns in unserer Beratungspraxis häufig gestellten Fragen zusammengefasst.

Gern beraten wir Sie zum Beispiel bei:

  • der Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke, eines Namens oder eines Logos,
  • der Markenrecherche,
  • der Markenanmeldung

oder

  • vertreten Sie bei Markenrechtsstreitigkeiten nach Erhalt einer Abmahnungen, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage.

Rufen Sie uns an oder senden Sie uns Ihre Anfrage unverbindlich per Email:

  • Telefon: 0381/ 877 410 310
  • Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Selbstverständlich informieren wir Sie bevor Kosten entstehen!

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, berät seit über 10 Jahren Mandanten zu Fragen des Markenrechts und führt Markenanmeldungen durch. 

 

Nachfolgend finden Sie Praxistipps, Informationen zu aktuellen Abmahnungen sowie verständliche Erläuterungen markenrechtlicher Urteile. 

Rostock, 17.06.2014

Die Kanzlei Patra versendet Abmahnschreiben für den Amazon-Händler Dirk Pohlert und dessen Marke „Dreamlights2000“. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, als gewerblicher Anbieter auf Amazon zwei Produktfotos des Dirk Pohlert verwendet und damit dessen Recht an der Marke „Dreamlights2000“ verletzt zu haben. Denn auf den streitbefangenen Bildern war unter dem eigentlichen Produkt der Markenname „Dreamlights2000“ abgebildet.

Markenrecht und WMAm 12. Juni 2014 beginnt die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien. Eine Grafikerin stellt uns einige Rechtsfragen bezüglich der Verwendung der Grafiken vom offiziellen Ball der Fußball-WM 2014 sowie generell über die Zulässigkeit der Nutzung von Markennamen und Turnierbezeichnungen in der eigenen Werbung zu verwenden.

Da die Antworten auf die Fragen zu den Markenrechten im Zusammenhang mit der WM 2014 auch andere Unternehmen interessieren dürften, möchte ich diese verallgemeinert nachfolgend noch einmal darstellen:

LG Braunschweig, Urt. v. 28.08.2013 – Az: 9 O 2637/12

Rostock, 19.11.2013

Sofern eine markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung kein vertragliches Kündigungsrecht enthält, ist sie nur ausnahmsweise kündbar. Dies geht aus einem Urteil des LG Braunschweig 28.08.2013 hervor (Az.: 9 O 2637/12). Abgrenzungsvereinbarungen sind daher grundsätzlich zeitlich unbegrenzt wirksam.

 

Die Firma Louis Vuitton Malletier (LVM) mit Sitz in Paris macht über die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner die Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „LOUIS VUITTON“ geltend. Wir wurden aktuell mit der Vertretung in einem Fall beauftragt, in dem die Firma Louis Vuitton ihr Markenrecht durch die Einfuhr einer Tasche nach Deutschland verletzt sieht und sowohl eine Grenzbeschlagnahme durchführt als auch ein markenrechtliche Abmahnung ausspricht. Die Tasche als corpus delicti wurde im Internetauktionshaus eBay erworben.

 

KG Berlin, Urteil vom 01.04.2011, Az: 5 W 71/11

Wer auf Facebook eine fremde Marken, Geschäftsbezeichnung oder einen fremden Namen als Account-Namen verwendet, begeht unter Umständen eine Markenrechtsverletzung. Soziale Netze wie Facebook, Xing, MySpace & Co sind kein rechtsfreier Raum. Das Kammergericht Berlin hatte kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Frage zu beantworten, ob der Beklagten mit den Namen seiner gewerblichen Facebook -und MySpace-Accounts die Markenrechte der Klägerin verletzt.

Urteil vom 5. Mai 2011 - I ZR 157/09 - Creation Lamis

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.

BGH - Az: I ZR 33/10

Eine wichtige Entscheidung zum Markenrecht und zur Verwendung von Marken Dritter in eigenen Werbeaussagen steht am 14. April 2011 beim BGH an. Diese Entscheidung dürfte auch für Markenpraxis zahlreicher eBay- und Online-Händler interessant sein, da die Volkswagen AG gegen die unberechtigte Verwendung ihrer Marke auf eBay vorgeht. So ist die KANZLEI JANKE derzeit mit Vertretungen von eBay-Verkäufern nach markenrechtlichen Abmahnungen durch die VW AG und die Audi AG beauftragt. In der Abmahnung beanstandete VW die Verwendung ihrer Marke in der Artikelüberschrift der eBay-Angebote. Sie waren weiterhin der Ansicht, dass Markenfälschungen angeboten wurden.

 

Bundesgerichtshof, Urt. v. 30.4.2008 – I ZR 73/05 – Internet-Versteigerung III

 

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten.