Eine Abmahnung der Firma Brandsigns Consult GmbH wegen der Verletzung von Urheberrechten und Markenrechten wurde uns heute zur Prüfung vorgelegt. Vertreten wird die Brandsigns Consult aus Regensburg von den Rechtsanwälten Bäumel, Dr. Weinelt & Collegen.

Urheberrechtsverletzung an Brandsigns-Bildern

Geltend gemacht wird die Verletzung von Urheberrechten an zahlreichen Produktbildern, die angeblich ohne Lizenz sowohl in einem Onlineshop als auch in einem Produktkatalog genutzt wurden.

Markenrechtsverletzung – aber welche Marke?

Des Weiteren wird die Verletzung „der Marke“ abgemahnt, da auf den beanstandeten Bildern auch die Marke von Brandsigns abgebildet war. Anhand des Abmahnschreibens der Kanzlei Bäumelt & Collegen ließ sich die behauptete Markenrechtsverletzung nicht prüfen, da weder die Marke selbst benannt noch bildlich dargestellt wurde. Im Übrigen erscheint fraglich, ob allein die Tatsache, dass eine Wort- oder Wort-Bildmarke auf einem Produktfoto des Markenproduktes zu sehen ist, zu einer Markenrechtsverletzung führt. Welche Rechte der abmahnenden Firma Brandsigns an den beanstanden Produktbildern und der Marke zustehen, ist in dem Schreiben ebenfalls nicht dargelegt.

Forderung des Abmahners Brandsigns Consult

  • Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe von 30.000 Euro
  • Zahlung eines Schadensersatzes, in einem Fall von über ca. 19.000 Euro
  • Erstattung der Anwaltskosten

Update:
Am 17.11.2011 erhielten wir eine weitere Abmahnung der Brandsings Consult zur Pürfung vorgelegt. Darin wurde die Verletzung der Urheberrechtenan zwei Produktbildern beanstandet.

Unsere Empfehlung:

Wir können in diesem Falle nicht empfehlen, die Forderungen ungeprüft zu erfüllen. Die Unterlassungserklärung ist sowohl hinsichtlich der Verletzungshandlungen als auch hinsichtlich der Höhe der Vertragsstrafe zu weitgehend formuliert.

Lassen Sie sich von einem Fachanwalt beraten, um unberechtigte und überhöhte Zahlungen zu vermeiden.

Unser Angebot:

Rufen Sie uns einfach an oder übersenden Sie uns unverbindliche Ihre Unterlagen. Wir lassen Ihnen umgehend ein für Sie unverbindliches Kostenangebot zukommen.

Sie erreichen uns unter: 0381 / 877 410 310 oder kanzlei(at)medienrecht-urheberrecht.de

Ihre Ansprechpartnerin: Rechtsanwältin Janke, MLE Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht

 

 

Abgemahnt? So reagieren Sie richtig

  1. Nehmen Sie die Abmahnung ernst!
  2. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen unter Druck setzen. Also nicht voreilig unterschreiben oder zahlen.
  3. Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung.

Kostenfreie Erstberatung

Mit unserer langjährigen Erfahrung helfen wir Ihnen, unnötige Zahlungen und Klagen zu vermeiden. Senden Sie uns unverbindlich Ihre Abmahnung und erhalten Sie umgehend eine kostenfreie Ersteinschätzung:

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