Abmahnung-Nimrod-trucksimulatorDie Kanzlei Nimrod mahnt für die Firma Rondomedia u. Vertrieb GmbH den unberechtigten Download des Computerspiels TRACK SIMULATOR ab.

Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen, dass die Software unter seinem Internetanschluss in einer Tauschbörse genutzt wurde und er daher die Urheberrechte der rondomedia & Vertrieb GmbH verletzt hat. Die bekannte Abmahnkanzlei Nimrod fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung, die Zahlung eines Schadensersatzes und Abmahnkosten von insgesamt 3.800,00 €.

Forderung des Abmahners Rondomedia

Die Kanzlei NIMROD macht für die Firma Rondomedia die sich aus dem Urheberrecht ergebenden Ansprüche geltend und fordert:

  1. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung,
  2. die Zahlung eines Schadensersatzes und Abmahnkosten von insgesamt 3.800,00 Euro.

Wir können daher nicht empfehlen, die beigefügte Unterlassungserklärung ungeändert zu unterzeichnen. Diese ist als Schuldeingeständnis formuliert und beinhaltet die Zahlungsverpflichtung für den Schadensersatz.

Muss ich die vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen?

Nein, der Abgemahnte ist rechtlich nicht verpflichtet, die vorformulierte Erklärung zu unterschreiben. Wir haben bereits Erfahrung mit den Abmahnforderungen der Kanzlei Nimrod und können daher nicht empfehlen, die dem Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung unverändert zu unterzeichnen. Diese ist zu weitgehend und als Schuldanerkenntnis formuliert.

Abgemahnt  – Was tun?

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Nicht voreilig unterschreiben oder zahlen! Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Diese sind oft unwirksam!
  3. Wir können nicht empfehlen, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ungeändert zu unterzeichnen. Die Formulierung enthält ein Schuldeingeständnis und die Verpflichtung zur Zahlung des Vergleichsbetrages.

Haften Eltern für Tauchbörsen-Nutzung ihrer Kinder?

Grundsätzlich besteht nach derzeitiger Rechtslage die Vermutung, dass der Anschlussinhaber für die ermittelte  Rechtsverletzung persönlich verantwortlich ist - entweder als Täter oder als sogenannter Störer. Als Störer haftet derjenige, der inirgendeiner Weise an der Rechtsverletzung beteiligt war, beispielsweise, weil der das WLAN nicht hinreichend gesichert oder anderen Personen seinen Internetanschluss zur Verfügung gestellt hat.  Ob diese Täter-Vermutung tatsächlich zutreffend ist oder ob entkräftet werden kann, kommt immer auf den jeweiligen Einzelfall an. 

Selbst wenn die Rechtsverletzung unter ihrem Anschluss erfolgt ist, kann versucht werden, die Forderung zu reduzieren oder gar ganz zurück zu weisen. Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes haften Eltern nicht für die Handlungen ihrer volljährigen Kinder, wenn sie vorher keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihre Kinder Tauschbörsen nutzen.

Gleiches gilt für den Ehe- oder Lebenspartner. Sofern keine Anlass zur Vermutung besteht, dass der Partner Musik oder Filme aus Tauschbörsen nutzt, besteht nach der Rechtsprechung keine Pflicht das Internetverhalten des Partners zu prüfen oder diesen zu belehren. Der Umfang der Aufsichtspflicht der Erziehungsberechtigten hängt vom Alter des Kindes ab.

Aber Vorsicht: Allein die Tatsache, dass das Kind noch minderjährig ist, lässt die Haftung nicht entfallen.

Kostenfreie Ersteinschätzung

Sie haben eine Abmahnung von der Kanzlei NIMROD bzw. von der Firma Rondomedia erhalten und sind unsicher, wie Sie regieren sollen? Wir unterstützen Sie dabei, den Rechtsstreit schnell, sicher und kostengünstig zu beenden. Nutzen Sie unsere langjährige Erfahrung und vermeiden Sie überhöhte Zahlungen und unnötige Prozesse.

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Ihre Ansprechpartnerin ist Rechtsanwältin Marion Janke (MLE), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.

Bild: ijacky/ Fotolia.com

 

Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

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