IT- Recht

Seit vielen Jahren berät Rechtsanwältin Marion Janke (MLE) Unternehmen und Programmierer bei Fragen zum IT- und Software-Recht.

Ein fundiertes technisches Verständnis, langjährige Branchenkenntnis und die Begleitung der Rechtsentwicklung ermöglichen eine fundierte IT-Rechtsberatung. Bundesweit stehen wir Software-Herstellern, Programmierern, Webdesignern und Nutzern von Software in allen erdenklichen rechtlichen Fragen zur Seite, zum Beispiel:

  • bei der Erstellung von Verträgen für den Kauf oder der Miete von Hard- oder Software,
  • bei Software-Erstellungsverträgen,
  • bei Verträgen für die Miete von Hardware oder Software,
  • bei der rechtlichen Absicherung von Software-as-a-Service oder Hosting-Dienstleistungen und
  • bei der Prüfung der rechtmäßige Nutzung von Open-Source Software sowie
  • im Datenschutzrecht

 

Vertrag für agile Software-Entwicklung

Hinzugekommen sind jüngst die Erstellung eines Vertrages für agile Software-Entwicklung mit Scrum und auch mit Kanban. Diese agile Entwicklung erfordern besondere Software-Verträge.

 

Datenschutz

Ein weitere Schwerpunkt der aktuellen Tätigkeit bildet das Datenschutzrecht. Wir erstellen und prüfen Datenschutzerklärungen, beraten Unternehmen bei der rechtssicheren Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sei es bei der rechtssicheren Nutzung von E-Mail-Adressen für den Newsletter, der Nutzung von Analytics-Tools auf der eigenen Webseite oder der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte. 

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 11.05.2011 entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter abgibt, der dieses Mitgliedskonto unbefugt verwendet (Urteil des BGH vom 11.5.2011 - VIII ZR 289/09)

Urheberschutz WebseitenSind Webseiten durch das Urheberrecht geschützt? Die Gerichte antworteten hierauf stets mit einem ganz eindeutigen: „es kommt darauf an“ und gewährten den Rechtsschutz letztlich aber nur sehr zurückhaltend.

EVB-IT-Service-Vertrag28.03.2014

Für die öffentliche Auftragsvergabe im IT-Bereich steht mit den „EVB-IT Service“ nun ein neuer Mustervertrag zur Verfügung (EVB-IT: „Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“). Auf diese neuen IT-Einkaufsbedingungen haben sich Vertreter der öffentlichen Hand und der Digitalverband BITKOM am 24. März 2014 verständigt.

DatenschutzrechtAutovermieter dürfen ihre Mietwagen per GPS orten und diese bei Verdacht auf Diebstahl oder vertragswidriger Verwendung stilllegen lassen. Das hat das AG München am 15. April 2014 entschieden (Az: 182 C 21134/13).

VDatenschutzrechterfassungsgerichtshof (VG) Rheinland-Pfalz, Urteil vom 13. Mai 2014 - B 0035/12

Der Datenschutz ist nicht auf natürliche Personen beschränkt. Auch juristische Personen (z.B. GmbH) und Personengesellschaften (z.B. GbR) können sich auf den Datenschutz berufen, soweit die staatliche informationelle Maßnahme ihre spezifische Freiheitsausübung, d. h. insbesondere ihre wirtschaftliche Tätigkeit, gefährdet. Dies hat das VG Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 13.05.2014 (Az: B 0035/12) entschieden.

Mit der Frage, wie eine Urheberrechtsverletzung an einer Computersoftware zu beweisen ist, hatte sich das Kammergericht Berlin in einem Urteil vom 17.03.2010 (Az.: 24 U 117/08) zu befassen. Allein die Behauptung, die Gegenseite hätte „die Software kopiert“, ist natürlich nicht ausreichend.

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