Die Firma Louis Vuitton Malletier (LVM) mit Sitz in Paris macht über die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner die Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „LOUIS VUITTON“ geltend. Wir wurden aktuell mit der Vertretung in einem Fall beauftragt, in dem die Firma Louis Vuitton ihr Markenrecht durch die Einfuhr einer Tasche nach Deutschland verletzt sieht und sowohl eine Grenzbeschlagnahme durchführt als auch ein markenrechtliche Abmahnung ausspricht. Die Tasche als corpus delicti wurde im Internetauktionshaus eBay erworben.

facebook analytics datenschutz

Die Verwendung von Facebook Custom Audience ist grundsätzlich nicht mit dem Datenschutzrecht vereinbar. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in München am 26.09.2018 entschieden (VGH München, Az: 5 CS 18.1157).

Damit schließt sich das Gericht dem VG Bayreuth als Vorinstanz an, welches die Verwendung von Facebook Custom Audiences mit Kundenlisten ohne Einwilligung der Nutzer für nicht datenschutzkonform hielt (VG Bayreuth, Urteil v. 18.05.2018, Az: B 1 S 18.105).

 

 markenrecht abmahnung

Die Time Gate GmbH mahnt durch die Kölner Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (LHR) die Verletzung an der Marke „SAM“ ab. In der Abmahnung heißt es, die Time Gate GmbH sei Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und damit Inhaberin der eingetragenen Marke „SAM“.

Für die meisten ist "SAM" ein Vorname. Aber die Bezeichnung ist in Deutschland auch als Marke geschützt und sorgt seit einiger Zeit bei zahlreichen Händlern für Überraschung und Ärger.

Abmahnung Waldorf Frommer

"Catch Me!" - heißt der Film, der Gegenstand der aktuellen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer ist. In dem Abmahnschreiben heißt es, es sei festgestellt worden, dass der Film über den Internetanschluss unserer Mandantschaft in einem bittorrent-Netzwerk illegal "zum Upload bereit gestellt" worden sei. Diese Tauschbörsen-Nutzung des Films verletze die Urheberrechte der Firma Warner Bros.

facebook Markenrecht nutzernamenWer auf Facebook eine fremde Marken oder eine fremde Geschäftsbezeichnung als Account-Namen verwendet, begeht unter Umständen eine Markenrechtsverletzung. So hat das Kammergericht Berlin kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass die Beklagten mit den Namen seines gewerblichen Facebook-Accounts die Markenrechte der Klägerin verletzt (KG Berlin, Urteil vom 01.04.2011, Az: 5 W 71/11).

Markenrechtsverletzung Domain Ein Domain-Treuhänder, der eine Domain für ein anderes Unternehmen registriert, haftet für die unter dieser Domain begangene Markenrechtsverletzung. Das hat das LG Köln mit Urteil vom 03.04.2018 entschieden (LG Köln, Urteil vom 03.04.2018, Az: 31 O 179/17).

Abmahnung Foto ebay

Die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mahnen für den Fototgrafen Jörg Hofmann die Nutzung von Produktfotos auf ebay ab.

Da ich bereits zahlreiche Mandanten nach Erhalt einer Foto-Abmahnung erfolgreich vertreten habe, möchte ich Ihnen hier kurz erläutern, was eine solches Schreiben rechtlich zu bedeuten hat und wie Sie am besten darauf reagieren.

Abmahnung Waldorf Frommer

Mit diversen Abmahnungen geht die Kanzlei Waldorf Frommer gegen die unerlaubte Tauschbörsen-Nutzung des Films "Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind" vor und fordert die Zahlung von EUR 915,00. In dem Abmahnschreiben heißt es, es sei festgestellt worden, dass der Film über den Internetanschluss unserer Mandantschaft in einem bittorrent-Netzwerk illegal zum Upload bereit gestellt worden sei.

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