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Seit vielen Jahren berät Rechtsanwältin Marion Janke (MLE) Unternehmen und Programmierer bei Fragen zum IT- und Software-Recht.
Ein fundiertes technisches Verständnis, langjährige Branchenkenntnis und die Begleitung der Rechtsentwicklung ermöglichen eine fundierte IT-Rechtsberatung. Bundesweit stehen wir Software-Herstellern, Programmierern, Webdesignern und Nutzern von Software in allen erdenklichen rechtlichen Fragen zur Seite, zum Beispiel:
- bei der Erstellung von Verträgen für den Kauf oder der Miete von Hard- oder Software,
- bei Software-Erstellungsverträgen,
- bei Verträgen für die Miete von Hardware oder Software,
- bei der rechtlichen Absicherung von Software-as-a-Service oder Hosting-Dienstleistungen und
- bei der Prüfung der rechtmäßige Nutzung von Open-Source Software sowie
- im Datenschutzrecht
Vertrag für agile Software-Entwicklung
Hinzugekommen sind jüngst die Erstellung eines Vertrages für agile Software-Entwicklung mit Scrum und auch mit Kanban. Diese agile Entwicklung erfordern besondere Software-Verträge.
Datenschutz
Ein weitere Schwerpunkt der aktuellen Tätigkeit bildet das Datenschutzrecht. Wir erstellen und prüfen Datenschutzerklärungen, beraten Unternehmen bei der rechtssicheren Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sei es bei der rechtssicheren Nutzung von E-Mail-Adressen für den Newsletter, der Nutzung von Analytics-Tools auf der eigenen Webseite oder der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte.
Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die Einhaltung des Datenschutzrechts auf Webseiten wird immer wichtiger. Webseiten-Betreiber sind verpflichtet, über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten auf ihrer Webseite in einer Datenschutzerklärung zu informieren, § 13 TMG. Diese Pflicht besteht auch, wenn über ein Kontaktformular Daten wie Namen und E-Mail-Adressen von Nutzern erhoben werden.
In diesem Beitrag erfahren Sie, worauf Sie bei der Gestaltung von Verträgen mit Software-Entwicklern aus rechtlicher Sicht zu achten ist.
Wem gehört die Software? Oder juristisch: Wer ist Inhaber der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einer Software, die im Rahmen eines Arbeitsverhältnis oder einer freien Mitarbeiterschaft entwickelt wurde? Wer darf also das Endprodukt wirtschaftlich Vermarkten und letztlich den Erlös verteilen? Diese Fragen stellen sich in der Praxis häufig. Da es oft an konkreten vertraglichen Vereinbarungen fehlt, besteht die Gefahr unnötiger Streitigkeiten, die u.U. den rechtzeitigen Markteintritt eines Produktes verzögern und damit dessen Erfolg mindern können.
Der Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts in einem Softwarevertrag ist unzulässig. Das hat das LG Essen mit Urteil vom 16.12.2016 entschieden (Az: 16 O 174/16).
Eine solche Klausel in einem Software-Erstellungsvertrag (AGB) ist unwirksam, da dies mit den wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung nicht zu vereinbaren ist, § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB. Denn der Besteller der Software dürfte dann nur aus wichtigem Grunde kündigen und wäre in seiner Entscheidungsfreiheit unangemessen und unzulässig eingeschränkt.
Mit der Frage, wann ein EDV-Beratung freiberuflich tätig ist und wo die Grenze zur Gewerbesteuerpflicht liegt, hatte sich das Hessische Finanzgericht in seinem Urteil vom 11.07.2007 (Az: 8 K 1148/02) auseinanderzusetzen.
Die Open-Source-Software Lizenz "GNU GPL" ist rechtlich wirksam. 
Wer also Software nutzt, die unter der GPL-Lizenz steht, muss daher die Lizenzbedingungen einhalten. Anderenfalls liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, die auch in Deutschland gerichtlichdurchsetzbar ist.
Der in Ziffer 4 der GPL geregelte Rückfall der Rechte an den Rechteinhaber, bei Verstoß gegen die Lizenzbedingungen, kann AGB-rechtlich wirksam vereinbart werden und benachteiligt den Vertragspartner nicht unangemessen. Das hat das LG München I mit Urteil vom 19.05.2014 entschieden (Az: 21 O 6123/04).
Software-Programmierer sind häufig als freie Mitarbeiter, sogenannte Freelancer für ihre Auftraggeber tätig. In der Praxis entstehen in dieser Konstellation oft Rechtstreitigkeiten oder Unsicherheiten über die Frage, wem die Rechte an der vom Freelancer erstellten Software zustehen: dem Auftraggeber oder dem Programmierer? In der Tat gibt es aufgrund der urheberrechtlichen Vorschriften einen wichtigen Unterschied in der Zuordnung der Nutzungsrechte im Vergleich zwischen angestellten und freien Programmierern.