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Die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg mahnen für Ralph Schneider (Markenglas.de) die Nutzung von Fotos auf eBay und eBay Kleinanzeigen ab.
Bereits seit mehreren Jahren mahnt Herr Schneider mit seinen Anwälten meist private Anbieter ab. Deshalb möchte ich nun kurz darlegen, was ich davon halte und wie man am besten darauf reagiert.
Händler auf Amazon-Marketplace haften nicht für Urheberrechtsverletzungen an Produktfotos, die in der Amazon-Datenbank vorhanden sind, so das OLG München in seinem Urteil vom 10.03.2016 (Az: 29 U 4077/15).
In dem Verfahren sah ein Hersteller sein Urheberrecht verletzt, weil seine Produktfotos ohne Zustimmung in den Angeboten eines Amazon-Verkäufers verwendet wurden. Der beklagte Händler hielt sich für unschuldig, da er sich lediglich an ein bestehendes Angebot angehängt und folglich bei seinem Angebot die Produktfotos angezeigt wurden, die bei Amazon hinterlegt waren.
Eingetragene Geschmacksmuster, wie Designs im deutschen Recht auch genannt werden, sind ein wertvolles geistiges Eigentum. Unternehmen tun gut daran, ihre Designs sorgfältig zu schützen. Hierbei gilt die Regel: erst eintragen, dann der Öffentlichkeit präsentieren. Denn werden Designs ungewollt vorher veröffentlicht, kann dadurch der Schutz verlorengehen.
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen wegen des illegalen Downloads des aktuellen Musik-Albums der Gruppe "The Carters". Dem Abschlussinhaber wird vorgeworfen, das gesamte Musikalbum mit dem Titel "Everything is lost" unerlaubt in einer Internet-Tauschbörse genutzt zu haben.
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer versendet Abmahnungen für die StockFood GmbH wegen unlizenzierter Fotonutzung. Zwar sind uns die StockFood-Abmahnungen schon aus der Vergangenheit bekannt, doch scheint die Agentur aktuell ihre Bildrechte verstärkt zu verteidigen.
Rechtsanwälte Janke & Schult sind auch in diesem Jahr wieder bei der Demminer Kunstnacht dabei.
Am 11. Mai 2019 findet von 16.00 bis 22.00 Uhr die nunmehr 15. Demminer Kunstnacht statt.Unter dem Motto „SEHEN – HÖREN – ERLEBEN“ finden an vielen Orten in der Stadt, wie zum Beispiel auf dem Markt, am Hafen, in der St. Bartholomaei Kirche, im Gymnasium etc. Ausstellungen, Musik, Theater, Führungen und Vorträge statt. Veranstalter ist der Kunst und Kultur Demmin e.V.
Gern stellen wir den Künstlern unsere Kanzleiräume zur Verfügung, um Interessierte und Kunstfreunde mit ihren Werken erreichen zu können.
Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (JusDirekt) mahnt für die Firma MD-Tec UG (haftungsbeschräkt) eBay-Händler wegen falscher Widerrufsbelehrung ab. RA Scheffler spricht unter seinem Kanzleinamen JusDirekt seit Jahren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für diverse Firmen aus, u.a. für die Nkodia & Brothers GmbH oder die Softwareshop24 Witzig UG.
Die Immolox UG mahnt über die Kanzlei Bleischwitz & Schierer die Angabe falscher Endpreise bei Ferienwohnungen ab.
In den uns vorliegenden Abmahnungen wird dem Betroffenen vorgeworfen, einen Mietpreis als Endpreis genannt zu haben, in dem aber nicht die Endreinigungskosten enthalten waren.