Pink Floyd Music Ltd. mahnt Bootlegs von "Live Anthology" durch die Kanzlei Sasse & Partner ab
Die Pink Floyd Music Ltd. mahnt das Angebot des unlizienzierten Konzertmittschnitts "Pink Floyd - Live Anthology" ab. Versendet werden die Abmahnungen von der Hamburger Kanzlei Sasse & Partner, die uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen bekannt sind.
Abgemahnt werden auch folgende weitere Werke:
- Pink Floyd - Interstellar Overdrive
- Pink Floyd - Opening in Philly
- Pink Floyd – Stoned alone
- Pink Floyd meets Frank Zappa
- Pink Floyd – Rarities through the years
- Pink Floyd - Remember a day
- Pink Floyd - How shall we sing in a foreign land
Abmahnung der Navteq GmbH/ Map24 wegen Karten-Ausschnitt durch Graf von Westphalen
Der KANZLEI JANKE liegt wieder eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Graf von Westphalen wegen Verwendung von Kartenmaterial der Navteq GmbH (Map24) vor. Diese Abmahnungen der Firma Navteq (DE) GmbH als Anbieter des Kartenservices unter www.map24.de sind uns seit Jahren aus zahlreichen anderen Vorgängen bekannt.
Von eBay bis Musik-Download - Irrtümer im Medienrecht
Beitrag im "Rostocker Express" vom 26.10.2011
In unserer langjährigen Beratungspraxis tauchen zahlreiche Irrtümer über das Medienrecht immer wieder auf. Einige davon wollen wir hier vor- und vor allem richtigstellen:
1. Internetverträge sind unwirksam, weil sie nicht schriftlich sind.
Nein. Schriftform, also die handschriftliche Unterschrift auf einem Blatt Papier, ist nur für wenige Verträge erforderlich. Daher sind auch Vereinbarungen wirksam, die per Email oder per Mausklick wie z.B. bei eBay über das Internet zustande kommen.
2. Fotos, die ich im Internet finde, können frei genutzt werden.
Abmahnungen Pink Floyd Music: Interstellar Overdrive und Opening in Philly durch die Kanzlei Sasse & Partner
Die Pink Floyd Music Ltd. mahnt die Urheberrechtsverletzung an den Pink Floyd Werken „Interstellar Overdrive“ und „Opening in Philly“ ab. Versendet werden die Abmahnungen von der Hamburger Kanzlei Sasse & Partner, die uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen bekannt sind.
Abgemahnt werden auch folgende weitere Werke:
- Pink Floyd - Live Anthology
- Pink Floyd – Stoned alone
- Pink Floyd meets Frank Zappa
- Pink Floyd – Rarities through the years
- Pink Floyd - Opening in Philly
- Pink Floyd - Remember a day
- Pink Floyd - How shall we sing in a foreign land
Abmahnung von HIFI-Leipzig, Inh. Hans Schnakenberg durch Kanzlei Vorwerk & Sommer
Herr Hans Schnakenberg von Hifi-Leipzig versendet Abmahnungen wegen der Nutzung seiner Fotos bei eBay. Vertreten wird Hifi-Leipzig schon seit Jahren von den Rechtsanwälten Vorwerg & Sommer aus Leipzig. Streitgegenständlich sind Produktfotos von Hifi-Geräten, die angeblich Herr Schnakenberg angefertigt hat.
Urheberrechtsschutz einer Architektenplanung
Urteil des OLG Celle vom 02.03.2011, Az: 14 U 140/10
Die Frage, ob eine Architektenplanung durch das Urheberrecht geschützt ist, hatte das OLG Celle in seiner Entscheidung vom 2. März 2011 zu beantworten (Az: 14 U 140/10). In dem zugrunde liegenden Sachverhalt wehrte sich ein Architekt gegen die Nutzung seiner Vorplanung durch den Auftraggeber.
Abmahnungen Pink Floyd Music: Remember a day durch die Kanzlei Sasse & Partner
Die Pink Floyd Music Ltd. mahnt die Urheberrechtsverletzung an dem Pink Floyd Werk "Remember a day“ ab. Versendet wurde die Abmahnung von der Hamburger Kanzlei Sasse & Partner, die uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen bekannt sind.
Abgemahnt werden auch folgende weitere Werke:
- Pink Floyd - Live Anthology
- Pink Floyd – Stoned alone
- Pink Floyd meets Frank Zappa
- Pink Floyd – Rarities through the years
- Pink Floyd - Interstellar Overdrive
- Pink Floyd - Opening in Philly
- Pink Floyd - How shall we sing in a foreign land
Abmahnung von ATARI EUROPE für die Computerspiele: Test Drive Unlimited 2, The Witcher, Allone in the Dark
Die Firma ATARI EUROPE lässt Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung an den Computerspielen Test Drive Unlimited 2, The Witcher und Allone in the Dark über die Rechtsanwälte SKW Schwarz aussprechen.
