Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München spricht für die Oetinger Media GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung an dem Hörbuch Cornelia Funke - Reckless: Steinernes Fleisch aus. Den Abgemahnten wird der unerlaubte Download bzw. Upload des Hörbuches von Cornelia Funke in Tauschbörsen / Filesharing-Netzen vorgeworfen.

KG Berlin, Urteil vom 01.04.2011, Az: 5 W 71/11

Wer auf Facebook eine fremde Marken, Geschäftsbezeichnung oder einen fremden Namen als Account-Namen verwendet, begeht unter Umständen eine Markenrechtsverletzung. Soziale Netze wie Facebook, Xing, MySpace & Co sind kein rechtsfreier Raum. Das Kammergericht Berlin hatte kürzlich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Frage zu beantworten, ob der Beklagten mit den Namen seiner gewerblichen Facebook -und MySpace-Accounts die Markenrechte der Klägerin verletzt.

 

Update Juni 2011

Die Kanzlei Baek Law Rechtsanwälte mahnt aktuell den Musiktitel "So ein schöner Tag, Fliegerlied" des Künstlers Tim Toupet" für die Hitmix Musikagentur ab. Der Titel befindet sich auf auf dem Musiksampler "VA Apres Ski Hits 2010 (XXL)". Die Hitmix Musikagentur wirft den abgmahnten Anschlussinhaber unter anderem Urheberrechtsverletzungen vor, die im Januar 2010 begangen worden sein sollen.

 

Gefordert wird eine Zahlung in Höhe von 350,00 Euro sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ob dieser Vorwurf jedoch berechtigt ist, können viele nach so langer Zeit nicht mehr nachvollziehen.

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Unserer Rostocker Kanzlei liegen bereits mehrere Abmahnungen der Hitmix Music Agentur vor, wegen angeblicher Verletzung der Urheberrechte am Titel "Fliegerlied - so ein schöner Tag". Das Fliegerlied, gesungen vom Künstler Tim Toupet, findet sich unter anderem auf dem Chartcontainer Top 100 Single Charts.

Die Kanzlei KSP aus Hamburg mahnt für den Lappan Verlag die Nutzung von Zitaten des Künstlers Heinz Erhardt auf privaten und gewerblichen Webseiten ab. Gegenstand der Forderungsschreiben sind Sprüche, Reime oder Gedichte von Heinz Erhardt, wie z.B. "Der Chor" oder "Die polyglotte Katze", die  werden.

 

Bekannt ist der Lappan Verlag für die Veröffentlichung von Büchern mit humoristischen Inhalten, Karikaturen, Comics, Cartoons. Die unlizenzierte Veröffentlichung von Zitaten von Heinz Erhard findet der Verlag offenbar nicht so lustig. Bereits für Reime von wenigen Wörtern (ca. 50 Wörter) fordert der Lappan Verlag einen Schadensersatz zwischen 400 und 800 Euro. Daneben wird u.a. die Zahlung der Anwaltsgebühren sowie die Löschung/ Beseitigung der Zitate und Texte verlangt. Für die weitere Forderung von Verzugszinsen dürfte die Rechtsgrundlage fehlen. Denn Verzugszinsen entstehen erst nach einer Mahnung. Da der Abgemahnte jedoch mit der Abmahnung erstmals auf die Rechtsverletzung hingewiesen wird, liegen kein Verzug und damit die rechtlichen Voraussetzungen für Mahnkosten nicht vor.

 

LG Düsseldorf Urt. v. 30.10.2008, Az: 8 O 126/08

Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 30.10.2008 eine Modelagentur verurteilt, aus Vermittlungsverträgen ca. 21.000,00 Euro an ein Model nachzuzahlen.

Die Kanzlei Waldorf + Frommer versendet Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing; Peer-2-Peer-Netzwerk). Der Kanzlei Janke liegen bereits mehrere Abmahnungen zum Film "Werner - Eiskalt!" vor. Als Rechteinhaber geben die Rechtsanwälte Waldorf + Frommer die Constantin Film Verleih GmbH an.

Die Rechtsanwälte Waldorf + Frommer sind uns seit Jahren bekannt, da sie u.a. auch für Getty Image (Fotos), Corbis GmbH (Fotos), Sony Music (Musik), Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft (Film) und den DHV- Deutscher Hörverlag (Hörbuch) abmahnen.

Der Kanzlei Janke aus Rostock liegen mehrere Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an einem Kartenausschnitt bzw. Stadtplan im Internet vor. Abmahner ist Herr Franz Huber, Inhaber des Huber Verlags aus München, der von der Kanzlei Frömming, Mundt & Partner aus Hamburg vertreten wird.. Dabei macht der Huber Verlag ausschließliche Nutzungsrechte an Statdtplankartografien, Land- und Übersichtskarten geltend (BVB-Verlagsgesellschaft mbH). Diese Karten werden gern von Webseitenbetreibern für Anfahrts- und Wegbeschreibungen verwendet. 

Irreführende Werbung, aggressives Marketing, falsche Werbeaussagen sind noch immer gängige Praktiken, um Verbraucher zum Warenkauf zu nötigen. Zum Schutz der Verbraucher hat die EU-Kommission daher am 29. Juli 2011 eine neue Online-Datenbank freigeschaltet, in der die Verbaucher über derartige unlautere Geschäftspraktiken der Unternehmer und die dazu gehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen informiert werden sollen.

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