Der Axel Springer Verlag fordert über die Infopool Schadensersatz wegen der Nutzung seiner Texte und Zeitungsartikel. Uns liegen bereits mehrere Schreiben der Axel Springer AG vor, mit dem die angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Artikel aus den Springer Zeitungen, wie beispielsweise dem Hamburger Abendblatt, geltend gemacht wird. Für die Nutzung des streitgegenständlichen Artikels im Internet seien nicht die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte (Lizenz) eingeholt worden, teilt die Infopool Rechteverwertung mit.

 

Abmahnung FilesharingBei Abmahnungen des Musiksamplers "German Top 100 Single Charts" und anderen Musiksamplern kommt es regelmäßig zu Mehrfachabmahnungen. Uns liegen zahlreiche Fälle vor, in denen derselbe Anschlussinhaber mehrere Abmahnungen wegen unterschiedlicher Titel auf Musiksamplern wie 

 

- German Top 100 Single Charts Container,

- Bravo Hits,

- Disco Charts,

- Kontor - Top of the Clubs,

 

oder andere erhalten hat.

Der Titel "Call My Name" des DSDS-Gewinners Pietro Lombardi aus den "German Top 100 Single Charts" wird von der Kanzlei Rasch abgemahnt. Die Kanzlei Rasch verschickt regelmäßig Filesharing - Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen für die Universal Music GmbH und die EMI Music Germany GmbH & Co. KG. Pietro Lombardi ist mit seinem Titel "Call My Name" derzeit ganz oben in den aktuellen Single Charts und hat kürzlich ebenfalls sein Debut-Album "Jackpot" herausgebracht. Die Abmahnung umfasst insgesamt 10 Musiktitel des Musiksamplers "German Top 100 Single Charts". Es besteht also die Gefahr, weitere Abmahnungen von anderen Rechteinhabern des Chartcontainers zu erhalten. Das muss nicht sein. Wir beraten Sie gern.

 

Nein! Dies ist ein großer Irrtum.

Das Urheberecht entsteht automatisch mit Vollendung des Werkes, d.h. mit Betätigen des Auslösers der Kamera bzw. mit Schreiben des Textes. Es sind keinerlei Formalien wie Anmeldung oder Hinterlegung zu erfüllen, wie bspw. im Marken- oder Patentrecht. Allerdings schützt das Urheberrecht nicht alles, sondern grundsätzlich nur solche Werke, die eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen. Gemeint ist damit, dass das Werk eine persönliche geistige Schöpfung eines Menschen und nicht etwa einer Maschine ist oder es sich um ein banales Werk handelt. Ob diese Bedingung erfüllt ist, entscheidet das Gesetz gänzlich unabhängig davon, ob Copyright-Vermerk am Werkstück angebracht ist oder nicht. Im Umkehrschluss heißt das: allein das Anbringen eine Copyright-Zeichens an einem Text führt nicht automatisch dazu das dieser Text urheberrechtlich geschützt ist.

 

Bei Abmahnung wegen angeblicher Verletzung des Copyright an einem Text sollte in jedem Falle erst einmal geprüft werden, ob der Text oder die Textpassage überhaupt schutzfähig ist. Das ist bei kurzen Texten, wie Produktbeschreibungen oder Artikelbeschreibungen bei eBay meist nicht der Fall.

 

Ausnahme: Fotos sind immer geschützt! Egal ob es sich um eine künstlerisch wertvolle Fotografie oder nur ein einfaches Produktfoto handelt, auf die Schöpfungshöhe kommt es bei Bildern nicht an. Daher ist ein Foto auch dann geschützt, wenn kein Copyright-Vermerk angebracht ist.

 

Rechtsanwältin Marion Janke, MLE, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht

 

Urteil des LG Hamburg vom 14.03.2007, Az.: 308 O 730/96

Stellt es eine Urheberrechtsverletzung dar, wenn die Fotos aus einem KfZ-Gutachten von einem Versuchungsunternehmen im Internet in einer Auto-Restwertbörse verwendet werden? Diese urheberrechtliche Frage hatte das Landgerichtes Hamburg in seinem vom 14.03.2007, Az.: 308 O 730/96 zu beantworten. Der Sachverhalt, der dem Urteil zugrunde liegt, könnte beispielhaft für die wohl täglich im Internet stattfindenden Verletzungen der Urheberrechte an Fotos, Bildern, Texten, Webseiten oder Computer-Programmen sein. Oft gehen Nutzer davon aus, dass der Urheber ihnen die Nutzung der Fotos, Grafiken etc. erlaubt oder "nichts dagegen" hat.

Die Grundregeln im Foto-Recht ist simpel: Fotos sind alle vom Urheberrecht geschützt. Und: derjenige, der fremde Fotos im Internet nutzt, muss beweisen, dass der Urheber dies gestattet hat. Kann der Nutzer diesen Beweis vor Gericht nicht führen, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, die teuer werden kann. Denn im Zweifelsfalle verbleiben die Rechte beim Fotografen als Urheber und gelten damit als nicht übertragen. Sofern Sie also für Ihre Webseite, Ihren eBay-Auftritt oder für sonstige Werbemaßnahmen Fotos, Texte oder Logos von anderen verwenden, ist nur dringend anzuraten, sich hierfür die schriftliche Zustimmung des Urhebers einholen.

1. Juni 2011

BGH Urteil vom 1. Juni 2011, Az: I ZR 140/09 – Lernspiele

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können.

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