Tauschbörsen - Filesharing - Aktuelle Abmahnungen Kanzlei Rasch
Regelmäßig berichtet die Kanzlei Janke über Filesharing / Tauschbörsen - Abmahnungen der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg. Die Kanzlei vertritt neben der EMI Music GmbH & Co KG auch die Universal Music GmbH und gehört mit zu den bekanntesten Abmahnkanzleien Deutschlands.
Nachfolgend eine Übersicht zu aktuellen Abmahnungen (Titel, Alben) der Kanzlei Rasch für die Universal Music GmbH. Die Musiktitel sind regelmäßig Bestandteil der German Top 100 Single Charts. Den Abgemahnten drohen in diesen Fällen teure Mehrfachabmahnungen.
Aktuelle Abmahnungen: Mai 2012
Abmahnung der Navteq GmbH/ Map24 wegen Karten-Ausschnitt durch Graf von Westphalen
Der KANZLEI JANKE liegt wieder eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Graf von Westphalen wegen Verwendung von Kartenmaterial der Navteq GmbH (Map24) vor. Diese Abmahnungen der Firma Navteq (DE) GmbH als Anbieter des Kartenservices unter www.map24.de sind uns seit Jahren aus zahlreichen anderen Vorgängen bekannt.
Internationaler Workshop zum Reise- und Tourismusrecht in Rostock
Vom 17. - 20. April 2012 treffen sich Reiserechtsexperten aus 14 Ländern zum 5. IFTTA EU Workshop in Rostock, um aktuelle Fragen des europäischen Reise- und Tourismusrechts zu diskutieren. IFTTA ist ein internationales Forum, das Reise- und Tourismusrechtler weltweit vereint.
Die Hauptthemen des EU Workshops sind:
- Der neue Vorschlag zur Europäischen Pauschalreiserichtlinie
- Neue Entwicklungen im Europäischen Passagierreiserecht, insbesondere bei Flugreisen
- Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung reiserechtlicher Ansprüche
- Aus den europäischen Ländern: Nationale Berichte zum Reise- und Tourismusrecht
Die Teilnehmer des Workshops sind in den verschiedensten Bereichen der Reise- und Tourismusbranche tätig, in Kanzleien, Ministerien, Hochschulen oder Unternehmen. Erwartet werden aber auch Vertreter der Welttourismusorganisation (UNWTO), eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen.
Fremde Fotos rechtlich sicher verwenden
Ohne Fotos geht heute keine Webseite mehr online. Bei Pixelio, Fotolia, Aboutpixel und Co. sind Fotos zu allen erdenklichen Themenbereichen mittlerweile sehr preiswert und teilweise sogar kostenlos erhältlich. Bei Fotoagenturen wie Getty Image, Corbis oder Mauritius wird das Bildmaterial zu deutlich höheren Preisen angeboten. Allerdings ist dabei Vorsicht geboten: Haben Sie die Lizenzbedingungen gelesen? Was bedeutet eigentlich "lizenzfrei"? Wie muss die Quellenangabe aussehen? Wir sagen Ihnen, worauf zu achten ist.
Rechts-Rätsel Nr. 2: Markenschutz im Internet
Rechts-Rätsel
Marken kennzeichnen Waren und Dienste eines Unternehmens. Sie bürgen für deren Qualität und schaffen Vertrauen in die Herkunft.
Markenschutz kann durch intensive Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr entstehen, notorische Bekanntheit oder durch Eintragung des Zeichens in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes.
Zur Eintragung geeignet sind alle Zeichen, mit denen sich die Angebote eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen sicher unterscheiden lassen. Marken können z.B. Wörter sein, Buchstaben, Zahlen, Bilder, Töne, Farben, aber auch Formen oder Verpackungen.
Unser Rechts-Rätsel Nr. 2 an die WIR-Leser:
Können auch Internet-Domains als Marken eingetragen werden?
Erpressungsopfer findet Täter auf Facebook
Rostock, 11.02.2012
Wie die Ostsee Zeitung berichtete, hatte ein 27-Jähriger per Telefon einen anderen Mann bedroht. Dieser jedoch fand seinen Peiniger bei Facebook und informierte die Polizei.
Facebook-Fotos wird Täter zum Verhängnis
Auf Facebook zeigte der Täter Fotos von sich mit einer Waffe. Dies half dem Opfer und der Polizei, den 27 Jahre alten Tatverdächtigen aus Ribnitz-Damgarten (Mecklenburg-Vorpommern) dingfest zu machen und die Waffe zu beschlagnahmen.
