Fremde Fotos rechtlich sicher verwenden
Ohne Fotos geht heute keine Webseite mehr online. Bei Pixelio, Fotolia, Aboutpixel und Co. sind Fotos zu allen erdenklichen Themenbereichen mittlerweile sehr preiswert und teilweise sogar kostenlos erhältlich. Bei Fotoagenturen wie Getty Image, Corbis oder Mauritius wird das Bildmaterial zu deutlich höheren Preisen angeboten. Allerdings ist dabei Vorsicht geboten: Haben Sie die Lizenzbedingungen gelesen? Was bedeutet eigentlich "lizenzfrei"? Wie muss die Quellenangabe aussehen? Wir sagen Ihnen, worauf zu achten ist.
Pink Floyd Music Ltd. mahnt Bootlegs von "Live Anthology" durch die Kanzlei Sasse & Partner ab
Die Pink Floyd Music Ltd. mahnt das Angebot des unlizienzierten Konzertmittschnitts "Pink Floyd - Live Anthology" ab. Versendet werden die Abmahnungen von der Hamburger Kanzlei Sasse & Partner, die uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen bekannt sind.
Abgemahnt werden auch folgende weitere Werke:
- Pink Floyd - Interstellar Overdrive
- Pink Floyd - Opening in Philly
- Pink Floyd – Stoned alone
- Pink Floyd meets Frank Zappa
- Pink Floyd – Rarities through the years
- Pink Floyd - Remember a day
- Pink Floyd - How shall we sing in a foreign land
1.400 Klagen wegen Tauschbörsen-Nutzung beim AG München
06.01.2012
Musik, Filme oder Hörbücher in Tauschbörsen herunterzuladen kann teuer werden. Darauf weist das AG München hin und teilt mit, dass bereits 1400 Klagen erhoben wurden und weitere angekündigt sind. Es könnten Anwaltskosten von 651,80 Euro gefordert werden für eine Tauschbörsen-Abmahnung, da der Streitwert regelmäßig bei 10.000 Euro liegt.
Klage wegen Tauschbörsen-Nutzung
Auch wir vertreten bereits zahlreiche Mandanten, die verklagt wurden, weil unter ihrem Internetanschluss angeblich unberechtigte Tauschbörsen genutzt und Urheberrechte verletzt wurden.
Abmahnung der Navteq GmbH/ Map24 wegen Karten-Ausschnitt durch Graf von Westphalen
Der KANZLEI JANKE liegt wieder eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Graf von Westphalen wegen Verwendung von Kartenmaterial der Navteq GmbH (Map24) vor. Diese Abmahnungen der Firma Navteq (DE) GmbH als Anbieter des Kartenservices unter www.map24.de sind uns seit Jahren aus zahlreichen anderen Vorgängen bekannt.
Brandsigns Consult mahnt Verletzung von Urheberrechten und Markenrechten durch die Rechtsanwälte Bäumel & Collegen ab
Eine Abmahnung der Firma Brandsigns Consult GmbH wegen der Verletzung von Urheberrechten und Markenrechten wurde uns heute zur Prüfung vorgelegt. Vertreten wird die Brandsigns Consult aus Regensburg von den Rechtsanwälten Bäumel, Dr. Weinelt & Collegen.
Urheberrechtsverletzung an Brandsigns-Bildern
Geltend gemacht wird die Verletzung von Urheberrechten an zahlreichen Produktbildern, die angeblich ohne Lizenz sowohl in einem Onlineshop als auch in einem Produktkatalog genutzt wurden.
