Karl Valentin AbmahnungImmer wieder erreichen uns Abmahnungen der Karl Valentin - Erben wegen unberechtigter Nutzung von Zitaten Karl Valentins auf Webseiten. Vertreten wird die Valentin-Erbengemeinschaft von der Kanzlei K & E  - Rechtsanwälte für Kultur & Entertainment aus München.

Naketano Abmahnung Designrecht

Die Modefirma Naketano GmbH aus Essen hat vor dem Landgericht Rostock Klagen gegen mehrere Einzelhändler wegen der Verletzung von Designrechten (Geschmacksmusterrechte) erhoben. Darin wirft sie den Einzelhändlern vor, Kleidungsstücke angeboten zu haben, die den „Naketano-Style“ unerlaubt nachahmen, und mit diesen Plagiaten die Geschmacksmusterrechte zu verletzen.

Naketano Abmahnung Designrecht

Klage der Naketano GmbH wegen Markenrechtsverletzung durch Kanzlei Lorenz Seidler Gossel

Die bekannte Modefirma Naketano GmbH aus Essen geht derzeit offenbar massiv gegen Einzelhändler wegen der Verletzung ihrer Markenrechte vor. So werden derzeit zahlreiche Händler vor dem Landgericht Rostock verklagt, von denen wir einige vertreten.

Drohne PersönlichkeitsrechtDas AG Potsdam hat dem Eigentümer einer Flugdrohne mit Kamera verboten, das Grundstück seines Nachbarn zu überfliegen und dort Aufnahmen anzufertigen (Urteil vom 16. April 2016. Az.: 37 C, 454/13). Die Freiheit des Drohnenpiloten, seinem Hobby nachzugehen, endet, sobald er die Privatsphäre anderer verletzt.

Filesharing Klage abgewiesenDas AG Rostock hat in einem von uns geführten Verfahren eine Filesharing-Klage der Universal Music GmbH abgewiesen, da sie nicht beweisen konnte, dass der Beklagte die Urheberrechtsverletzung begangen hat (AG Rostock, Urteil vom 19.12.2017, Az. 49 C 38/17). Auch eine Störerhaftung wies das Gericht klar ab.

Das OLG Düsseldorf hatte in seinem Urteil vom 03.02.2009 (Az: I-20 U 1/08) die Frage zu beantworten, ob der Admin-C einer .de-Domain für die Markenrechtsverletzung haftet, die durch die .de-Domain begangen wird. Der Admin weigerte sich, die Abmahnkosten zu tragen, weshalb es zum Klageverfahren kam. Anders als die Vorinstanz, lehnte das Berufungsgericht eine Haftung ab: Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit eines bestimmten Domainnamens obliegt allein dem Domaininhaber.

Vortrag Radio MedienrechtRechtsanwältin Romy Schult beantwortet heute in einem Workshop die Fragen der ehrenamtlichen Radio-LOHRO-Macher zum Urheber- und Medienrecht. LOHRO, wie hier in Rostock jeder weiß, ist ein nichtkommerzielles Mitmachradio (UKW 90.2 MHz), bei dem Mitmacher*innen und Moderator*innen ehrenamtlich tätig sind. Bei der Estellung ihrer Sendungen tauchen auch immer wieder rechtliche Fragen auf, wie zum Beispiel:

  • Sind Plattentipps, Veranstaltungstipps, Kinonews etc. schon Werbung?
  • Darf ich Markennamen in meinem Beitrag nennen?
  • Was ist der Unterschied zwischen Werbung und Sponsoring?
  • Darf man für Kino-News Dialoge aus den Trailern oder aufgenommene O-Töne aus anderen Interviews verwenden?
  • Wie lang gilt das Urheberrecht?

Es wird also ein spannender Abend ;-)

karten-abmahnung

Die MKB Deskkart, Inahberin Frau Marianne Küstner-Brennemann, lässt über die MBBS Rechtsanwälte Abmahnungen wegen unerlaubter Nutzung von Kartenmaterial aussprechen. Geltend gemacht wird die Urheberrechtsverletzung durch die unlizenzierte Verwendung eines Kartenausschnitts im Internet.