Die unerlaubte Nutzung fremder Fotos kann zu einer teuren Abmahnung führen. Aber nicht nur die 1 zu 1 Übernahme eines Fotos mit copy & paste ist grundsätzlich ohne Zustimmmung des Urhebers verboten, sondern auch die Veränderung und Bearbeitung. Was aus urheberrechtlicher Sicht bei der Bearbeitung oder Veränderung fremder Fotos zu beachten ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Urteil streaming plattformDer Strafsenat des BGH hat das Urteil gegen den Betreiber der illegalen Streamingplattform kino.to und kinox.to bestätigt (BGH, Beschluss vom 11. Januar 2017 – 5 StR 164/16).

Damit ist der 29-jährige Betreiber rechtskräftig unter anderem zu einer Freiheitsstrafe von insgesamt 3 Jahren und 4 Monaten verurteilt.

Das AG Rostock hat mit Urteil vom  01.04.2016 die Tauschbörsen-Klage der I-ON New Media GmbH zurückgewiesen. Denn diese konnte letztlich nicht darlegen, dass die beklagte Anschlussinhaberin Tätein oder Störerin ist. die Tätervermutung sei schon deshalb erschüttert, weil nach der Zeugenvernehmung ergeben hat, dass sowohl der Ehemann und die Tochter der Beklagten zum Tatzeipunkt Zugriff auf den Internetanschluss hatten und ebenso als Täter in Betracht kommen.

In nahezu jedem Verlagsvertrag findet sich eine Klausel zur „Makulierung“  oder „Teilmakulierung“. Bei der Prüfung von Verlagsverträgen fragen unsere Mandanten daher häufig, was eigentlich „Makulierung“ für das eigene Werk bedeutet.

 

Agentur-Künstlervertrag

Zwischen Künstler, Eventagentur und Künstleragentur bestehen verschiedene Vertragsverhältnisse. Engagiert eine Eventagentur für ihre Veranstaltungen Künstler engagiert, wird ein sogenannter Konzertvertrag oder Aufführungsvertrag geschlossen. Darin sind die Rechte und Pflichten des Künstlers und des Veranstalters geregelt.

Davon zu unterscheiden ist der Agenturvertrag, mit dem der Künstler die Künstleragentur zur Vermittlung seiner Leistung beauftragt.

Abmahnung Widerrufsrecht ebayDie Kanzlei Hämmerling von Leitner Scharfenberg aus Berlin mahnt für die Firma E. & A. Junek GmbH veraltete Widerrufsbelehrungen auf eBay ab.

Foto-Abmahnung E A Junek GmbH Die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg aus Berlin versenden aktuell Foto-Abmahnungen für die E. & A. Junek GmbH aus Dortmund.

In dem uns vorliegenden Abmahnschreiben wird die unlizenzierte Nutzung eines Produktfotos in einem eBay-Angebot beanstandet. Die E. & A. Junek GmbH fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von EUR 650,00.

 markenrecht abmahnung

Die Time Gate GmbH mahnt durch die Kölner Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (LHR) die Markenrechtsverletzung an der Marke „SAM“ ab. In der Abmahnung heißt es, die Time Gate GmbH sei Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH und damit Inhaberin der eingetragenen Marke „SAM“.

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