Besonders kreative Fotos können als sogenannte Lichtbildwerke im Sinne des § 2 Absatz 1 Nr. 5 Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt sein. Alle anderen Fotos sind als Lichtbilder nach § 72 UrhG vom Urheberrechtsschutz erfasst. Die Unterscheidung wirkt sich hauptsächlich auf die Schutzdauer aus – siehe hierzu Frage 2.

Achtung: Auch die Einzel(-stand-)bilder aus Filmen, Musik-Videos oder TV-Live-Sendungen sind als Lichtbilder geschützt.

2. Wie lange sind Fotografien geschützt?

Das Schutzrecht für einfache Fotos (sogenannte Lichtbilder) erlischt bereits 50 Jahre nach der ersten Veröffentlichung. Künstlerisch anspruchsvolle Fotos (sog. Lichtbildwerke) hingegen sind bis 70 Jahre nach dem Tode des Urhebers geschützt.

3. Gilt das Urheberrecht auch für Privatleute?

Ja.

Das Urheberrecht gilt gleichermaßen für Privatleute und Gewerbetreibende. Daher kann auch die Verwendung eines fremden Fotos in einer privaten eBay-Auktion eine kostenpflichtige Abmahnung nachsichziehen.

4. Es war kein Copyright-Vermerk am Foto angebracht. Kann ich das Foto dann frei verwenden?

Nein.

Auch wenn am Foto kein Copyright-Vermerk bzw. - wie es im deutschen Recht heißt - kein Urheberrechtsvermerk angebracht ist, bedeutet das keinesfalls, dass das Bild urheberrechtlich nicht geschützt und von jedermann frei verwendet werden darf. Denn anders als beispielsweise das Markenrecht muss das Urheberrecht an einem Werk weder eingetragen noch kenntlich gemacht werden.

Das Urheberrecht entsteht automatisch mit der Vollendung des Werkes, also bei einem Foto unmittelbar nach Betätigen des Auslösers. Ein Foto ist also in jedem Falle vom Urheberrechtsgesetz erfasst, auch wenn nicht kenntlich gemacht ist, von wem es angefertigt wurde bzw. wem die Rechte daran gehören.

Die Frage "Was bringt ein Copyright-Vermerk?" haben wir in einem separaten Beitrag erläutert. 

5. Darf ich ein fremdes Foto verändern und dann für meine Zwecke nutzen? Es ist doch dann ein „anderes“ Bild.

Nein, da im Urheberrecht ein generelles Veränderungsverbot gilt.

Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen eines urheberrechtlich geschützten Werkes dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers bzw. Rechteinhabers veröffentlicht werden.

Nur wenn die Bearbeitung bzw. Umgestaltung des Originalbildes ein solches Ausmaß erreicht, dass die wesentlichen Merkmale des Originalfotos hinter denjenigen des neu geschaffenen Bildes verblassen, handelt es sich um eine sogenannte “freie Bearbeitung.“ Aus der freien Benutzung entsteht ein selbstständiges Werk, welches ohne Zustimmung des Rechteinhabers des Originalbildes verwendet werden darf.

Die Frage, ob die Veränderung eines Bildes noch eine zustimmungspflichtige Bearbeitung oder bereits eine freie Bearbeitung darstellt, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalles. Allerdings dürfte wohl die durchschnittliche Bearbeitung und Veränderung eines Fotos mit Hilfe eines Bildbearbeitungsprogrammes regelmäßig nicht zu einer freien Benutzung führen. 

Weitere Beiträge zum Bearbeitungsrecht an Fotos

6. Ich habe bei einer eBay-Auktion ein fremdes Foto verwendet, aber mit der Auktion keinen Gewinn erzielt. Muss ich dennoch Schadensersatz leisten?

Das kommt darauf an, auf welchem Wege der Schadensersatz gefordert wird. Grundsätzlich gewährt der Gesetzgeber dem Rechteinhaber drei Möglichkeiten der Schadensberechnung: 

  1. Herausgabe des konkret entstandenen Schadens, einschließlich des entgangenen Gewinns,
  2. Herausgabe des Verletzergewinns und
  3. Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie.

Sofern in der Abmahnung ein Schaden nach einer der ersten beiden Alternativen berechnet wird, aber ein Gewinn mit der Benutzung des Fotos nicht erzielt wurde, kann ein solcher auch nicht als Schadensersatz gezahlt werden. Allerdings erfolgt in 99,9% der Fälle die Schadensberechnung im Wege der Lizenzanalogie.

