Abmahnung Lucifer Die neue Amazon-Serie LUCIFER ist ins Abmahnvisier der Kanzlei Waldorf Frommer geraten. Die Abmahnungen erfolgen im Auftrag der Firma Warner Bros. Entertainment GmbH, welche die Lizenzrechte für Deutschland besitzt und gegen die illegale Nutzung der Amazon-Serie in Tauschbörsen und auf Streamingportalen vorgeht.

LUCIFER ist eine US-amerikanische Fernsehserie, die seit Januar 2016 in den USA ausgestrahlt wird. In Deutschland wird die Serie seit dem 15. Juli 2016 auf Amazon Video per Streaming angeboten. Kürzlich ist die 2. Staffel auf Amazon Deutschland angelaufen.

Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist die Folge 3 aus der 1. Staffel mit dem Titel "Lucifer - Eifersucht und Erpressung".

Wie wir bereits berichtet haben, mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer auch den Download bzw. das (angebliche) Streaming folgender TV-Serien (nur ein Auszug) ab:

Was fordert Waldorf Frommer in der Abmahnung?

Wegen der illegalen Nutzung einer Folge der TV-Serie fordert Warner Bros:

  • die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung,
  • die Zahlung eines Schadensersatzes von 450,00 € und
  • die Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 169,50 €.

Seit mehr als 11 Jahren beraten und vertreten wir erfolgreich Mandanten, die von der Kanzlei Waldorf Frommer bzw. deren Auftraggeber abgemahnt worden sind. Wir können insbesondere nicht empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterzeichnen.

Aufgrund unserer Erfahrungen können wir die gegnerischen Forderungen regelmäßig reduzieren und die Angelegenheit zügig und sicher, d.h. ohne Klage beenden

Wofür haftet der Anschlussinhaber?

Grundsätzlich besteht nach derzeitiger Rechtslage die Vermutung, dass der Anschlussinhaber für die ermittelte Rechtsverletzung haftet - entweder als Täter oder als sogenannter Störer.

Täter ist derjenige, der den Download begangen hat. Hierbei besteht, wie gesagt, zunächst die Vermutung (sogenannte Tätervermutung), dass das der Anschlussinhaber selbst war.

Diese Tätervermutung entfällt aber dann, wenn der betreffende Internetanschluss regelmäßig von mehreren Personen verwendet wird, wie es vor allem in Familien und Wohngemeinschaften der Fall ist. Es entspricht, so die Richter, der Lebenswirklichkeit, dass in einer Familie der Internetzugang allen Familienmitgliedern zur freien Mitnutzung überlassen wird. In diesen Fällen ist die Vermutung widerlegt, dass der Anschlussinhaber alleiniger Nutzer und damit gleichfalls auch der Täter ist. Vielmehr kommen dann grundsätzlich auch die anderen Nutzer als Täter in Betracht.

Um die Tätervermutung zu widerlegen, muss der Anschlussinhaber aber dem Abmahner die Namen und die Anschriften der übrigen Nutzer seines Anschlusses mitteilen. Einen Täter muss er aber nicht "liefern", sondern lediglich zur Kenntnis geben, wer anderweitig Zugriff auf den Internetanschluss hatte. Damit soll dem Abmahner ermöglicht werden, weitere Nachforschungen anzustellen, um den Täter zu ermitteln. Die pauschale Angabe "es haben noch weitere Personen meinen Internetanschluss genutzt" reicht daher nicht.

Im Rahmen von Gerichtsverhandlungen werden die genannten Personen dann regelmäßig als Zeugen befragt.

Familienmitglieder namentlich zu benennen und anzugeben, dass diese grundsätzlich auch als "Täter in Betracht" kommen, ist natürlich nicht immer gewollt und sollte vorher gut überlegt werden. Auch der Hinweis darauf, dass das Kind noch minderjährig ist, lässt die Haftung der Eltern nicht automatisch entfallen.

Ob also die Täter-Vermutung wirksam entkräftet werden kann, kommt daher immer auf den jeweiligen Einzelfall an.

BGH: Keine Haftung für Filesharing durch volljährige Mitnutzer

Wenn die Rechtsverletzung von einem anderen Nutzer begangen wurde, stellt sich die Frage, ob der Anschlussinhaber dafür haftet. Haften Eltern für den ungewollten oder gewollten Download ihres Kindes?

Erfreulicherweise hat sich die Haftung des Anschlussinhabers für Mitnutzer deutlich verbessert.

In den aktuellen Tauschbörsen-Urteilen vom 12. Mai 2016 hat der BGH erneut bestätigt, dass der Anschlussinhaber nicht für Rechtsverletzungen haftet, die von volljährigen Mitnutzern begangen wurden.

Eltern haften daher nicht für die Handlungen ihrer volljährigen Kinder, wenn sie vorher keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihre Kinder Tauschbörsen nutzen.

Volljährige Mitnutzer eines Internetanschlusses, wie Familienmitglieder, Gäste oder auch in Wohngemeinschaften brauchen ohne konkreten Anlass nicht belehrt oder das Nutzungsverhalten überwacht werden.

Gleiches gilt für den Ehe- oder Lebenspartner. Sofern kein Anlass zur Vermutung besteht, dass der Partner Musik oder Filme aus Tauschbörsen nutzt, besteht nach der Rechtsprechung keine Pflicht, das Internetverhalten des Partners zu prüfen oder diesen zu belehren.

Auch der Arbeitgeber haftet nicht für das Filesharing seiner Mitarbeiter

Selbst wenn die Rechtsverletzung unter Ihrem Anschluss erfolgt ist, bestehen sehr gute Chancen, die Abmahnung zurückzuweisen oder die Forderung zu reduzieren.

Kostenlose Ersteinschätzung

Sie haben eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhalten und sind unsicher, wie Sie reagieren sollen? Wir unterstützen Sie dabei, den Rechtsstreit schnell, sicher und kostengünstig zu beenden.

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Sie erreichen uns 

Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

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Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

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