IT- Recht

Seit vielen Jahren berät Rechtsanwältin Marion Janke (MLE) Unternehmen und Programmierer bei Fragen zum IT- und Software-Recht.

Ein fundiertes technisches Verständnis, langjährige Branchenkenntnis und die Begleitung der Rechtsentwicklung ermöglichen eine fundierte IT-Rechtsberatung. Bundesweit stehen wir Software-Herstellern, Programmierern, Webdesignern und Nutzern von Software in allen erdenklichen rechtlichen Fragen zur Seite, zum Beispiel:

  • bei der Erstellung von Verträgen für den Kauf oder der Miete von Hard- oder Software,
  • bei Software-Erstellungsverträgen,
  • bei Verträgen für die Miete von Hardware oder Software,
  • bei der rechtlichen Absicherung von Software-as-a-Service oder Hosting-Dienstleistungen und
  • bei der Prüfung der rechtmäßige Nutzung von Open-Source Software sowie
  • im Datenschutzrecht

 

Vertrag für agile Software-Entwicklung

Hinzugekommen sind jüngst die Erstellung eines Vertrages für agile Software-Entwicklung mit Scrum und auch mit Kanban. Diese agile Entwicklung erfordern besondere Software-Verträge.

 

Datenschutz

Ein weitere Schwerpunkt der aktuellen Tätigkeit bildet das Datenschutzrecht. Wir erstellen und prüfen Datenschutzerklärungen, beraten Unternehmen bei der rechtssicheren Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, sei es bei der rechtssicheren Nutzung von E-Mail-Adressen für den Newsletter, der Nutzung von Analytics-Tools auf der eigenen Webseite oder der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte. 

Senden Sie uns Ihre Anfrage und erhalten Sie eine rechtliche Ersteinschätzung - kostenfrei, schnell und unverbindlich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

facebook analytics datenschutz

Der Betreiber einer Facebook-Fanpage kann zum Abschalten seiner Fanpage verpflichtet werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am 11.09.2019 entschieden (BVerwG, Urteil vom 11. September 2019 - BVerwG 6 C 15.18).

Erweisen sich die bei Aufruf der Fanpage ablaufenden Datenverarbeitungen als rechtswidrig, so stellt die Deaktivierungsanordnung der Datenschutzaufsicht gegen den Betreiber der Fanpage ein verhältnismäßiges Mittel dar.

Amazon MarkenrechtEin Markeninhaber muss es nicht hinnehmen, dass seine Marke von Amazon dazu missbraucht wird, um damit für Angebote seiner Konkurrenten zu bewerben oder darauf zu verlinken.

Nach dem Urteil des BGH vom 25. Juli 2019 kann der Markeninhaber (hier: Ortlieb) der Firma Amazon diese irreführende Nutzung seiner Marke in Google-Anzeigen untersagen lassen (BGH, Az: I ZR 29/18 - Ortlieb II).

Abmahnung Datenschutzverstoß

In einer vom IDO erhobenen Klage gegen einen Online-Händler hatte das LG Stuttgart zu entscheiden, ob ein Datenschutzverstoß von Konkurrenten als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht abgemahnt werden kann. In seinem Urteil vom 25.05.2919 lehnt das Gericht dies ab (Az: 35 O 68/18 KfH).

Die Richter vertreten die Auffassung, dass Sanktionen bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bereits dort abschließend geregelt sind und daher nicht als wettbewerbsrechtliche Verstöße abgemahnt werden können.

E-Mail-Werbung-Marketing

E-Mail-Werbung an Bestandskunden ist ohne ausdrückliche Einwilligung zulässig, sofern die Voraussetzungen des § 7 Absatz 3 UWG erfüllt sind.

Ein „Bestandskunde“ im Sinne dieser Vorschrift liegt auch dann vor, wenn das Unternehmen nur eine kostenlose Leistung – hier eine Mitgliedschaft auf einer Partnerbörse – angeboten hat. Das hat das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 15. Februar 2018 entschieden (Az: 29 U 2799/17).

facebook analytics datenschutz

Die Verwendung von Facebook Custom Audience ist grundsätzlich nicht mit dem Datenschutzrecht vereinbar. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München am 26.09.2018 entschieden (VGH München, Az: 5 CS 18.1157).

Damit schließt sich das Gericht dem VG Bayreuth als Vorinstanz an, welches die Verwendung von Facebook Custom Audiences mit Kundenlisten ohne Einwilligung der Nutzer für nicht datenschutzkonform hielt (VG Bayreuth, Urteil v. 18.05.2018, Az: B 1 S 18.105).

 

Datenschutz Facebook PixelDie Verwendung von Facebook Custom Audiences im Rahmen von Online-Werbung ist grundsätzlich datenschutzwidrig. Das hat - wenig überraschend - das Verwaltungsgerichts Bayreuth am 8. Mai 2018 entschieden (VG Bayreut, Beschluss vom 08.05.2018, Az: B 1 S 18.05).

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die Webseite bereitzustellen und zur Analyse und Verbesserung der Webseite. In unserer Datenschutzerklärung erhalten Sie weitere Informationen und die Möglichkeiten, Cookies auszuschalten. Durch die weitere Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Einverstanden