BGH bejaht Haftung des Admin-C für Namensrechtsverletzung
BGH Urt. vom 9.11.2011 - I ZR 150/09 - Basler Haarkosmetik
Ein Admin-C eines im Ausland ansässigen Domain-Inhabers haftet unter besonderen Umständen für Namensrechtsverletzung aus der im Inland registrierten Domain. Das geht aus dem aktuellen Urteil des BGH vom 9. November 2011 hervor. Bisher wurde eine Haftung des Admin-C für Markenrechtsverletzung bzw. Urheberrechtsverletzung überwiegend abgelehnt. Begründung:
Der Admin-C übe keine gesetzlich festgelegte Funktion aus. Er ist lediglich der "Ansprechpartner" gegenüber der Domain, nicht aber deren Inhaber. Ferner agiere der Admin-C gegenüber der DENIC als Stellvertreter des Domaininhabers, womit Willenserklärungen des Admininstrators allein und unmittelbar für den Domaininhaber wirken würden. Die Pflichten des Admins beziehen sich allein auf das Innenverhältnis zwischen Domaininhaber und DENIC. Diese Ausrichtung der Funktion lasse es nicht zu, materiell-rechtliche Prüfungspflichten des Admin-C gegenüber Dritten anzunehmen. Die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit eines bestimmten Domainnamens obliegt allein dem Domaininhaber. Dieser ist schließlich auch gegenüber der DENIC der materielle Berechtigte. So urteilte auch der BGH in der ambiente.de-Entscheidung vom 17.05.2001 (Az: I ZR 251/99).
Seltsame Abmahnung der EK-Digital für Albany Software wegen Fotonutzung bei eBay
Die EK-Digital versendet derzeit Zahlungsforderungen wegen der Nutzung einer Grafik bzw. eines Fotos ohne Lizenz auf eBay bzw. Kijiji. In dem lediglich per Email zugesandten Schreiben weist sich die EK-Digital Services Corp. als Tochterunternehmen der in Orgon/ USA registirierten Albany Software Ltd. aus. Ob die EK-Digital aus Berlin das Urheberrecht an dem Foto nun in eigenem oder im Namen der Albany Soft handelt wird nicht klar. Fraglich bleibt auch, wem Urheberrechte an dem beanstandeten Foto zustehen. Gefordert wird ein Schadensersatz mit einer abenteuerlichen Berechnungsmethode. Eine Unterlassungserklärung
Grenzbeschlagnahme wegen Verletzung der Marke Louis Vuitton
Die Firma Louis Vuitton Malletier (LVM) mit Sitz in Paris macht über die Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner die Markenrechtsverletzung an dem Kennzeichen „LOUIS VUITTON“ geltend. Wir wurden aktuell mit der Vertretung in einem Fall beauftragt, in dem die Firma Louis Vuitton ihr Markenrecht durch die Einfuhr einer Tasche nach Deutschland verletzt sieht und sowohl eine Grenzbeschlagnahme durchführt als auch ein markenrechtliche Abmahnung ausspricht. Die Tasche als corpus delicti wurde im Internetauktionshaus eBay erworben.
Muss die Werbeagentur bei einer Logo-Erstellung Markenrechte prüfen?
KG Berlin, Beschl. v. 04.02.2011 - Az.: 19 U 109/10
Eine Werbeagentur ist nicht zwangsläufig verpflichtet zu prüfen, ob das von ihr erstellte Werbe-Logo die Markenrechte Dritter verletzt. Bei einer vereinbarten Vergütung von lediglich 770 Euro für die Erstellung eines Logos kann ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht davon ausgegangen werden, dass die beauftragte Werbeagentur neben der Erstellung des Logos selbst auch noch eine umfangreiche und kostenintensive Markenrecherche schuldet. Das geht aus einer Entscheidung des KG Berlin vom 4.2.2011 (KG Berlin, Beschl. v. 04.02.2011 - Az.: 19 U 109/10) hervor.
Abmahnung der dtp entertainment für Computerspiel "Wintersports 2011" - Kanzlei Schutt, Waetke
Die dtp entertainment AG maht die Urheberrechtsverletzung an dem Computerspiel „Wintersport 2011“ ab. Die Abmahnungen werden versendet durch die die Rechtsanwälte Schutt, Waetke. Uns liegt eine solche aktuelle Abmahnung der Firma dtp entertainment für Wintersports 2011 vor.
Darin wird dem Abgemahnten die Urheberrechtsverletzung wegen Bereitstellen des Computerspiels "Wintersport 2011" in einer Tauschbörse im Internet vorgeworfen. In unserem Fall konnte sich der Abgemahnte den Verletzungsvorwurf jedoch nicht erklären.
Die dtp entertainment AG als auch die Rechtsanwälte Schutt, Waetke sind uns seit vielen Jahren aus zahlreichen anderen Beratungen bekannt. Die Kanzlei Schutt, Waetke mahnt häufig die Tauschbörsen-Nutzung von Computerspielen oder Software ab.
