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nach obenSeit vielen Jahren begleitet die KANZLEI JANKE Unternehmen und Programmierer bei Fragen zum IT- und Software-Recht.
Ein fundiertes technisches Verständnis, langjährige Branchenkenntnis und die Begleitung der Rechtsentwicklung ermöglichen eine fundierte IT-Rechtsberatung. Bundesweit stehen wir Software-Herstellern, Programmierern, Webdesignern und Nutzern von Software in allen erdenklichen rechtlichen Fragen zur Seite, zum Beispiel:
- bei der Erstellung von Verträgen für den Kauf oder der Miete von Hard- oder Software,
- bei Software-Erstellungsverträgen,
- bei Verträgen für die Miete von Hardware oder Software,
- bei der rechtlichen Absicherung von Software-as-a-Service oder Hosting-Dienstleistungen und
- bei der Prüfung der rechtmäßige Nutzung von Open-Source Software sowie
- im Datenschutzrecht.
Vertrag für agile Software-Entwicklung
Hinzugekommen sind jüngst die Erstellung eines Vertrages für agile Software-Entwicklung mit Scrum und auch mit Kanban. Diese agile Entwicklung erfordern besondere Software-Verträge.
Datenschutz
Ein wesentlicher Schwerpunkt der aktuellen Tätigkeit bildet das Datenschutzrecht. Wir erstellen und prüfen Datenschutzerklärungen, beraten Unternehmen bei der rechtssicheren Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sei es bei der rechtssicheren Nutzung von E-Mail-Adressen für den Newsletter, der Nutzung von Analytics-Tools auf der eigenen Webseite oder der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte.
Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Der Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts in einem Softwarevertrag ist unzulässig. Das hat das LG Essen mit Urteil vom 16.12.2016 entschieden (Az: 16 O 174/16).
Eine solche Klausel in einem Software-Erstellungsvertrag (AGB) ist unwirksam, da dies mit den wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung nicht zu vereinbaren ist, § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB. Denn der Besteller der Software dürfte dann nur aus wichtigem Grunde kündigen und wäre in seiner Entscheidungsfreiheit unangemessen und unzulässig eingeschränkt.
Für die Erstellung von Webseiten werden regelmäßig professionelle Webdesigner, häufig aber auch Freunde oder Bekannte beauftragt. Wie die Beratungspraxis immer wieder zeigt, wird selten ein konkreter Webdesign-Vertrag geschlossen. Solange sich alle einig sind, ist das auch kein Problem.
Am 09.07.2013 hat die Beauftragte der Bundesregierung für die Informationstechnik neue Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen veröffentlicht.
Mit den „EVB-IT Erstellung“ (EVB-IT: „Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“) steht nunmehr ein neuer Mustervertrag für die öffentliche Auftragsvergabe zur Verfügung. Dieser ist speziell auf die Erstellung von Individualsoftware und Anpassung von Standardsoftware ausgerichtet.
Die Einhaltung des Datenschutzrechts auf Webseiten wird immer wichtiger.
Webseiten-Betreiber sind verpflichtet, über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf ihrer Webseite in einer Datenschutzerklärung zu informieren, § 13 TMG. Diese Pflicht besteht auch, wenn über ein Kontaktformular Daten wie Namen und E-Mail-Adressen von Nutzern erhoben werden.
Landgericht Bochum Urteil vom 03.03.2016, Az: I-8 O 294/15 - nicht rechtskräftig
Eigene Leitsätze:
Wird Open Source Software, die unter der GPL General Public Licence (GPL) steht, im Internet angeboten, ohne dabei auf die GPL hinzuweisen, ohne der Software den Lizenztext der GPL beizufügen und ohne den Quellcode zugänglich zu machen, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor.
Diese Urheberrechtsverletzung führt zu einem Schadensersatz nach der Lizenzanalogie und zwar auch dann, wenn die Open Source Software kostenlos angeboten wurde.
Trotz des enormen wirtschaftlichen Potentials, das Open Source Software (kurz: OSS) allen Beteiligten bietet, hält ihr Einsatz in der Praxis zahlreiche juristische Fußangeln und damit Risiken bereit.
Am Beispiel der General Public Licence (GNU), als meist genutzte Open Source-Software-Lizenz, wollen wir erläutern, welche Rechte und Pflichten sich für den Nutzer aus der GPL ergeben (2.).