E-Mail
nach obenSeit vielen Jahren berät Rechtsanwältin Marion Janke (MLE) Unternehmen und Programmierer bei Fragen zum IT- und Software-Recht.
Ein fundiertes technisches Verständnis, langjährige Branchenkenntnis und die Begleitung der Rechtsentwicklung ermöglichen eine fundierte IT-Rechtsberatung. Bundesweit stehen wir Software-Herstellern, Programmierern, Webdesignern und Nutzern von Software in allen erdenklichen rechtlichen Fragen zur Seite, zum Beispiel:
- bei der Erstellung von Verträgen für den Kauf oder der Miete von Hard- oder Software,
- bei Software-Erstellungsverträgen,
- bei Verträgen für die Miete von Hardware oder Software,
- bei der rechtlichen Absicherung von Software-as-a-Service oder Hosting-Dienstleistungen und
- bei der Prüfung der rechtmäßige Nutzung von Open-Source Software sowie
- im Datenschutzrecht.
Vertrag für agile Software-Entwicklung
Hinzugekommen sind jüngst die Erstellung eines Vertrages für agile Software-Entwicklung mit Scrum und auch mit Kanban. Diese agile Entwicklung erfordern besondere Software-Verträge.
Datenschutz
Ein weitere Schwerpunkt der aktuellen Tätigkeit bildet das Datenschutzrecht. Wir erstellen und prüfen Datenschutzerklärungen, beraten Unternehmen bei der rechtssicheren Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sei es bei der rechtssicheren Nutzung von E-Mail-Adressen für den Newsletter, der Nutzung von Analytics-Tools auf der eigenen Webseite oder der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte.
Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
E-Mail-Werbung an Bestandskunden ist ohne ausdrückliche Einwilligung zulässig, sofern die Voraussetzungen des § 7 Absatz 3 UWG erfüllt sind.
Ein „Bestandskunde“ im Sinne dieser Vorschrift liegt auch dann vor, wenn das Unternehmen nur eine kostenlose Leistung – hier eine Mitgliedschaft auf einer Partnerbörse – angeboten hat. Das hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 15. Februar 2018 entschieden (Az: 29 U 2799/17).
Die Verwendung von Facebook Custom Audiences im Rahmen von Online-Werbung ist grundsätzlich datenschutzwidrig. Das hat - wenig überraschend - das Verwaltungsgerichts Bayreuth am 8. Mai 2018 entschieden (VG Bayreut, Beschluss vom 08.05.2018, Az: B 1 S 18.05).
VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 27. April 2016
zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung)
Ab 25. Mai 2018 gelten die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG 2018). Eine Übergangsfrist gibt es nicht, da die DSGVO bereits seit 2016 in Kraft ist und ab Mai 2018 wirksam ist. Die DSGVO regelt nun europaweit den Datenschutz und überlagert die Vorschriften des BDSG.
Daraus ergeben sich zahlreiche Pflichten für Ihr Unternehmen, insbesondere bei den Dokumentations- und Rechenschaftspflicht gegenüber den Datenschutz-Aufsichtsbehörden und den Auskunftsrechten der Betroffenen.
Hält ein Online-Shop gar keine oder eine unvollständige Datenschutzerklärung bereit, stellt dies eine Wettbewerbsrechtsverletzung dar. Dies hat das OLG Hamburg mit Urteil vom 27.06.2013 (Az: 3 U 26/12) entschieden und damit die bisher wohl herrschende Meinung geändert.
Interessant ist an dem Urteil zudem, dass der Webseitenbetreiber auch für Datenschutzverstöße haftet, die von seiner Werbeagentur begangen wurden. Betreibern von Online-Shops sei daher empfohlen, ihre Seiten und ihre Direkt-Marketing-Kampangen datenschutzrechtlich zu prüfen.
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hatte mit seinem Urteil vom 17.08.2017 zur Frage entschieden, ob agile Softwareerstellungsverträge als Dienst- oder Werkverträge einzuordnen sind (Az.: 5 U 152/16).
Beim agilen Softwarevertrag, z. B. nach der SCRUM-Methode, erfolgt die Entwicklung der Software in kleinen Schritten entlang definierter Aufgaben, ohne dass das Endergebnis im Detail vorher festgelegt ist. Lediglich ein grobes Ziel bzw. die Funktion der Software liegen in einer sogenannten Userstory vor. In Zwischenschritten (sogenannte Sprints) verständigen sich die Vertragsparteien der Softwareerstellungsverträge über das nächste zu erreichende Ziel.