Seltsame Abmahnung der EK-Digital für Albany Software wegen Fotonutzung bei eBay
Die EK-Digital versendet Zahlungsforderungen wegen der Nutzung einer Grafik bzw. eines Fotos ohne Lizenz auf eBay bzw. Kijiji. In dem lediglich per Email zugesandten Schreiben weist sich die EK-Digital Services Corp. als Tochterunternehmen der in Orgon/ USA registirierten Albany Software Ltd. aus. Ob die EK-Digital aus Berlin das Urheberrecht an dem Foto nun in eigenem oder im Namen der Albany Soft handelt wird nicht klar. Fraglich bleibt auch, wem Urheberrechte an dem beanstandeten Foto zustehen. Gefordert wird ein Schadensersatz mit einer abenteuerlichen Berechnungsmethode.
Die Betreiber von EK-Digital agieren seit kurzem unter der Bezeichnung EK-Design. Die Anschrift und Kontaktdaten in Berlin sind indes gleich geblieben.
Update: EK-Design versendet über die SNA-Inkasso Zahlungsaufforderungen
31.01.2012: Die Firma EK-Design - ehemals EK- Digital - versendet nunmehr über die SNA-Inkasso Zahlungsaufforderungen, wenn auf die Abmahnung keine Zahlung erfolgt ist.
Rechts-Rätsel Nr. 1: Widerrufsbelehrung im Internet
Bei Angeboten im Internet sind Händler gesetzlich verpflichtet, Verbraucher über das Bestehen eines Widerrufsrechts zu informieren. Erfolgt die Belehrung über das Widerrufsrecht fehlerhaft, kann dies abgemahnt werden. Der Gesetzgeber stellt daher eine Muster-Widerrufsbelehrung bereit, deren Übernahme sich empfiehlt, um Abmahnungen zu vermeiden.
Aber nicht bei allen Produkten oder Leistungen steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zu, z.B. bei speziell nach Kundenwünschen gefertigten Waren, entsiegelter Software oder auch Zeitschriften.
Unser Rechts-Rätsel Nr. 1 an die WIR-Leser:
Müssen Händler auch darüber informieren, dass ein Widerrufsrecht nicht besteht?
Pink Floyd Music Ltd. mahnt Bootlegs von "Live Anthology" durch die Kanzlei Sasse & Partner ab
Die Pink Floyd Music Ltd. mahnt das Angebot des unlizienzierten Konzertmittschnitts "Pink Floyd - Live Anthology" ab. Versendet werden die Abmahnungen von der Hamburger Kanzlei Sasse & Partner, die uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen bekannt sind.
Abgemahnt werden auch folgende weitere Werke:
- Pink Floyd - Interstellar Overdrive
- Pink Floyd - Opening in Philly
- Pink Floyd – Stoned alone
- Pink Floyd meets Frank Zappa
- Pink Floyd – Rarities through the years
- Pink Floyd - Remember a day
- Pink Floyd - How shall we sing in a foreign land
1.400 Klagen wegen Tauschbörsen-Nutzung beim AG München
06.01.2012
Musik, Filme oder Hörbücher in Tauschbörsen herunterzuladen kann teuer werden. Darauf weist das AG München hin und teilt mit, dass bereits 1400 Klagen erhoben wurden und weitere angekündigt sind. Es könnten Anwaltskosten von 651,80 Euro gefordert werden für eine Tauschbörsen-Abmahnung, da der Streitwert regelmäßig bei 10.000 Euro liegt.
Klage wegen Tauschbörsen-Nutzung
Auch wir vertreten bereits zahlreiche Mandanten, die verklagt wurden, weil unter ihrem Internetanschluss angeblich unberechtigte Tauschbörsen genutzt und Urheberrechte verletzt wurden.
U + C versteigert 90 Millionen Euro offene Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen
Die Kanzlei Urmann & Kollegen (U + C) versteigert 90 Millionen Euro offene Forderungen aus Filesharing Abmahnungen, wie Heise online am 6.12.2011 berichtete. Der Forderungsbetrag stammt angeblich aus 70.000 Abmahnungen, womit sich pro Abmahnung eine offene Forderung von ca. 1.286,00 Euro ergibt.
Brandsigns Consult mahnt Verletzung von Urheberrechten und Markenrechten durch die Rechtsanwälte Bäumel & Collegen ab
Eine Abmahnung der Firma Brandsigns Consult GmbH wegen der Verletzung von Urheberrechten und Markenrechten wurde uns heute zur Prüfung vorgelegt. Vertreten wird die Brandsigns Consult aus Regensburg von den Rechtsanwälten Bäumel, Dr. Weinelt & Collegen.
