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Online-Händler werden immer wieder mit Abmahnungen konfrontiert. Im Folgenden erläutern wir die nach unserer täglichen Beratung von Online-Unternehmern derzeit 10 häufigsten Abmahngründe. Damit wollen wir keine "Abmahn-Panik" schüren, sondern Webseitenbetreiber mit unseren Erfahrungen unterstützen, damit sie nicht unnötige Fehler begehen.
Die Kanzlei Meissner & Meissner versendet bereits seit vielen Jahren Abmahnungen für die Blom Deutschland GmbH wegen der unlizenzierten Nutzung von Luftbildaufnahmen.
Die Blom Deutschland zählt - nach eigenen Ausführungen - zu den führenden Unternehmen in den Bereichen Photogrammetrie, CAD- und GIS-Bearbeitung sowie Vermessungswesen. Zu den bekanntesten Produkten gehören Luftbilder.
Im Falle einer Urheberrechtsverletzung an einem Foto steht dem Urheber ein Anspruch auf Schadensersatz zu. In der Praxis stellt sich, sowohl für den Fotografen als auch für den Rechtsverletzer, regelmäßig die Frage, wie hoch denn dieser Schadensersatz ist und wie er berechnet wird.
Deshalb möchten wir nachfolgend grundlegend erläutern, wie die Schadensberechnung bei Bildrechtsverletzungen erfolgt.
Wer (gemeinfreie) Literatur verkauft und in seinem Impressum den Zusatz - © - verwendet, obwohl er keine ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem Werk besitzt, handelt wettbewerbswidrig.
Der Copyrightvermerk - © - enthält die Aussage, dass der Verleger Inhaber der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte sei. Das ist aber bei gemeinfreien Werken unzutreffend, weshalb die Angabe irreführend und wettbewerbswidrig ist. Dies geht aus einem Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 06.05.2019 hervor (KG Berlin, Beschl. v. 06.05.2019, Az.: 5 W 77/19).
Begeht ein YouTube-Nutzer mit dem hochgeladenen Content eine Urheberrechtsverletzung, ist YouTube verpflichtet, den Namen und die Anschrift des Nutzers an den Rechteinhaber herauszugeben. YouTube ist allerdings nicht verpflichtet auch die E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adresse des betreffenden Nutzers mitzuteilen. Das geht aus der Urteil des BGH vom 10. Dezember 2020 hervor (BGH, Urteil vom 10.12.2020, Az: I ZR 153/17 – YouTube-Auskunft).
Satire ist eine Kunstform, deren immanentes Ziel es ist, andere Personen oder Vorgäne zu kritisieren. Satire ist aber letztlich auch ein Art, seine Meinung zu äußern. Damit ergibt sich zwangsläufig, dass Satire mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht kollidiert.
Es stehen also die Kunstfreiheit bzw. die Meinungsfreiheit auf der einen Seite und die Rechte der von der Satire bzw. der Meinungsäußerung betroffenen Personen, auf der anderen Seite.