Markenrecht

Marken kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke sorgt für den Wiedererkennungseffekt des Produktes beim Kunden. Eine starke Marke stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Das Markenrecht schützt diesen Vermögenswert nachhaltig und verhindert, dass Mitbewerber erfolgreich eingeführte Produkte nachahmen und so von den teilweise erheblichen finanziellen Vorleistungen des Unternehmers profitieren.  

Marken machen den Unterschied

Markenrechte sind ausschließliche Rechte. Das bedeutet, dass der Markeninhaber andere von der Benutzung der Marke ausschließen und bei einer Verletzung Unterlassung, Schadensersatz und weitere Ansprüche geltend machen kann. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. Dienstleistung und dieser Bezeichnung anbietet.

In unserem FAQ zum Markenrecht haben wir leicht verständlich die Antworten auf die uns in unserer Beratungspraxis häufig gestellten Fragen zusammengefasst.

Gern beraten wir Sie zum Beispiel bei:

  • der Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke, eines Namens oder eines Logos,
  • der Markenrecherche,
  • der Markenanmeldung

oder

  • vertreten Sie bei Markenrechtsstreitigkeiten nach Erhalt einer Abmahnungen, einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage.

Rufen Sie uns an oder senden Sie uns Ihre Anfrage unverbindlich per Email:

  • Telefon: 0381/ 877 410 310
  • Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Selbstverständlich informieren wir Sie bevor Kosten entstehen!

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, berät seit über 10 Jahren Mandanten zu Fragen des Markenrechts und führt Markenanmeldungen durch. 

 

Nachfolgend finden Sie Praxistipps, Informationen zu aktuellen Abmahnungen sowie verständliche Erläuterungen markenrechtlicher Urteile. 

Werbeagentur Markenrecht LogoEine Werbeagentur ist nicht zwangsläufig verpflichtet zu prüfen, ob das von ihr erstellte Werbe-Logo die Markenrechte Dritter verletzt.

Bei einer vereinbarten Vergütung von lediglich 770 Euro für die Erstellung eines Logos kann ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht davon ausgegangen werden, dass die beauftragte Werbeagentur neben der Erstellung des Logos selbst auch noch eine umfangreiche und kostenintensive Markenrecherche schuldet.

Das hat das KG Berlin mit Urteil vom 4.2.2011 entschieden (KG Berlin, Beschl. v. 04.02.2011 - Az.: 19 U 109/10).

Naketano Abmahnung DesignrechtDie Naketano GmbH geht gegen die Verletzung ihrer Design-Rechte vor und lässt Abmahnungen durch die Münchener Kanzlei Lorenz Seidler Gossel aussprechen.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, ein Kleidungsstück angeboten zu haben, dessen Design mit dem für die Naketano GmbH eingetragenen Design identisch ist.

abmahnung markenrechtDie schweizer Firma BIW Invest AG lässt Abmahnungen aussprechen wegen der Verletzung ihrer Marke „99 PROBLEMS“. In dem uns vorliegenden Fall wurde ein T-Shirt-Hersteller wegen der Nutzung dieser Marke in Anspruch genommen. Vertreten wird die BIW Invest von der Kanzlei Lichtenstein Körner und Partner mbB. 

 markenrecht abmahnung

Die Time Gate GmbH mahnt durch die Kölner Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (LHR) die Markenrechtsverletzung an der Marke „SAM“ ab. In der Abmahnung heißt es, die Time Gate GmbH sei Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und damit Inhaberin der eingetragenen Marke „SAM“.

EU MarkenamtZum 23. März 2016 tritt die Reform des EU-Markenrechts in Kraft und bringt folgende wesentliche Änderungen:

  1. Änderung der Gebührenstruktur bei der Anmeldung von EU-Marken, was bei den meisten Anmeldungen zu höheren Kosten führen wird,
  2. das HABM heißt dann EUIPO (und lässt sich immer noch nicht leichter merken) und
  3. die Gemeinschaftsmarke heißt dann offiziell Unionsmarke.

Verlängerung einer Marke Rostock, 08.03.2016

Eine Marke ist nach der Eintragung zunächst für 10 Jahre geschützt. Diese Schutzfrist gilt sowohl für Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (sog. DE-Marken) als auch für solche, die beim Europäischen Markenamt in Alicante (EU-Marke) registriert sind. Nach Ablauf der Schutzdauer erlischt die Marke, wenn sie nicht verlängert wird. Der Inhaber kann dann nicht mehr aus der Marke vorgehen.

Markenrecht Anwalt Rostock

Die Kanzlei Stuber aus Ilvesheim versendet markenrechtliche Abmahnung für die Firma Floordirekt KG aus Mannheim. Unserer Mandantschaft wurde vorgeworfen, die Wortmarke „Ergonomic Technology“ sowie eine Europäische Gemeinschaftsmarke (Wort-Bildmarke) mit dem Wortbestandteil „etm ergonomic technology  mats“ ohne Marken-Lizenzen genutzt zu haben.

Auskunf im Markenrecht

Ein Bankinstitut darf sich nicht auf das Bankgeheimnis berufen, wenn über das Konto die Zahlung für den Kauf eines gefälschten Markenproduktes abgewickelt worden ist. Im Falle einer Markenrechtsverletzung ist die Bank verpflichtet, Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers zu erteilen.

Mit diesem Urteil vom 21. Oktober 2015 stärkt der Bundesgerichtshof (BGH) Markeninhaber beim Vorgehen gegen Produktfälschungen (Az: I ZR 51/12 - Davidoff Hot Water II).

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