Seit vielen Jahren berät Rechtsanwältin Marion Janke (MLE) Unternehmen und Programmierer bei Fragen zum IT- und Software-Recht.

Ein fundiertes technisches Verständnis, langjährige Branchenkenntnis und die Begleitung der Rechtsentwicklung ermöglichen eine fundierte IT-Rechtsberatung. Bundesweit stehen wir Software-Herstellern, Programmierern, Webdesignern und Nutzern von Software in allen erdenklichen rechtlichen Fragen zur Seite, zum Beispiel:

  • bei der Erstellung von Verträgen für den Kauf oder der Miete von Hard- oder Software,
  • bei Software-Erstellungsverträgen,
  • bei Verträgen für die Miete von Hardware oder Software,
  • bei der rechtlichen Absicherung von Software-as-a-Service oder Hosting-Dienstleistungen und
  • bei der Prüfung der rechtmäßige Nutzung von Open-Source Software sowie
  • im Datenschutzrecht.

Vertrag für agile Software-Entwicklung

Hinzugekommen sind jüngst die Erstellung eines Vertrages für agile Software-Entwicklung mit Scrum und auch mit Kanban. Diese agile Entwicklung erfordern besondere Software-Verträge.

Datenschutz

Ein weitere Schwerpunkt der aktuellen Tätigkeit bildet das Datenschutzrecht. Wir erstellen und prüfen Datenschutzerklärungen, beraten Unternehmen bei der rechtssicheren Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sei es bei der rechtssicheren Nutzung von E-Mail-Adressen für den Newsletter, der Nutzung von Analytics-Tools auf der eigenen Webseite oder der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte. 

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Mit der Frage, wie eine Urheberrechtsverletzung an einer Computersoftware zu beweisen ist, hatte sich das Kammergericht Berlin in einem Urteil vom 17.03.2010 (Az.: 24 U 117/08) zu befassen. Allein die Behauptung, die Gegenseite hätte „die Software kopiert“, ist natürlich nicht ausreichend.

 

 

Die Kaspersky Labs GmbH versendet Abmahnungen wegen des Verkaufs von Lizenz-Keys von Kaspersky Anti-Viren Software bei Ebay. Die Firma Kaspersky zählt zu den wohl bekanntesten Anbietern von Anti-Viren-Software. Vertreten wird die Kaspersky GmbH durch die Kanzlei Bird & Bird LLP.

Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung, weil angeblich unrechtmäßige Aktivierungscodes, sog. Lizenz-Keys, für die Software „Kaspersky Internet Security 2012“ in Deutschland angeboten wurden.

Des Weiteren wird beanstandet, dass in den Ebay-Angeboten Produktfotos ohne Zustimmung verwendet und damit die Urheberechte von Kaspersky an diese Fotos verletzt werden.

Das LG Schweinfurt hat mit Urteil vom 09.07.2010 (Az: 24 S 42/10) entschieden, dass ein Internet-System-Vertrag, mit Leistungen wie

  • Website-Hosting,
  • Beratung und Betreuung von Webseiten sowie
  • der Erstellung und Gestaltung von Webpräsenzen (Webdesign)

ein Werkvertrag ist. Diese Einordnung hat Auswirkungen auf die Zulässigkeit vertraglicher Regelungen über das Kündigungsrecht des Kunden.

Mit einem Urteil vom 16.6.2010 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine Entscheidung des Landgerichts Darmstadt bestätigt, wonach ein Telekom-Kunde keinen Anspruch auf sofortige Löschung der für die Internetnutzung vergebenen IP-Adressen (Internet-Protokoll-Adressen) hat.

OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 16.6.2010, Aktenzeichen 13 U 105/07

LG München, Urt. v. 19.01.2006, Az. 7 O 23237/05

Der Weiterverkauf einer gebrauchten Software-Lizenz kann rechtswidrig sein. Überlässt der Software-Hersteller dem Erstkäufer die Software ausschließlich über das Internet durch Herunterladen und räumt dabei ein nicht abtretbares Nutzungsrecht ein, ist damit eine wirksame Übertragung der Lizenz an Dritte ausgeschlossen.

Zum 1. März 2010 treten Änderungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) in Kraft. Dann muss bei Mehrwertdienste-Nummern (0180-Service-Nummern) neben der konkreten Bezifferung des Minutenpreis es aus dem deutschen Festnetz zusätzlich der Mobilfunk-Höchstpreis angegeben werden.