Fotolia 49141568 XS copyrightMarken machen den Unterschied.

Sie kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke sorgt für den Wiedererkennungseffekt des Produktes beim Kunden. Eine starke Marke stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. dieselbe Dienstleistung unter dieser Bezeichung anbietet. Seit vielen Jahren begleiten wir Unternehmen bei der Eintragung Ihrer deutschen, europäischen und internationalen Marken. Nachfolgend finden Sie die Antworten auf Fragen, die uns zum Markenrecht immer wieder gestellt werden.

1. Was ist egentlich eine Marke im rechtlichen Sinne?

Eine Marke dient der Kennzeichnung und damit der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können z.B. Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen aber auch Farben und Hörzeichen sein.

 

2. Warum eine Marke anmelden? Welches Recht gibt mir die Marke?

Eine Marke macht Sie und Ihr Untenehmen einzigartig am Markt, hebt Sie zwischen Ihren Mitbewerbern heraus und sorgt dafür, dass Ihre Kunden Sie bzw. Ihr Produkt wiedererkennen. Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das alleinige Recht (Exklusivrecht), diese Marke für die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu nutzen. Marken können vom Markeninhaber jederzeit verkauft und veräußert werden.

 

3. Welchen Schutz genießt eine Marke? Welches Recht gibt sie dem Markeninhaber?

Eine Marke gibt ihrem Inhaber das ausschließliche, also das alleinige Recht, diese Marke im geschäftlichen Verkehr zu nutzen, also eine Art Monolpolrecht. Aus einer Marke kann der Inhaber jedem Dritten untersagen, im geschäftlichen Verkehr identische oder ähnlichenZeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Der Inhaber einer Marke kann überdies ein Nutzungsrecht an seiner Marke einräumen, eine sogenannte Markenlizenz.

 

4. Wo ist das Markenrecht geregelt?

Die relevanten Normen finden sich im Gesetz zum Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen, kurz: Markenrechtsgesetz. Es regelt den Schutz von deutschen Marken, das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen, den Titelschutz sowie die geografischen Herkunftsangaben.

 

5. Wie entsteht der Markenschutz?

Markenschutz entsteht durch die Eintragung eines Zeichens als Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes).

Die Eintragung einer Marke muss beim DPMA vorher angemeldet werden (Markenanmeldung). Nach erfolgter Eintragung gilt der Schutz der Marke ab dem Tag der Anmeldung. Markenschutz entsteht aber auch durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat.

 

6. Was kann ich als Marke überhaupt eintragen lassen?

Markenschutz ist für jedes denkbare Zeichen möglich, sofern sich dieses grafisch darstellen lässt und unterscheidungsfähig ist. Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

 

7. Wofür kann ich eine Marke anmelden?

Eine Marke kann sowohl für Waren/Produkte als auch für Dienstleistungen angemeldet werden. Hierzu gibt es sogenannte Waren- und Dienstleistungsklassen, die im Anhang zum Markengesetz einen Überblick geben, für welche unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen eine Marke eingetragen werden kann.

 

8. Welche Arten von Marken gibt es?

  • Wortmarken,
  • Bildmarken,
  • Wort-/Bildmarke aus Text und Zeichen, wie beispielsweise der Name des Unternehmens/Produktes zusammen mit dem Logo,
  • Hörmarken, abstrakte Farbmarken, Geruchsmarken,
  • Slogans und dreidimensionale Marken.

 

9. Wer kann eine Marke anmelden?

Jeder, egal ob Privatperson oder Unternehmer. Die Marke selbst muss allerdings innerhalb von 5 Jahren nach der Eintragung im geschäftlichen Bereich genutzt werden.

 

10. Wie lange ist eine eingetragene Marke wirksam?

Mit Eintragung ist die Marke zunächst 10 Jahre für den Anmelder/Markeninhaber geschützt. Der Schutz gilt bis zum Tag der Anmeldung zurück.

Danach ist eine Marke unbegrenzt verlängerbar - sie kann also ewig leben. Mit jeder Verlängerung ist eine Gebühr an das jeweilige Markenamt zu zahlen.

Wird die Verlängerungsgebühr nicht mehr gezahlt, wird die Marke vollständig gelöscht.

Nach Ablauf der Schutzfrist stellt sich für den Rechteinhaber unter Umständen die Frage, soll ich die Marke verlängern oder neu anmelden.

11. Für welche Länder gilt der Markenschutz?

Deutsche Marken:

Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marken gelten ausschließlich für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (sog. DE-Marken).

Unionsmarken:

Auf europäischer Ebene kann sodann auch eine Unionsmarke angemeldet werden (EU-Marke). Für das Anmeldungs- und Eintragungsverfahren auf europäischer Ebene ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mit Sitz in Spanien zuständig. Eine Unionsmarke bietet Schutz in den - derzeit 27 - Mitgliedsländern der Europäischen Union.

Internationale Marken:

Weltweit besteht schließlich die Möglichkeit eine internationale Marke (sog. IR-Marke) anzumelden. IR steht insoweit für international registered. Doch auch hier besteht der Schutz nur in denjenigen Ländern (etwas 97), welche dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und/oder dem Protokoll zum Madrider Abkommen (PMMA) beigetreten sind.

Für die internationale Registrierung ist die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) zuständig. Der Antrag kann aber auch beim DPMA eingereicht werden.

 

12. Was ist eine Unionsmarke?

Eine Unionsmarke (früher Gemeinschaftsmarke) ist eine Marke, die für die Länder der Europäischen Union gilt. Der Kennzeichenschutz in allen Ländern der Europäischen Union setzt die Anmeldung und Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) voraus.

