Markenrecht

Marken kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke sorgt für den Wiedererkennungseffekt des Produktes beim Kunden. Eine starke Marke stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Das Markenrecht schützt diesen Vermögenswert nachhaltig und verhindert, dass Mitbewerber erfolgreich eingeführte Produkte nachahmen und so von den teilweise erheblichen finanziellen Vorleistungen des Unternehmers profitieren.  

Marken machen den Unterschied

Markenrechte sind ausschließliche Rechte. Das bedeutet, dass der Markeninhaber andere von der Benutzung der Marke ausschließen und bei einer Verletzung Unterlassung, Schadensersatz und weitere Ansprüche geltend machen kann. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. Dienstleistung und dieser Bezeichnung anbietet.

In unserem FAQ zum Markenrecht haben wir leicht verständlich die Antworten auf die uns in unserer Beratungspraxis häufig gestellten Fragen zusammengefasst.

Gern beraten wir Sie zum Beispiel bei:

  • der Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke, eines Namens oder eines Logos,
  • der Markenrecherche,
  • der Markenanmeldung

oder

  • vertreten Sie bei Markenrechtsstreitigkeiten nach Erhalt einer Abmahnungen, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage.

Rufen Sie uns an oder senden Sie uns Ihre Anfrage unverbindlich per Email:

  • Telefon: 0381/ 877 410 310
  • Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Selbstverständlich informieren wir Sie bevor Kosten entstehen!

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, berät seit über 10 Jahren Mandanten zu Fragen des Markenrechts und führt Markenanmeldungen durch. 

 

Nachfolgend finden Sie Praxistipps, Informationen zu aktuellen Abmahnungen sowie verständliche Erläuterungen markenrechtlicher Urteile. 

Werbeagentur Markenrecht LogoEine Werbeagentur ist nicht zwangsläufig verpflichtet zu prüfen, ob das von ihr erstellte Werbe-Logo die Markenrechte Dritter verletzt.

Bei einer vereinbarten Vergütung von lediglich 770 Euro für die Erstellung eines Logos kann ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht davon ausgegangen werden, dass die beauftragte Werbeagentur neben der Erstellung des Logos selbst auch noch eine umfangreiche und kostenintensive Markenrecherche schuldet.

Das hat das KG Berlin mit Urteil vom 4.2.2011 entschieden (KG Berlin, Beschl. v. 04.02.2011 - Az.: 19 U 109/10).

abmahnung markenrechtDie schweizer Firma BIW Invest AG lässt Abmahnungen aussprechen wegen der Verletzung ihrer Marke „99 PROBLEMS“. In dem uns vorliegenden Fall wurde ein T-Shirt-Hersteller wegen der Nutzung dieser Marke in Anspruch genommen. Vertreten wird die BIW Invest von der Kanzlei Lichtenstein Körner und Partner.

 

EU MarkenamtZum 23. März 2016 tritt die Reform des EU-Markenrechts in Kraft und bringt folgende wesentliche Änderungen:

  1. Änderung der Gebührenstruktur bei der Anmeldung von EU-Marken, was bei den meisten Anmeldungen zu höheren Kosten führen wird,
  2. das HABM heißt dann EUIPO (und lässt sich immer noch nicht leichter merken) und
  3. die Gemeinschaftsmarke heißt dann offiziell Unionsmarke.

Markenrecht Anwalt Rostock

Die Kanzlei Stuber aus Ilvesheim versendet markenrechtliche Abmahnung für die Firma Floordirekt KG aus Mannheim. Unserer Mandantschaft wurde vorgeworfen, die Wortmarke „Ergonomic Technology“ sowie eine Europäische Gemeinschaftsmarke (Wort-Bildmarke) mit dem Wortbestandteil „etm ergonomic technology  mats“ ohne Marken-Lizenzen genutzt zu haben.

Auskunf im Markenrecht

Ein Bankinstitut darf sich nicht auf das Bankgeheimnis berufen, wenn über das Konto die Zahlung für den Kauf eines gefälschten Markenproduktes abgewickelt worden ist. Im Falle einer Markenrechtsverletzung ist die Bank verpflichtet, Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers zu erteilen.

Mit diesem Urteil vom 21. Oktober 2015 stärkt der Bundesgerichtshof (BGH) Markeninhaber beim Vorgehen gegen Produktfälschungen (Az: I ZR 51/12 - Davidoff Hot Water II).

Rostock, 12.03.2015

 

Markenrecht-Anwalt-RostockGrundsätzlich kann der Name einer mobilen Applikation („App“) als sog. Werktitel durch das Markengesetzes geschützt sein. So führt es das Oberlandesgericht Köln in seinem Urteil vom 05.09.2014 (Az. 6 U 205/13) aus. Im konkreten Fall blieb der Klägerin ein entsprechender Markenschutz jedoch versagt.

 

Rostock, 29.08.2014
OLG Koblenz, Urteil vom 29.08.2014, Az: 6 U 850/14

Markenrecht-Anwalt-RostockDer langjährige Veranstalter darf das Musikfestival auch weiter „Rock am Ring" nennen. Damit hat die Marek Liebermann Agentur in zweiter Instanz gegen den Betreiber der Nürburgring GmbH i.E. vor dem OLG Koblenz gewonnen.

 

Das Gericht hat entschieden, dass ihm bzw. seiner Agentur die alleinige Titel- bzw. Namensrecht zustehen. Daher steht der Nürburgring GmbH i. E. kein Anspruch gegen die Lieberberg Agentur auf Unterlassung der Ankündigung, Bewerbung oder Veranstaltung eines Konzertfestivals unter dem Titel «Rock am Ring» zu (Urteil vom 29.08.2014, Az.: 6 U 850/14).

Rostock, 17.06.2014

Die Kanzlei Patra versendet Abmahnschreiben für den Amazon-Händler Dirk Pohlert und dessen Marke „Dreamlights2000“. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, als gewerblicher Anbieter auf Amazon zwei Produktfotos des Dirk Pohlert verwendet und damit dessen Recht an der Marke „Dreamlights2000“ verletzt zu haben. Denn auf den streitbefangenen Bildern war unter dem eigentlichen Produkt der Markenname „Dreamlights2000“ abgebildet.

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die Webseite bereitzustellen und zur Analyse und Verbesserung der Webseite. In unserer Datenschutzerklärung erhalten Sie weitere Informationen und die Möglichkeiten, Cookies auszuschalten. Durch die weitere Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Einverstanden