evb it ErstellungAm 09.07.2013 hat die Beauftragte der Bundesregierung für die Informationstechnik neue Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen veröffentlicht.

Mit den „EVB-IT Erstellung“ (EVB-IT: „Ergänzende Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“) steht nunmehr ein neuer Mustervertrag für die öffentliche Auftragsvergabe zur Verfügung. Dieser ist speziell auf die Erstellung von Individualsoftware und Anpassung von Standardsoftware ausgerichtet.

Einkaufsbedingungen für Erstellung und Anpassung von Software

Bisher erfolgte die Vergabe von Leistungen über Softwareerstellung und Software-Anpassung regelmäßig mit dem „EVB-IT System“-Vertrag. Da dieser jedoch für die Beschaffung von komplexen IT-Systemen konzipiert wurde ist er sehr umfassend und in der Anwendung kompliziert. Der neue „EVB-IT Erstellung“-Vertrag fällt deutlich kürzer aus und konzentriert sich ausschließlich auf den Einkauf von Softwareerstellung und Anpassungsleistungen.

EVB-IT als Grundlage für die IT-Beschaffung

Die EVB-IT werden als Rahmenbedingungen für den Einkauf von IT-Leistungen durch die öffentliche Hand vom Bund und der BITKOM entwickelt und abgestimmt. Die EVB-IT Verträge sind als Einkaufbedingungen bei der Beschaffung von IT-Leistungen durch die Bundesbehörden verbindlich anzuwenden.

Die EVB-IT und BVB sind Ergänzende Vertragsbedingungen im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 2 und § 11 EG Abs. 1 Satz 2 der VOL/A. Mit derzeit 10 EVB-IT und den noch geltenden 2 BVB-Musterverträgen wird nahezu die gesamte IT-Beschaffung vertraglich abgedeckt.

Die Anwendung der EVB-IT und der BVB ist für Bundesbehörden gemäß Verwaltungsvorschrift zu § 55 BHO verbindlich. Auch die Vorschriften der Länder und Kommunen sehen entsprechende Regelungen vor, nach denen diese Musterverträge anzuwenden sind. Erfahrungsgemäß weichen gerade die Kommunen jedoch häufig auf das Freihändige Vergabeverfahren aus.

Die Texte der aktuellen EVB-IT und BVB finden Sie auf der Webseite der IT-Beauftragten der Bundesregierung.

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hre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.