 

13. Wie kann ich herausfinden, ob ein Kennzeichen/Begriff bereits markenrechtlich geschützt ist?

Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München kann man unter www.dpma.de eine Recherche in der Online-Datenbank durchführen. Dort sind alle deutschen Marken eingetragen.

 

14. Sollte ich vor der Eintragung eine Markenrecherche durchführen

 Unbedingt!

Bevor ein Antrag auf Anmeldung einer Marke eingereicht wird, sollte eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden. Denn die Markenämter prüfen nur die Formalitäten, also unter anderem, ob gesetzliche Eintragungshindernisse bestehen

Es wird aber nicht von Amts wegen geprüft, ob die angemeldete Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Wir empfehlen daher immer zu einer Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche. Eine solche Recherche können sie selbst durchführen. Die entscheidende Frage ist hierbei jedoch, mit welcher Gewissenhaftigkeit und welchem Arbeits- bzw. Zeitaufwand sie an die Sache herangehen.

Erfahrungsgemäß beschränken sich die Rechercheuntersuchungen ohne anwaltliche Hilfestellung regelmäßig auf die Suche im Register des DPMA und auf die Suche mit google. Bereits bei der Eingabe gewisser Suchkriterien in die Recherchemaske beim DPMA-Register oder aber auch bei google schleichen sich Fehler ein, die dazu führen, dass dem Suchenden nur „die halbe Wahrheit“ angezeigt wird.

Gerade in Bezug auf Wort-Bildmarken (sog. Logos) ist eine professionelle Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche unabdingbar. Oftmals wird auch durch den Markenanmelder übersehen, dass auch ältere Kennzeichenrechte von regional oder überregional agierenden Unternehmen, die nicht als Marke eingetragen sind, den begehrten Markenschutz aushebeln können. Es sollte demzufolge immer auch eine professionelle Handelsregister-Recherche zusätzlich durchgeführt werden.

Die eigentliche Brisanz und Schwierigkeit einer Markenanmeldung liegt nicht in dem Ausfüllen des Formulars zur Markenanmeldung, sondern in der vorherigen Beurteilung ob die entsprechende Marke überhaupt die Chance auf Eintragung hat sowie ob ältere Marken- und/oder Kennzeichenrechtsinhaber gegen die angemeldete Marke vorgehen können. Auch die eigentliche Entscheidung darüber, welche Markenart gewählt werden sollte, ist einem Abwägungs- und Beratungsprozess zuzuführen.

 

15. Was kostet eine Markenanmeldung/Markeneintragung?

DE-Marken

Die Grundgebühr für die Anmeldung einer Marke beim DPMA für drei Waren- bzw. Dienstleistungsklassen beträgt EUR 290,00Jede weitere Klasse lässt EUR 100,00 hinzukommen. Für das beschleunigte Verfahren vor dem DPMA fallen weitere EUR 200,00 Amtsgebühren an.

Unionsmarke

Die Amtsgebühren für eine EU-Marke mit einer Warenklasse liegen bei EUR 850,00. Eine zweite Warenklasse kostet EUR 50,00 und alle weiteren Warenklassen dann EUR 150,00.

Internationale Marken

Die Amtsgebühren für eine IR-Marke richten sich nach den Gebühren der Ämter der Länder, in denen die Eintragung erfolgen soll. Eine Übersicht zu den Kosten zahlreicher Staaten finden Sie auf der Webseite der WIPO unter folgendem Link: https://www.wipo.int/trademarks/en/

Hinzu kommen die WIPO-Gebühren, die derzeit CHF 653,00 CHF (ca. EUR 600,00) betragen.

 

16. Darf ich das "R"-Zeichen oder das "TM"-Zeichen verwenden?

Das "R"-Zeichen bedeutet „registered“ und das "TM" bedeutet "trademark" und darf nur nach (!) einer erfolgreicher Markeneintragung verwendet werden. Liegt eine Eintragung noch nicht vor, stellt die Verwendung dieser Zeichen eine irreführende Bezeichnung dar und kann abgemahnt werden.  

 

17. Was sind Parallelimporte bzw. Grau-Importe? Was ist eine Grenzbeschlagnahme?

Parallelimporte, auch Grau-Importe genannt, sind Waren, die in ihrem Herkunftsland, z.B. Asien legal (also mit Zustimmung des Markeninhabers) produziert werden, aber ohne dessen Genehmigung bspw. auf den deutschen oder europäischen Markt gelangt sind.

Parallel-Importe sind zwar keine gefälschten, aber gleichwohl illegale Produkte, die eine Markenrechtsverletzung darstellen. International agierende Markenhersteller verfügen über spezielle Vertriebsstrukturen und daher oftmals über Generalimporteure in den jeweiligen Ländern. Die Produkte des Markeninhabers dürfen dann nur mit Zustimmung des Markeninhabers oder des Generalimporteurs (Inhaber der exklusvien Vertriebsrechte) importiert und verkauft werden.

Da die Parallelimporte regelmäßig ohne Genehmigung des Rechteinhabers auf den deutschen Markt eingeführt wurden, kann dieser dagegen vorgehen, z.B. mit einer Grenzbeschlagnahme oder einer markenrechtlichen Abmahnung. Der Importeur wird dann informiert, dass seine Waren eine Markenrechtsverletzung darstellen und er der Vernichtung der Waren zustimmen möge.

 

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  • Telefon: 0381/ 877 410 310
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Ihre Ansprechpartnerin zum Markenrecht ist Rechtsanwältin Janke (MLE), Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht.

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