Abmahnung-Download-64497546Rostock, 07.06.2016

Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen wegen unerlaubter Nutzung der US-TV-Show

The 100 - Part One.

Mit der Abmahnung werden im Auftrag des Rechteinhabers Warner Bros. Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz der Rechtsanwaltskosten in Höhe von insgesamt 619,50 Euro zu einem pauschalen Vergleichsbetrag geltend gemacht.

The 100 ist eine US-amerikanische Science-Fiction-Fernsehserie aus dem Jahre 2013 und läuft dort derzeit im Free-TV. 

Abmahner überwachen systematisch Tauschbörsen-Nutzung

In dem Schreiben heißt es weiter, dass  "im Rahmen der Ermittlung" festgestellt worden sei, dass die TV-Folge "The 100 - Part One" unter  dem Internetanschluss des Abgemahnten "weltweit allen Nutzern der Tauschbörse ´bittorrent´zum Herunterladen angeboten wurde".

Da die Filme der Firma Warner Bros vielfach illegal im Internet verbreitet werden, lässt Warner Bros die bekannten Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing- oder P2P-Netzwerke) regelmäßig überwachen und dokumentiert entsprechende Rechtsverletzungen.

Das Vorgehen der Kanzlei Waldorf Frommer ist uns bereits seit vielen Jahren bekannt - sowohl aus tausenden außergerichtlichen Abmahnungen, diversen Mahnverfahren sowie Klageverfahren.

Wir können daher nicht empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung  ungeändert zu unterzeichnen. Diese ist als Schuldeingeständnis formuliert und beinhaltet die Zahlungsverpflichtung für den Schadensersatz.

Forderung des Abmahners Warner Bros.

  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Zahlung von insgesamt 619,50 €

Haften Eltern für Tauschbörsen-Nutzung ihrer Kinder?

Grundsätzlich besteht nach derzeitiger Rechtslage die Vermutung, dass der Anschlussinhaber für die ermittelte Rechtsverletzung persönlich verantwortlich ist - entweder als Täter oder als sogenannter Störer.

Als Störer haftet derjenige, der in irgendeiner Weise an der Rechtsverletzung beteiligt war, beispielsweise, weil der das WLAN nicht hinreichend gesichert oder anderen Personen seinen Internetanschluss zur Verfügung gestellt hat. Ob diese Täter-Vermutung tatsächlich zutreffend ist, oder ob entkräftet werden kann, kommt immer auf den jeweiligen Einzelfall an. 

Aber selbst wenn die Rechtsverletzung unter ihrem Anschluss erfolgt ist, kann versucht werden, die Forderung zu reduzieren oder gar ganz zurück zu weisen.

Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes haften Eltern nicht für die Handlungen ihrer volljährigen Kinder, wenn sie vorher keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihre Kinder Tauschbörsen nutzen.

Aber Vorsicht!Allein die Tatsache, dass das Kind noch minderjährig ist, lässt die Haftung nicht entfallen. Möglicherweise lässt mit dem Vortrag, die als Täter in Frage kommenden Kinder seinen minderjähring, die Täter- oder Störerhaftung der Eltern abwenden. Zudem können die Eltern auch von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht in Bezug auf ihre Kinder Gebrauch machen.

BGH: Keine Haftung für volljährige Mitnutzer

In den aktuellen Tauschbörsen-Urteilen vom 12. Mai 2016 hat der BGH erfreulicherweise erneut bestätigt, dass der Anschlussinhaber nicht für Rechtsverletzungen haftet, die von volljährigen Mitnutzern begangen wurden. Volljährige Mitnutzer des Anschlusses, wie Familienmitglieder, Gäste oder auch in Wohngemeinschaften brauchen ohne konkreten Anlass nicht belehrt oder das Nutzungsverhalten überprüft werden.

Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

 

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Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

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