Abmahnung Berlin Media Uns ist eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari für die Firma Berlin Media Art JT e.K. wegen unerlaubter Tauschbörsen-Nutzung vorgelegt worden. Gegenstand des Abmahnschreibens ist der unrechtmäßige Nutzung eines Films aus der Erwachsenenunterhaltung in einer Internet-Tauschbörsen-Nutzung .

Unserem Mandanten wird vorgeworfen, dass der pornografische Film über seinen Internetanschluss in einem bittorrent-Netzwerk heruntergeladen und auch zum zum Upload bereit gestellt worden sei.

Urheberrechtsverletzung an einem Film aus der Erwachsenenunterhaltung

Tätig wird die Hamburger Anwaltskanzlei Sarwari für die Firma Berlin Media Art JT e.K., die den verschiedene pornografische Filme in Deuschland vertreibt. Die Berlin Media Art JT e.K. ist Hersteller (Produzent) und Rechteeinhaber an dem streitgegenständlichen Film. Sämtliche Filme werden unter ihrem eigenen Label veröffentlicht.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass über seinen Internetanschluss der o.g. Film mit Hilfe eines sog. Filesharing-Programmes (P2P), wie zum Beispiel BIttorrent, eMule oder eDonkey 2000 unerlaubt genutzt worden ist. Die Rechtsverletzung eines Dienstleisters sei ermittelt und gerichtsfest dokumentiert.

 

Forderung des Abmahners Berlin Media Art JK e.K.

Filme sind urheberrechtlich geschützt und dürfen daher nicht ohne Erlaubnis kopiert oder im Internet ohne Lizenz heruntergeladen oder verbreitet werden. Anderenfalls liegt eine Urheberrechtsverletzung vor und dem Rechteinhaber - hier die BerlinMedia Art -  stehen folgende Ansprüche gegen den Rechsverletzer zu:

  1. Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung,
  2. Vernichtung des rechtswidrig erlangten Filmwerkes sowie Kopien hiervon sowie
  3. Ersatz der Abmahnkkosten geltend

Diese Ansprüche macht RA Sarwari mit der Abmahnung geltend.

Nachdem diese Ansprüche ausführlich begründet und vorgerechnet werden (und der juristische Laie verständlicherweise den Überblick verloren hat) wird zur "gütlichen" bBeendigung des Rechtsstreits die Zahlung eines Betrages von insgesamt 650,00 € angeboten.

 

Wer haftet bei Filesharing-Abmahnungen?

Die Rechtsprechung hat sich seit 2015 zugunsten der Anschlussinhaber entwickelt. Selbst wenn die Rechtsverletzung unter Ihrem Anschluss erfolgt ist, bestehen sehr gute Chancen, die Abmahnung zurückzuweisen oder die Forderung zu reduzieren.

Wenn Ihr Internetanschluss noch von weiteren Personen, wie Familienangehörigen, genutzt wurde, kommen grundsätzlich auch diese Personen als Täter in Betracht. Folglich entfällt die zunächst gegen Sie als Anschlussinhaber bestehende Tätervermutung.

Sie sind allerdings verpflichtet, der Gegenseite namentlich mitzuteilen, wer den Anschluss genutzt hat (sogenannte sekundäre Darlegungslast), so dass diese in der Lage ist, den Täter gegebenenfalls zu ermitteln.

Allein die Behauptung des Anschlussinhabers "Ich war´s nicht." reicht den Gerichten also nicht aus. Jedoch muss der Anschlussinhaber auch keinen Täter liefern. So lesen sich zwar regelmäßig die Schreiben der Abmahner.

Aber nach dem BGH genügt der Anschlussinhaber seiner Darlegungs- und Mitteilungspflicht bereits dadurch,

„dass er dazu vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen verpflichtet.“

BGH, Urt. v. 11.06.2015 - I ZR 75/14 Rn. 37 – Tauschbörse III.

 

Der Anschlussinhaber kann die Abmahnung auch dann zurückweisen, wenn er nachweisen kann, dass sein Netzwerk zum Tatzeitpunkt nicht hinreichend abgesichert war. Denn auch in dieser Konstellation kommen, nach der Rechtsprechung des BGH außer dem Anschlussinhaber selbst auch andere Personen in Betracht, die die abgemahnte Rechtsverletzung begangen haben könnten. Aber auch hier, genügt natürlich die bloße Behauptung, dass das WLAN nicht abgesichert war nicht.

Entspricht der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast, ist es wieder Sache des Abmahners, die für eine Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung sprechenden Umstände darzulegen und nachzuweisen.

Wir empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterzeichnen, da diese regelmäßig zu weitgehend formuliert sind und ein erhebliches Haftungsrisiko für den Anschlussinhaber darstellen.

 

Kostenfreie Ersteinschätzung

Selbst wenn die Rechtsverletzung unter Ihrem Anschluss erfolgt ist, bestehen gute Chancen, die Abmahnung zurückzuweisen oder die Forderung zu reduzieren.

Für unsere Mandanten haben wir bereits zahlreiche Klagen gegen Abmahner gewinnen können. Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari erhalten und sind unsicher, wie Sie reagieren sollen? Wir unterstützen Sie dabei, den Rechtsstreit schnell, sicher und kostengünstig zu beenden.

 Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung zu und erhalten Sie umgehend eine kostenlose Ersteinschätzung. 

 Sie erreichen uns 

  • per Telefon:0381 - 877 410 310
  • per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwältin Romy Schult, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht.

Bild: Konstan/ Fotolia.com

 

Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

Kostenfreie Erstberatung

Mit unserer langjährigen Erfahrung helfen wir Ihnen, unnötige Zahlungen und Klagen zu vermeiden. Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung und erhalten Sie umgehend eine kostenfreie Ersteinschätzung:

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