Rostock, 30.03.2015

 

Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin versendet seit Jahren Abmahnungen für die DigiRights Administration GmbH. In einem uns aktuell vorgelegten Schreiben wird dem Internetanschlussinhaber vorgeworfen, Tonaufnahmen aus dem Musiksampler „Top 100 Single Charts" in Internet-Tauschbörsen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht zu haben. Abmahner DigiRights behauptet, die ausschließlichen Rechte an folgenden Musiktiteln zu besitzen:

  • Klingande - Jubel
  • Martin Garrix - Animals
  • Martin Garrix & Jay Hardway - Wizard
  • Bakermat -  One Day.

Als Rechteinhaberin sei sie daher berechtigt, die nach dem Urheberrechtsgesetz bestehenden Ansprüche auf Unterlassung, Schadenersatz und Erstattung von Abmahnkosten geltend machen zu können. Rechtsanwalt Sebastian fordert für die DigiRights die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und bietet die außergerichtliche Erledigung  gegen Zahlung eines Betrages von 1.250,00 EUR an.

Wir haben bereits berichtet, dass über Rechtsanwalt Sebastian auch gegen die Tauschbörsennutzung folgender Musiktitel bzw. Musiksampler vorgegangen wird: 

Abgemahnt? Nicht durch Fristen unter Druck setzen lassen

Regelmäßig liegt der Abmahnungen eine vorformulierte Unterlassungserklärungen bei, die der Betroffenen innerhalb einer kurzen Frist unterzeichnen und zurücksenden soll. Aus unserer jahrelangen Erfahrung können wir nicht empfehlen, diese beigefügten Erklärungen voreilig und ohne anwaltliche Prüfung zu unterzeichnen – auch dann nicht, wenn die Frist abzulaufen droht.

Beigefügte Unterlassungserklärungen nicht vorschnell unterschreiben!

Zunächst sollte geprüft werden, ob überhaupt ein Unterlassungsanspruch, also ein rechtliche Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gegeben ist. Dies ist nur der Fall, wenn

  • sie selbst das in der Abmahnung genannte Werk in einer Internet-Tauschbörse genutzt haben oder
  • dies durch eine Familienmitglied erfolgt ist oder
  • ihr Wlan nicht ausreichend abgesichert war, so dass Zugriffe von Dritten möglich waren.

Wofür haftet der Anschlussinhaber bei Tauschbörsen-Abmahnung?

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes haften Eltern nicht für die Handlungen ihrer volljährigen Kinder, wenn sie vorher keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihre Kinder Tauschbörsen nutzen. Gleiches gilt für den Ehe- oder Lebenspartner. Sofern keine Anlass zur Vermutung besteht, dass der Partner Musik oder Filme aus Tauschbörsen nutzt, besteht nach der Rechtsprechung keine Pflicht das Internetverhalten des Partners zu prüfen oder diesen zu belehren.

 

Bei Minderjährigen hängt der Umfang der Belehrungs- oder Aufsichtspflicht der Erziehungsberechtigten vom Alter des Kindes ab.

Bei Top 100 Single Charts drohen Mehrfachabmahnungen

Erfahrungsgemäß können wir nicht empfehlen, die Abmahnung auf die leichte Schulter zu nehmen und diese selbst klären zu wollen. Häufig hoffen Anschlussinhaber, dass der Abmahner vernünftig ist und ein Einsehen hat, weil es das Kind war oder man es nie wieder tun wird. Dies können wir leider nicht bestätigen. Weiterhin werden die rechtlichen Folgen der Unterzeichnung einer unveränderten Unterlassungserklärung unterschätzt. Bei Abmahnungen wegen der Bravo Hits, Disco Charts oder den Top 100 Single Charts kommt es häufig zu Mehrfachabmahnungen oder Folgeabmahnungen

Abmahnung der DigiRights Administration / Kanzlei Daniel Sebastian erhalten?

Selbst wenn die Rechtsverletzung unter ihrem Anschluss erfolgt ist, kann versucht werden, die Forderung zu reduzieren. Nutzen Sie unsere 10-jährige Erfahrung und reduzieren Sie unberechtigte Forderungen und eine unnötige Klage.

Übersenden Sie uns unverbindlich Ihre Unterlagen und erhalten Sie umgehend eine kostenlose Ersteinschätzung.

  • Telefax: 0381 – 877 410 311 oder
  • E-Mail. 

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Janke (MLE), Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht.

 

 

Beispiele der von uns betreuten Marken

  • med tab
  • portray
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  • sommerlaune
  • die guten
  • empicon
  • moinapp
  • backboot
  • regionalnachrichten
  • medlexi
  • dekaform
  • rechtswal

Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

Kostenfreie Erstberatung

Mit unserer langjährigen Erfahrung helfen wir Ihnen, unnötige Zahlungen und Klagen zu vermeiden. Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung und erhalten Sie umgehend eine kostenfreie Ersteinschätzung:

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