Rostock, 16.07.2014

Die Musicstarter GmbH  & Co KG mahnt den Titel "Is it Right" der Künstlergruppe ELAIZA durch die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner ab. Unserer Rostocker Kanzlei liegen bereits mehrere Schreiben der Firma Musicstarter  vor, in denen dem Internetanschlussinhaber vorgeworfen wird, Tonaufnahmen aus dem Musiksampler „Top 100 Single Charts" in Internet-Tauschbörsen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht zu haben. 

In der Abmahnung heißt es, die Musicstarter GmbH & Co KGInhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Album "Gallary" und der darauf enthaltenen Musiktitels "Is it Right". Die Kanzlei Kornmeier fordert die Abgabe einer 30 Jahre wirksamen Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von insgesamt 299,90 €.

 

 

Bei Top 100 Single Charts drohen Mehrfachabmahnungen

Wie bereits berichtet, mahnt aktuell auch die Firma DigiRights über RA Daniel Sebastian folgende Titel auf den Top 100 Single Charts ab:

  • Klingande - Jubel
  • Martin Garrix - Animals
  • Martin Garrix & Jay Hardway - Wizard
  • Bakermat -  One Day.

und fordert für den Download der 4 Titel die Zahlung von 1.250 €.

 

Erfahrungsgemäß können wir nicht empfehlen, die Abmahnung von Musicsamplern auf die leichte Schulter zu nehmen und diese selbst klären zu wollen. Häufig hoffen Anschlussinhaber, dass der Abmahner vernünftig ist und ein Einsehen hat, weil es das Kind war oder man es nie wieder tun wird. Dies können wir leider nicht bestätigen. Weiterhin werden die rechtlichen Folgen der Unterzeichnung einer unveränderten Unterlassungserklärung unterschätzt. Bei Abmahnungen wegen der Bravo Hits, Disco Charts oder den Top 100 Single Charts kommt es häufig zu Mehrfachabmahnungen oder Folgeabmahnungen.

Selbst wenn die Rechtsverletzung unter ihrem Anschluss erfolgt ist, kann versucht werden, die Forderung zu reduzieren. Lassen Sie sich von einer auf das Urheberrecht spezialisierten Anwalt beraten, um unberechtigte Forderungen zu vermeiden und den Rechtsstreit ohne Gerichtsverfahren zu beenden.

Abgemahnt? Nicht durch Fristen unter Druck setzen lassen

Regelmäßig liegt der Abmahnungen eine vorformulierte Unterlassungserklärungen bei, die der Betroffenen innerhalb einer kurzen Frist unterzeichnen und zurücksenden soll. Aus unserer jahrelangen Erfahrung können wir nicht empfehlen, diese beigefügten Erklärungen voreilig und ohne anwaltliche Prüfung zu unterzeichnen – auch dann nicht, wenn die Frist abzulaufen droht.

 

Wofür haftet der Anschlussinhaber bei Tauschbörsen-Abmahnung?

Zunächst sollte geprüft werden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch, also ein rechtliche Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gegeben ist. Dies ist nur der Fall, wenn

  • sie selbst das in der Abmahnung genannte Werk in einer Internet-Tauschbörse genutzt haben oder
  • dies durch eine Familienmitglied erfolgt ist oder
  • ihr Wlan nicht ausreichend abgesichert war, so dass Zugriffe von Dritten möglich waren.

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes haften Eltern nicht für die Handlungen ihrer volljährigen Kinder, wenn sie vorher keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihre Kinder Tauschbörsen nutzen. Gleiches gilt für den Ehe- oder Lebenspartner. Sofern keine Anlass zur Vermutung besteht, dass der Partner Musik oder Filme aus Tauschbörsen nutzt, besteht nach der Rechtsprechung keine Pflicht das Internetverhalten des Partners zu prüfen oder diesen zu belehren. 

Bei Minderjährigen hängt der Umfang der Belehrungs- oder Aufsichtspflicht der Erziehungsberechtigten vom Alter des Kindes ab.

 

Abmahnung der Musicstarter GmbH / Kanzlei Kornmeie & Partner erhalten?

Rufen Sie uns einfach an oder übersenden Sie uns unverbindlich Ihre Unterlagen. Wir unterbreiten Ihnen umgehend ein Beratungsangebot.

Sie erreichen uns unter: 0381 – 877 410 310 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Janke (MLE), Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht

 

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Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

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Mit unserer langjährigen Erfahrung helfen wir Ihnen, unnötige Zahlungen und Klagen zu vermeiden. Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung und erhalten Sie umgehend eine kostenfreie Ersteinschätzung:

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