Von eBay bis Musik-Download - Irrtümer im Medienrecht
Beitrag im "Rostocker Express" vom 26.10.2011
In unserer langjährigen Beratungspraxis tauchen zahlreiche Irrtümer über das Medienrecht immer wieder auf. Einige davon wollen wir hier vor- und vor allem richtigstellen:
1. Internetverträge sind unwirksam, weil sie nicht schriftlich sind.
Nein. Schriftform, also die handschriftliche Unterschrift auf einem Blatt Papier, ist nur für wenige Verträge erforderlich. Daher sind auch Vereinbarungen wirksam, die per Email oder per Mausklick wie z.B. bei eBay über das Internet zustande kommen.
2. Fotos, die ich im Internet finde, können frei genutzt werden.
Abmahnung aktuell: Great Hills -Film "Schiff Ahoi" - Kanzlei Schroeder
Die Kanzlei Schroeder mahnt aktuell für die Great Hills Holdings Ltd. Urheberrechtsverletzungen an dem Erotikfilm “Schiff Ahoi eine echt feuchte Knattertour” ab. Die Great Hills Ltd. mit Sitz in Irland ist neu im Abmahngeschäft und Rechtsanwalt Lutz Schroeder hat wieder einen neuen Auftraggeber.
Abmahnung der LFP Video Group durch Kanzlei Negele, Zimmel für Film „Barely Legal #121!
Der Film “Barely Legal # 121″ wird von der LFP Video Group durch die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller abgemahnt. Uns liegt eine solche aktuelle Abmahnung der LFP Video Group vor. Dem Abgemahnten wird die Urheberrechtsverletzung an dem Film „Barely legal # 121“ durch Einstellen in einer Tauschbörse vorgeworfen.
Sowohl die LFP Video Group als auch die Abmahnkanzlei Negele, Zimmel sind uns bereits aus zahlreichen anderen Beratungen bekannt. Die Kanzlei Negel, Zimmel hat sich auf die Abmahnung von Erotikfilmen spezialisiert.
Abmahnungen Pink Floyd Music: Interstellar Overdrive und Opening in Philly durch die Kanzlei Sasse & Partner
Die Pink Floyd Music Ltd. mahnt die Urheberrechtsverletzung an den Pink Floyd Werken „Interstellar Overdrive“ und „Opening in Philly“ ab. Versendet werden die Abmahnungen von der Hamburger Kanzlei Sasse & Partner, die uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen bekannt sind.
Abgemahnt werden auch folgende weitere Werke:
- Pink Floyd - Live Anthology
- Pink Floyd – Stoned alone
- Pink Floyd meets Frank Zappa
- Pink Floyd – Rarities through the years
- Pink Floyd - Opening in Philly
- Pink Floyd - Remember a day
- Pink Floyd - How shall we sing in a foreign land
Abmahnung der Kanzlei Fareds für Fort Knox Entertainment GmbH "Anders Fahrenkrog - Gigolo" Top 100 Single Charts
Der Kanzlei Janke liegen wieder neue Abmahnungen der Hamburger Kanzlei Fareds Rechtsanwalts mbH vor. Die Fareds Rechtsanwälte sind derzeit sehr aktiv und versenden in letzter Zeit immer wieder Tauschbörsen-Abmahnungen für immer neue - angebliche - Rechteinhaber. Diesmal vertritt die Kanzlei die Fort Knox Entertainment GmbH, Berlin.
Abgemahnt wird der Musiktitel
- Anders / Fahrenkrog-Gigolo
Der Titel befindet sich auf diversen German Top 100 Single Chart - Containern.
Abmahnungen der Kanzlei Fareds liegen der Kanzlei Janke regelmäßig vor, da die Kanzlei Fareds häufig angebliche Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung von Filesharing-Netzwerken (Peer2Peer) abmahnt. Tätig wird die Abmahnkanzlei dabei für verschiedene Rechteinhaber, deren Titel sich ebenfalls in den German Top 100 Single Charts befinden.
