Seit vielen Jahren berät Rechtsanwältin Marion Janke (MLE) Unternehmen und Programmierer bei Fragen zum IT- und Software-Recht.

Ein fundiertes technisches Verständnis, langjährige Branchenkenntnis und die Begleitung der Rechtsentwicklung ermöglichen eine fundierte IT-Rechtsberatung. Bundesweit stehen wir Software-Herstellern, Programmierern, Webdesignern und Nutzern von Software in allen erdenklichen rechtlichen Fragen zur Seite, zum Beispiel:

  • bei der Erstellung von Verträgen für den Kauf oder der Miete von Hard- oder Software,
  • bei Software-Erstellungsverträgen,
  • bei Verträgen für die Miete von Hardware oder Software,
  • bei der rechtlichen Absicherung von Software-as-a-Service oder Hosting-Dienstleistungen und
  • bei der Prüfung der rechtmäßige Nutzung von Open-Source Software sowie
  • im Datenschutzrecht.

Vertrag für agile Software-Entwicklung

Hinzugekommen sind jüngst die Erstellung eines Vertrages für agile Software-Entwicklung mit Scrum und auch mit Kanban. Diese agile Entwicklung erfordern besondere Software-Verträge.

Datenschutz

Ein weitere Schwerpunkt der aktuellen Tätigkeit bildet das Datenschutzrecht. Wir erstellen und prüfen Datenschutzerklärungen, beraten Unternehmen bei der rechtssicheren Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sei es bei der rechtssicheren Nutzung von E-Mail-Adressen für den Newsletter, der Nutzung von Analytics-Tools auf der eigenen Webseite oder der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte. 

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Die Open-Source-Software Lizenz "GNU GPL" ist rechtlich wirksam. OpenSourceSoftware GPLWer also Software nutzt, die unter der GPL-Lizenz steht, muss daher die Lizenzbedingungen einhalten. Anderenfalls liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, die auch in Deutschland gerichtlichdurchsetzbar ist. 

Der in Ziffer 4 der GPL geregelte Rückfall der  Rechte an den Rechteinhaber, bei Verstoß gegen die Lizenzbedingungen, kann AGB-rechtlich wirksam vereinbart werden und benachteiligt den Vertragspartner nicht unangemessen. Das hat das LG München I mit Urteil vom 19.05.2014 entschieden (Az: 21 O 6123/04).

Fotolia 46977793 XSSoftware-Programmierer sind häufig als freie Mitarbeiter, sogenannte Freelancer für ihre Auftraggeber tätig. In der Praxis entstehen in dieser Konstellation oft Rechtstreitigkeiten oder Unsicherheiten über die Frage, wem die Rechte an der vom Freelancer erstellten Software zustehen: dem Auftraggeber oder dem Programmierer? In der Tat gibt es aufgrund der urheberrechtlichen Vorschriften einen wichtigen Unterschied in der Zuordnung der Nutzungsrechte im Vergleich zwischen angestellten und freien Programmierern.

 Webdesign-VertragFür die Erstellung von Webseiten werden regelmäßig professionelle Webdesigner, häufig aber auch Freunde oder Bekannte beauftragt. Wie die Beratungspraxis immer wieder zeigt, wird selten ein konkreter Webdesign-Vertrag geschlossen. Solange sich alle einig sind, ist das auch kein Problem.

evb it ErstellungAm 09.07.2013 hat die Beauftragte der Bundesregierung für die Informationstechnik neue Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen veröffentlicht.

Mit den „EVB-IT Erstellung“ (EVB-IT: „Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“) steht nunmehr ein neuer Mustervertrag für die öffentliche Auftragsvergabe zur Verfügung. Dieser ist speziell auf die Erstellung von Individualsoftware und Anpassung von Standardsoftware ausgerichtet.

OpenSourceSoftware GPLWird Open Source Software, die unter der GPL General Public Licence (GPL) steht, im Internet angeboten, ohne dabei auf die GPL hinzuweisen, ohne der Software den Lizenztext der GPL beizufügen und ohne den Quellcode zugänglich zu machen, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Das hat das Landgericht Bochum mit Urteil vom 03.03.2016 entschieden (Az: I-8 O 294/15).

Diese Urheberrechtsverletzung führt zu einem Schadensersatz nach der Lizenzanalogie und zwar auch dann, wenn die Open Source Software kostenlos angeboten wurde.

Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 11.05.2011 entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter abgibt, der dieses Mitgliedskonto unbefugt verwendet (Urteil des BGH vom 11.5.2011 - VIII ZR 289/09)