Abmahnung Waldorf Frommer für Oetinger Media: Cornelia Funke Hörbuch - Reckless Steinernes Fleisch
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München spricht für die Oetinger Media GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung an dem Hörbuch Cornelia Funke - Reckless: Steinernes Fleisch aus. Den Abgemahnten wird der unerlaubte Download bzw. Upload des Hörbuches von Cornelia Funke in Tauschbörsen / Filesharing-Netzen vorgeworfen.
Abmahnung wegen Karten-Nutzung: Achtung Vertragsstrafe droht!
Die unlizenzierte Nutzung eines Stadtpanes bzw. Kartenmaterials stellt regelmäßig eine Urheberrechtsverletzung dar. Dieser wird von den Inhabern der Urheberrechte an dem Kartenmaterial abgemahnt, wobei teilweise astronomische Schadensbeträge gefordert werden. Hier muss man fragen, ob diese tatsächlich der Lizenzgebühr entsprechen, also realistischerweise (objektiv) am Markt durchsetzbar sind. Mit Blick auf die kostenlosen Google Maps haben wir schon lange Zweifel daran, ob die geforderten Lizenzgebühren der Karten-Abmahner noch der Realität entsprechen.
Abmahnung Lappan Verlag wegen Verwendung von Zitaten Heinz Erhardts
Der Kanzlei Janke liegen neue Abmahnungen durch die Lappan Verlag GmbH, Oldenburg, vor. Abgemahnt werden Webseiten- bzw. Portalbetreiber, auf deren Seiten Sprüche, Reime oder Gedichte von Heinz Erhardt, wie z.B. "Der Chor" oder "Die polyglotte Katze", zitiert werden. Die Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Zitaten des deutschen Dichters und Humoristen werden durch die Kanzlei KSP, Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenstein Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg, ausgesprochen.
Der Lappan Verlag ist bekannt für die Veröffentlichung von Büchern mit humoristischen Inhalten, Karrikaturen, Comics, Cartoons. Bei Verletzung von Urheber- bzw. Nutzungsrechten an Heinz Erhardt Gedichten und Sprüchen hört der Spaß jedoch offensichtlich auf. Bereits für Reime von wenigen Zeilen fordert der Lappan Verlag einen beachtlichen Schadensersatz. Daneben wird u.a. die Zahlung der Anwaltsgebühren sowie die Löschung/ Beseitigung der Zitate und Texte verlangt.
Abmahnung des Huber Verlags durch die Kanzlei Frömming & Partner wegen Karten-Nutzung
Abmahnung des Huber Verlags wegen Karten - Nutzung im Internet
Der Kanzlei Janke liegen mehrere Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an einem Kartenausschnitt bzw. Stadtplan im Internet vor. Abmahner ist Herr Franz Huber, Inhaber des Huber Verlags, München. Dabei macht der Huber Verlag ausschließliche Nutzungsrechte an Statdtplankartografien, Land- und Übersichtskarten geltend (BVB-Verlagsgesellschaft mbH). Diese Karten werden gern von Webseitenbetreibern für Anfahrts- und Wegbeschreibungen verwendet. Abmahnen lässt der Huber Verlag die angeblich unberechtigten Nutzungen des Kartenmaterials durch die Rechtsanwälte Frömming & Partner aus Hamburg.
Geforderte wird neben erheblichem Schadensersatz auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Wir können nicht empfehlen, die Forderungen der Abmahner ungeprüft zu erfüllen. So muss auch die Unterlassungserklärung, die den Schreiben beigefügt ist, nicht in der vorgegebenen Form unterzeichnet werden.
Axel Springer Verlag fordert über Infopool Schadensersatz wegen Nutzung seiner Texte
Der Axel Springer Verlag fordert über die Infopool Schadensersatz wegen der Nutzung seiner Texte und Zeitungsartikel. Uns liegen bereits mehrere Schreiben der Axel Springer AG vor, mit dem die angebliche Urheberrechtsverletzung an einem Artikel aus den Springer Zeitungen, wie beispielsweise dem Hamburger Abendblatt, geltend gemacht wird. Für die Nutzung des streitgegenständlichen Artikels im Internet seien nicht die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte (Lizenz) eingeholt worden, teilt die Infopool Rechteverwertung mit.
