Aida Kussmund Panoramafreiheit

Der AIDA-Kussmund darf fotografiert und diese Fotos dürfen im Internet verwendet werden - auch ohne Zustimmung von AIDA.

Denn der Kussmund als Kunstwerk auf den Schiffen befindet sich im öffentlichen Raum und unterliegt daher der sogenannten Panoramafreiheit. Dieses Urteil des Bundesgerichtshof dürfte viele Kreuzfahrturlauber und Reiseanbieter erleichtert haben (BGH Urteil vom 27. April 2017 - I ZR 247/15 - AIDA Kussmund).

Abmahngründe OnlinehandelOnline-Händler werden immer wieder mit Abmahnungen konfrontiert. Im Folgenden erläutern wir die nach unserer täglichen Beratung von Online-Unternehmern derzeit 10 häufigsten Abmahngründe.  Damit wollen wir keine "Abmahn-Panik" schüren, sondern Webseitenbetreiber mit unseren Erfahrungen unterstützen, damit sie nicht unnötige Fehler begehen.

Foto Abmahnung StockfoodDie Kanzlei Meissner & Meissner versendet bereits seit vielen Jahren Abmahnungen für die Blom Deutschland GmbH wegen der unlizenzierten Nutzung von Luftbildaufnahmen.

Die Blom Deutschland zählt - nach eigenen Ausführungen -  zu den führenden Unternehmen in den Bereichen Photogrammetrie, CAD- und GIS-Bearbeitung sowie Vermessungswesen. Zu den bekanntesten Produkten gehören Luftbilder.

 

Im Falle einer Urheberrechtsverletzung an einem Foto steht dem Urheber ein Anspruch auf Schadensersatz zu. In der Praxis stellt sich, sowohl für den Fotografen als auch für den Rechtsverletzer, regelmäßig die Frage, wie hoch denn dieser Schadensersatz ist und wie er berechnet wird.

Deshalb möchten wir nachfolgend grundlegend erläutern, wie die Schadensberechnung bei Bildrechtsverletzungen erfolgt.  

copyrightvermerk gemeinfreie werkeWer (gemeinfreie) Literatur verkauft und in seinem Impressum den Zusatz - © - verwendet, obwohl er keine ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an dem Werk besitzt, handelt wettbewerbswidrig.

Der Copyrightvermerk - © - enthält die Aussage, dass der Verleger Inhaber der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte sei. Das ist aber bei gemeinfreien Werken unzutreffend, weshalb die Angabe irreführend und wettbewerbswidrig ist. Dies geht aus einem Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 06.05.2019 hervor (KG Berlin, Beschl. v. 06.05.2019, Az.: 5 W 77/19). 

Der Betreiber einer Videoplattform muss nur die Post-Adress von Nutzern herausgeben, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben. Begeht ein YouTube-Nutzer mit dem hochgeladenen Content eine Urheberrechtsverletzung, ist YouTube nicht verpflichtet, die E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adresse des Nutzers an den Rechteinhaber herauszugeben. Das geht aus der Urteil des BGH vom 10. Dezember 2020 hervor (BGH Urteil vom 10.12.2020, Az: I ZR 153/17 – YouTube-Auskunft).

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