Urheberrechtsverletzung an Brandsigns-Bildern
Geltend gemacht wird die Verletzung von Urheberrechten an zahlreichen Produktbildern, die angeblich ohne Lizenz sowohl in einem Onlineshop als auch in einem Produktkatalog genutzt wurden.
BGH bejaht Haftung des Admin-C für Namensrechtsverletzung
BGH Urt. vom 9.11.2011 - I ZR 150/09 - Basler Haarkosmetik
Ein Admin-C eines im Ausland ansässigen Domain-Inhabers haftet unter besonderen Umständen für Namensrechtsverletzung aus der im Inland registrierten Domain. Das geht aus dem aktuellen Urteil des BGH vom 9. November 2011 hervor. Bisher wurde eine Haftung des Admin-C für Markenrechtsverletzung bzw. Urheberrechtsverletzung überwiegend abgelehnt. Begründung:
Der Admin-C übe keine gesetzlich festgelegte Funktion aus. Er ist lediglich der "Ansprechpartner" gegenüber der Domain, nicht aber deren Inhaber. Ferner agiere der Admin-C gegenüber der DENIC als Stellvertreter des Domaininhabers, womit Willenserklärungen des Admininstrators allein und unmittelbar für den Domaininhaber wirken würden. Die Pflichten des Admins beziehen sich allein auf das Innenverhältnis zwischen Domaininhaber und DENIC. Diese Ausrichtung der Funktion lasse es nicht zu, materiell-rechtliche Prüfungspflichten des Admin-C gegenüber Dritten anzunehmen. Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit eines bestimmten Domainnamens obliegt allein dem Domaininhaber. Dieser ist schließlich auch gegenüber der DENIC der materielle Berechtigte. So urteilte auch der BGH in der ambiente.de-Entscheidung vom 17.05.2001 (Az: I ZR 251/99).
Grenzbeschlagnahme wegen Verletzung der Marke Louis Vuitton
Die Firma Louis Vuitton Malletier (LVM) mit Sitz in Paris macht über die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner die Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „LOUIS VUITTON“ geltend. Wir wurden aktuell mit der Vertretung in einem Fall beauftragt, in dem die Firma Louis Vuitton ihr Markenrecht durch die Einfuhr einer Tasche nach Deutschland verletzt sieht und sowohl eine Grenzbeschlagnahme durchführt als auch ein markenrechtliche Abmahnung ausspricht. Die Tasche als corpus delicti wurde im Internetauktionshaus eBay erworben.
Muss die Werbeagentur bei einer Logo-Erstellung Markenrechte prüfen?
KG Berlin, Beschl. v. 04.02.2011 - Az.: 19 U 109/10
Eine Werbeagentur ist nicht zwangsläufig verpflichtet zu prüfen, ob das von ihr erstellte Werbe-Logo die Markenrechte Dritter verletzt. Bei einer vereinbarten Vergütung von lediglich 770 Euro für die Erstellung eines Logos kann ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht davon ausgegangen werden, dass die beauftragte Werbeagentur neben der Erstellung des Logos selbst auch noch eine umfangreiche und kostenintensive Markenrecherche schuldet. Das geht aus einer Entscheidung des KG Berlin vom 4.2.2011 (KG Berlin, Beschl. v. 04.02.2011 - Az.: 19 U 109/10) hervor.
Abmahnung der dtp entertainment für Computerspiel "Wintersports 2011" - Kanzlei Schutt, Waetke
Die dtp entertainment AG maht die Urheberrechtsverletzung an dem Computerspiel „Wintersport 2011“ ab. Die Abmahnungen werden versendet durch die die Rechtsanwälte Schutt, Waetke. Uns liegt eine solche aktuelle Abmahnung der Firma dtp entertainment für Wintersports 2011 vor.
Darin wird dem Abgemahnten die Urheberrechtsverletzung wegen Bereitstellen des Computerspiels "Wintersport 2011" in einer Tauschbörse im Internet vorgeworfen. In unserem Fall konnte sich der Abgemahnte den Verletzungsvorwurf jedoch nicht erklären.
Die dtp entertainment AG als auch die Rechtsanwälte Schutt, Waetke sind uns seit vielen Jahren aus zahlreichen anderen Beratungen bekannt. Die Kanzlei Schutt, Waetke mahnt häufig die Tauschbörsen-Nutzung von Computerspielen oder Software ab.