Urheberrechtsschutz von Lernspielen, Urteil des BGH
1. Juni 2011
BGH Urteil vom 1. Juni 2011, Az: I ZR 140/09 – Lernspiele
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können.
Abmahnung der Euro-Cities AG (Stadtplandienst) wegen Karten-Nutzung
Von der Euro-Cities AG liegen uns Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung an einem Kartenausschnitt bzw. Stadtplan im Internet vor. Die Euro-Cities AG ist Inhaberin an den Rechten zahlreicher Stadtpläne und Landkarten, die unter www.stadplandienst.de angeboten. Offenbar werden diese Karten gern von Webseitenbetreibern für Anfahrtsbeschreibungen verwendet. Abmahnen lässt die Euro-Cities AG sowohl durch die Rechtsanwälte Meissner und Meissner in Berlin als auch durch Frau Rechtsanwältin Kazak aus Berlin.
Zitieren - aber richtig!
Im Vertrauen auf die Zitierfreiheit werden häufig fremde Texte und Bilder auf Webseiten oder in Druckwerke übernommen. Jedoch ist die Zitierfreiheit nicht unbegrenzt! Im Gegenteil: das Gesetz stellt an ein Zitat strenge Anforderungen, unter denen es zulässig ist, ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Urhebers zu eigenen Zwecken zu verwenden. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, darf nicht zitiert werden! Anderenfalls liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, die eine teure Abmahnung nach sich ziehen kann.
Abmahnungen wegen falscher Zitate, also der unberechtigten Nutzung fremder Texte auf einer Webseite häufen sich seit geraumer Zeit. So versenden neben der Karl Valentin Erbin Annelise Kühn und der rasscass Medien, Inhaber Christian Kaiser als Betreiber der Webseite www.whoswho.de Forderungsschreiben.
Seit kurzem machen auch große Presseagenturen wie die dapd und Medienverlage, wie Axel Springer AG über info pool Schadensersatz gelten.
US-Gericht weist „Google Books“-Vergleich zurück
Southern District Court of New York, Fall Nr.: 1:05CV 8136-dc (S.D.N.Y.)
In der Klage der US-Verbände „Authors Guild“ und „Association of American Publishers“ gegen den Suchmaschinenbetreiber Google Inc. wegen Verbreitung von Büchern und Texten im Internet gibt es eine neue Entscheidung. Google hatte dem Gericht einen neuen Vergleichsvorschlag mit dem Antrag auf Bestätigung vorgelegt. Das zuständige New Yorker Bezirksgericht (S.D.N.Y) hat diesen erneuten Vergleichsvorschlag für das sog. „Google Book Settlement“ zurückgewiesen.
Oft vergessen: Künstlersozialabgabe für Gestaltung der eigenen Werbung
Urteil des BSG vom 18.09.2008, Az: B 3 KS 1/08
Künstlersozialversicherung und Künstlersozialabgaben ist ein unerfreuliches Thema bei Künstlern, Kreativen und Unternehmen, die künstlerische Leistungen einkaufen. Unternehmen und Verwerter wissen oft nicht, dass sie nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz, kurz KSVG, der Abgabepflicht der KSK unterliegen. Wer muss also Künstlersozialabgabe zahlen?
Aufführungsvertrag und Agenturvertrag für Künstler
Wenn eine Eventagentur für eine ihrer Veranstaltungen einen Künstler engagiert, wird ein sogenannter Konzertvertrag oder Aufführungsvertrag geschlossen. Dieser Vertrag regelt die Rechte und Pflichten des Künstlers und des Veranstalters. Den Vertrag, mit dem der Künstler die Künstleragentur zur Vermittlung seiner Leistung beauftragt hat, wird als Agenturvertrag bezeichnet. Für junge und unerfahrene Künstler bieten sowohl der Aufführungsvertrag als auch der Agenturverträge zahlreiche Fallstricke. Die sind die Agenturverträge nach unserer Erfahrung sehr unpräzise, teilweise widersprüchlich formuliert und zu Gunsten der Agenturen ausgerichtet. Daher wollen wir kurzen erläutern, worauf bei diesen Verträgen rechtlich zu achten ist.
Wer im Impressum steht haftet! - OLG Frankfurt a.M.
OLG Frankfurt, a.M., Urteil vom 12.02.2008 - 11 U 28/07
Wer haftet für die Rechtsverletzungen auf einer Webseite, wenn der Betreiber der Internetseite zur Erstellung eine externe Werbeagentur beauftragt und den Inhalt der Seiten letztlich nicht geprüft hat? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 12.02.2009.
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