Abmahnung  Nimrod Astragon Transport Fever

Die Kanzlei Nimrod aus Berlin mahnt für die Firma Astragon Entertainment GmbH den unberechtigten Download des Computerspiels TRANSPORT FEVER ab.

Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen, dass die Software unter seinem Internetanschluss in der Tauschbörse Torrent genutzt wurde und dadurch die Urheberrechte der Astragon Entertainment GmbH verletzt hat. Die bekannte Abmahnkanzlei Nimrod fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die Zahlung eines Schadensersatzes und Abmahnkosten von insgesamt 850,00 €.

Forderung des Abmahners Astragon Entertainment GmbH

Im Abmahnungsschreiben heißt es, dass die Astragon Entertainment GmbH die exklusiven Vertriebsrechte an dem Spiel "Transport Fever" für Deutschland hält und daher berechtigt ist, Verletzungen der Rechte an dem Computerspiel zu verfolgen.

Die Kanzlei Nimrod macht für die Firma Astragon Entertainment GmbH die sich aus dem Urheberrecht ergebenden Ansprüche geltend und fordert:

  1. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung,
  2. die Zahlung eines Schadensersatzes und Abmahnkosten von insgesamt 850,00 Euro.

Wir können daher nicht empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeändert zu unterzeichnen. Diese ist als Schuldeingeständnis formuliert und beinhaltet die Zahlungsverpflichtung für den Schadensersatz.

 

Wer haftet für das Filesharing unter einem Familienanschluss?

Die Rechtsprechung hat sich seit 2015 zugunsten der Anschlussinhaber entwickelt. Selbst wenn die Rechtsverletzung unter Ihrem Anschluss erfolgt ist, bestehen sehr gute Chancen, die Abmahnung zurückzuweisen oder die Forderung zu reduzieren.

Wenn Ihr Internetanschluss noch von weiteren Personen, wie Familienangehörige, genutzt wurde, kommen grundsätzlich auch diese Personen als Täter in Betracht. Folglich entfällt die zunächst gegen Sie als den Anschlussinhaber bestehende Tätervermutung.

Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes haften Eltern nicht für die Handlungen ihrer volljährigen Kinder, wenn sie vorher keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihre Kinder Tauschbörsen nutzen.

In den aktuellen Tauschbörsen-Urteilen vom 12. Mai 2016 hat der BGH erfreulicherweise erneut bestätigt, dass der Anschlussinhaber nicht für Rechtsverletzungen haftet, die von volljährigen Mitnutzern begangen wurden.

Volljährige Mitnutzer des Anschlusses, wie Familienmitglieder, Gäste oder auch in Wohngemeinschaften brauchen ohne konkreten Anlass nicht belehrt oder das Nutzungsverhalten überprüft zu werden.

Gleiches gilt für den Ehe- oder Lebenspartner. Sofern kein Anlass zur Vermutung besteht, dass der Partner Musik oder Filme aus Tauschbörsen nutzt, besteht nach der Rechtsprechung keine Pflicht, das Internetverhalten des Partners zu prüfen oder diesen zu belehren. Auch der Arbeitgeber haftet nicht, wenn Mitarbeiter über den Firmenanschluss Tauschbörsen nutzen.

Aber Vorsicht: Allein die Tatsache, dass das Kind noch minderjährig ist, lässt die Haftung nicht entfallen. Möglicherweise lässt sich mit dem Vortrag, die als Täter in Frage kommenden Kinder seien minderjährig, die Täter- oder Störerhaftung der Eltern abwenden. Zudem können die Eltern auch von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht in Bezug auf ihre Kinder Gebrauch machen.

Sie sind allerdings verpflichtet, der Gegenseite namentlich mitzuteilen, wer den Anschluss genutzt hat (sogenannte sekundäre Darlegungslast), so dass diese in der Lage ist, den Täter gegebenenfalls zu ermitteln.

Allein die Behauptung des Anschlussinhabers "Ich war´s nicht." reicht den Gerichten nicht aus.

Dieser Darlegungs- und Mitteilungspflicht genügt der Anschlussinhaber dadurch,

„dass er dazu vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. In diesem Umfang ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen verpflichtet.“ (BGH, Urt. v. 11.06.2015 - I ZR 75/14 Rn. 37 – Tauschbörse III).

Der Anschlussinhaber kann die Abmahnung auch dann zurückweisen, wenn er nachweisen kann, dass sein Netzwerk zum Tatzeitpunkt nicht hinreichend abgesichert war. Denn auch in dieser Konstellation kommen außer dem Anschlussinhaber selbst auch andere Personen in Betracht, die die abgemahnte Rechtsverletzung begangen haben könnten.

Entspricht der Anschlussinhaber seiner sekundären Darlegungslast, ist es wieder Sache des Abmahners, die für eine Haftung als Täter einer Urheberrechtsverletzung sprechenden Umstände darzulegen und nachzuweisen.

 

Reduzierung der Abmahnforderung möglich?

Aufgrund unserer Erfahrung in der Beratung von Filesharing-Abmahnungen und der Vertretung in aktuellen Filesharing-Klagen können wir die Forderungen der Gegenseite für unsere Mandanten regelmäßig reduzieren. Wie berichtet, geht die Kanzlei NIMROD auch für die Firma rondomedia gegen illegale Nutzung von Computerspielen wie beispielsweise EURO TRACK SIMULATOR vor.

Grundsätzlich besteht nach derzeitiger Rechtslage die Vermutung, dass der Anschlussinhaber für die ermittelte Rechtsverletzung persönlich verantwortlich ist - entweder als Täter oder als sogenannter Störer. Der Täter haftet auf Zahlung des Schadensersatzes und der Abmahnkosten.

 

Abgemahnt  – Was tun?

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Nicht voreilig unterschreiben oder zahlen! Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Diese sind oft unwirksam!
  3. Wir können nicht empfehlen, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ungeändert zu unterzeichnen. Die Formulierung enthält ein Schuldeingeständnis und die Verpflichtung zur Zahlung des Vergleichsbetrages.

 

Kostenlose Erstberatung

Sie haben eine Abmahnung von der Kanzlei NIMROD bzw. der Firma Astragon Entertainment GmbH erhalten und sind unsicher, wie Sie regieren sollen? Wir unterstützen Sie dabei, den Rechtsstreit schnell, sicher und kostengünstig zu beenden. Nutzen Sie unsere langjährige Erfahrung in der Beratung von Tauschbörsen-Abmahnungen und vermeiden Sie überhöhte Zahlungen und unnötige Klagen.

Aktuelle Urteile bieten zahlreiche Möglichkeiten sich erfolgreich gegen die hohen Abmahnforderungen der Kanzlei NIMROD zu wehren.

Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung per E-Mail oder Telefax zu und Sie erhalten umgehend eine kostenlose Ersteinschätzung. 

Sie erreichen uns 

  • per Telefon:0381 - 877 410 310
  • per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Bild: ijacky/ Fotolia.com

 

Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

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