Von eBay bis Musik-Download - Irrtümer im Medienrecht
Beitrag im "Rostocker Express" vom 26.10.2011
In unserer langjährigen Beratungspraxis tauchen zahlreiche Irrtümer über das Medienrecht immer wieder auf. Einige davon wollen wir hier vor- und vor allem richtigstellen:
1. Internetverträge sind unwirksam, weil sie nicht schriftlich sind.
Nein. Schriftform, also die handschriftliche Unterschrift auf einem Blatt Papier, ist nur für wenige Verträge erforderlich. Daher sind auch Vereinbarungen wirksam, die per Email oder per Mausklick wie z.B. bei eBay über das Internet zustande kommen.
2. Fotos, die ich im Internet finde, können frei genutzt werden.
Abmahnung aktuell: Great Hills -Film "Schiff Ahoi" - Kanzlei Schroeder
Die Kanzlei Schroeder mahnt aktuell für die Great Hills Holdings Ltd. Urheberrechtsverletzungen an dem Erotikfilm “Schiff Ahoi eine echt feuchte Knattertour” ab. Die Great Hills Ltd. mit Sitz in Irland ist neu im Abmahngeschäft und Rechtsanwalt Lutz Schroeder hat wieder einen neuen Auftraggeber.
Abmahnung der LFP Video Group durch Kanzlei Negele, Zimmel für Film „Barely Legal #121!
Der Film “Barely Legal # 121″ wird von der LFP Video Group durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller abgemahnt. Uns liegt eine solche aktuelle Abmahnung der LFP Video Group vor. Dem Abgemahnten wird die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Barely legal # 121“ durch Einstellen in einer Tauschbörse vorgeworfen.
Sowohl die LFP Video Group als auch die Abmahnkanzlei Negele, Zimmel sind uns bereits aus zahlreichen anderen Beratungen bekannt. Die Kanzlei Negel, Zimmel hat sich auf die Abmahnung von Erotikfilmen spezialisiert.
Abmahnungen Pink Floyd Music: Interstellar Overdrive und Opening in Philly durch die Kanzlei Sasse & Partner
Die Pink Floyd Music Ltd. mahnt die Urheberrechtsverletzung an den Pink Floyd Werken „Interstellar Overdrive“ und „Opening in Philly“ ab. Versendet werden die Abmahnungen von der Hamburger Kanzlei Sasse & Partner, die uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen bekannt sind.
Abgemahnt werden auch folgende weitere Werke:
- Pink Floyd - Live Anthology
- Pink Floyd – Stoned alone
- Pink Floyd meets Frank Zappa
- Pink Floyd – Rarities through the years
- Pink Floyd - Opening in Philly
- Pink Floyd - Remember a day
- Pink Floyd - How shall we sing in a foreign land
Abmahnung der Kanzlei Fareds für Fort Knox Entertainment GmbH "Anders Fahrenkrog - Gigolo" Top 100 Single Charts
Der Kanzlei Janke liegen wieder neue Abmahnungen der Hamburger Kanzlei Fareds Rechtsanwalts mbH vor. Die Fareds Rechtsanwälte sind derzeit sehr aktiv und versenden in letzter Zeit immer wieder Tauschbörsen-Abmahnungen für immer neue - angebliche - Rechteinhaber. Diesmal vertritt die Kanzlei die Fort Knox Entertainment GmbH, Berlin.
Abgemahnt wird der Musiktitel
- Anders / Fahrenkrog-Gigolo
Der Titel befindet sich auf diversen German Top 100 Single Chart - Containern.
Abmahnungen der Kanzlei Fareds liegen der Kanzlei Janke regelmäßig vor, da die Kanzlei Fareds häufig angebliche Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung von Filesharing-Netzwerken (Peer2Peer) abmahnt. Tätig wird die Abmahnkanzlei dabei für verschiedene Rechteinhaber, deren Titel sich ebenfalls in den German Top 100 Single Charts befinden.
Abmahnungen durch die Kanzlei Fareds erfolgen u.a. für:
- Daniel Eisenlohr (Girls Beautiful - Bullmeister)
- Gruhnwald, Göckede (Players in a Frame - Rocco & Bass T)
- Komlew und Königseder (Like a Lady - Monrose)
- Track by Track Records UG (Delirious - Michael Mind Project)
- Bauhofer, von Bruenken, Gottschweski (HouseRockerz - HerzRasen)
- Celebrate Records (Wolke 7 - Rockstroh)
- Aergo Trade GmbH (Born this Way - Other Ego)
Den Abgemahnten drohen teure Mehrfachabmahnungen.
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Achtung! Mehrfachabmahnung bei Musik-CD „German Top 100 Singlecharts“
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