Danach hat der Verletzer dasjenige zu zahlen, was vernünftige Vertragsparteien bei Abschluss eines (fiktiven) Lizenzvertrages über die Verwendung des jeweiligen Fotos als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hätten. Bei dieser Berechnungsmethode ist es grundsätzlich ohne Bedeutung, ob mit der Benutzung des Fotos ein Gewinn erzielt wurde oder nicht. Schadensersatz wäre danach also auch dann zu zahlen, wenn die Auktion keinen Gewinn erbracht oder wenn die Auktion vorzeitig abgebrochen wurde. 

7. Ich habe ein (Marken-)Produkt erworben und möchte es nun bei eBay wieder verkaufen. Darf ich ein Hersteller-Foto für die eBay-Auktion verwenden?

Nein, es sei denn, Sie haben hierzu die Zustimmung des Herstellers (nicht die des Zwischenhändlers!) eingeholt. Aus urheberrechtlicher Sicht sind Produkt und Produktfoto strikt voneinander zu unterscheiden: Nur weil Sie einen Computer der Marke A gekauft haben, dürfen Sie noch lange nicht die Fotos der Firma A verwenden. 

8. Ich habe eine Abmahnung erhalten. Wieviel Schadensersatz muss ich zahlen?

Das hängt unter anderem davon ab, um wieviele Fotos es sich handelt und wie lange diese verwendet wurden. Entscheidend ist auch, ob der Abmahner selbst professioneller Fotograf ist, oder ob er „nur“ Inhaber der Nutzungsrechte an dem streitbefangenen Foto ist. 

Es kommt ferner darauf an, auf welchem Wege die Schadensberechnung erfolgt. Grundsätzlich gewährt der Gesetzgeber dem Rechteinhaber drei Möglichkeiten der Schadensberechnung: 

  1. Herausgabe des konkret entstandenen Schadens, einschließlich des entgangenen Gewinns,
  2. Herausgabe des Verletzergewinns und
  3. Schadensberechnung nach der Lizenzanalogie.

Sofern der Abmahner den Schaden nach einer der ersten beiden Alternativen berechnet, aber ein Gewinn nicht erzielt wurde, kann ein solcher auch nicht als Schadensersatz gezahlt werden. Allerdings erfolgt in 99,9% der Fälle die Schadensberechnung allerdings im Wege der Lizenzanalogie.

Danach hat der Verletzer dasjenige zu zahlen, was vernünftige Vertragsparteien bei Abschluss eines (fiktiven) Lizenzvertrages über die Nutzung des jeweiligen Fotos als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hätten. Dabei ist es grundsätzlich ohne Bedeutung, ob mit der Benutzung des Fotos ein Gewinn erzielt wurde oder nicht.

Bei der Ermittlung der Höhe der Lizenzgebühr wird in zahlreichen Fällen die Honorartabelle der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) zugrunde gelegt, die für verschiedene Nutzungsarten und -zeiträume einen bestimmten Betrag als marktübliche Vergütung vorsieht.

Jedoch können, wie erwähnt, die Abmahner nach der Lizenzanalogie nur das verlangen, was vernünftige Vertragsparteien als angemessene Lizenz vereinbart hätten. Das scheinen einige Abmahner zu übersehen, wenn sie astronomische Beträge für die Verwendung ihrer Fotos einfordern. So darf stark bezweifelt werden, ob der Betreiber einer deutschsprachigen Webseite für ein Foto in mittlerem Abbildungsformat freiwillig 1.450,00 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer zahlen würde. Die Frage ist also, ob mit den Preisen, die einige Abmahner fordern jemals ein frei verhandelter Vertrag zustande gekommen ist.

9. Was ist eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung?

Zweck einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ist die Ausräumung der Wiederholungsgefahr. Aus der einmaligen widerrechtlichen Verwendung eines Fotos vermutet die Rechtsprechung ganz allgemein die Gefahr, dass der Rechtsverletzer dieses Verhalten wiederholen wird.

Man vermutet: Wer´s einmal macht, der macht es immer wieder.

Um diese Wiederholungsgefahr zu beseitigen, fordert die Rechtsprechung, dass sich der Verletzer schriftlich und mit einem Vertragsstrafeversprechen dazu verpflichtet, ein bestimmtes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Allein mit Löschung des fremden Fotos von der Webseite oder der eBay-Auktion oder ein mündliches Unterlassungsversprechen ist nicht ausreichend. 

Eine solche Unterwerfungserklärung ist 30 Jahre bindend und oftmals werden die vorformulierten Erklärungen viel zu weit oder zu ungenau formuliert, womit die Haftung des Unterzeichners unnötig erweitert wird. Hier empfiehlt es sich, den Inhalt der Unterlassungserklärung sorgfältig zu prüfen.

Fragen?

Ihre Ansprechpartnerin zum Foto- und Bildrecht ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwältin für Urheber- & Medienrecht.

Photocreo Bednarek/ Fotolia.com

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