Abmahnungen durch die Kanzlei Fareds erfolgen u.a. für:
- Daniel Eisenlohr (Girls Beautiful - Bullmeister)
- Gruhnwald, Göckede (Players in a Frame - Rocco & Bass T)
- Komlew und Königseder (Like a Lady - Monrose)
- Track by Track Records UG (Delirious - Michael Mind Project)
- Bauhofer, von Bruenken, Gottschweski (HouseRockerz - HerzRasen)
- Celebrate Records (Wolke 7 - Rockstroh)
- Aergo Trade GmbH (Born this Way - Other Ego)
Den Abgemahnten drohen teure Mehrfachabmahnungen.
Lesen Sie auch unseren Beitrag:
Achtung! Mehrfachabmahnung bei Musik-CD „German Top 100 Singlecharts“
Häufige Fragen zum Markenrecht - FAQ
Marken kennzeichnen die Qualität und die Herkunft von Podukten und Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke sorgt für den Wiedererkennungseffekt des Produktes beim Kunden. Eine starke Marken stellt daher einen Vermögenswert des jeweiligen Unternehmens dar. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen melden seit einigen Jahren verstärkt Marken an, um zu verhindern, dass ein Konkurrent das gleiche Produkt bzw. Dienstleistung und dieser Bezeichung anbietet.
Nachfolgend beantworten wir einge Fragen, die in unserer Beratungspraxis zum Markenrecht immer wieder gestellt werden. Sofern eine Fragen nicht dabei war, senden Sie uns diese einfach per E-Mail.
Abmahnung der Kanzlei Schalast - Titel Angeline - Groove Coverage - DigiProtect GmbH
Es wird eng auf dem Filesharing-Abmahnmarkt! Nicht nur das ein und derselbe Titel von zwei verschiedenen Kanzleien abgemahnt wird. Die Abmahner bieten mittlerweile auch einen "Schnellzahlerrabatt" an.
Vor einigen haben wir berichtet, dass der Titel Angeline der Künstler Groove Coverage von Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach für die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH abgemahnt wird.
Geltend gemacht werden Urheberrechtsverletzungen wegen unerlaubten Anbietens des Titels in Internet-Tauschbörsen (Peer-2-Peer). Rechtsanwalt Dr. Rübenach ist allerdings nicht allein tätig. Abgemahnt wird eben dieser Titel "Angeline" der Groove Coverage auch durch die Kanzlei Schalast & Partner, die ebenfalls die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH vertritt.
Anders als Rechtsanwalt Dr. Rübenach, der die Zahlung einer Vergleichssumme in Höhe von 340,00 Euro verlangt, bietet die Kanzlei Schalast & Partner einen Schnellzahlerrabatt an: Wer den geforderten Schadensersatz innerhalb von acht Tagen leistet, soll "nur" 350,00 Euro zahlen müssen. Ansonsten wird es teurer und ein Vergleichsbetrag in Höhe von 480,00 Euro gefordert.
Abmahn-Schnäppchen: DigiProtect bietet Schnellzahlerrabatt
Dass unterschiedliche Kanzleien für denselben Rechteinhaber auftreten und in dessen Namen angebliche Urheberrechtsverletzungen hinsichtlich desselben Titels geltend machen ist neu. Bisher kam es vor, dass verschiedene Abmahnkanzleien zwar diesselben Werke abmahnten - dann aber verschiedene Rechteinhaber vertraten (z.B. den Komponisten, Texter oder Tonträgerhersteller). Wurden die Kanzleien für denselben angeblichen Rechteinhaber tätig (z.B. die DigiProtect GmbH), mahnten sie unterschiedliche Werke (z.B. jeweils andere Musiktitel oder Musikalben oder Filme) ab.
Fazit: Die Konkurrenz nimmt zu im Abmahngeschäft - und der Abgemahnte soll möglichst schnell zahlen, ohne das Abmahnschreiben vorher anwaltlich prüfen lassen zu können. Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen!
Weitere Informationen auch in unserem Beitrag: Mehrfachabmahnungen.
Abmahnung Argon Verlag für Hörbuch "Tommy Jaud - Resturlaub" - Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer spricht Abmahnungen für den Argon Verlag wegen Download des Hörbuches „Resturlaub“ von Tommy Jaud aus. Der Argon Verlag als Rechteinhaber an dem Hörbuch „Resturlaub“ fordert die Abgabe einer 30 Jahre geltenden Unterlassungserklärung und die Zahlung von 806,00 Euro Schadensersatz und Abmahnkosten.
Abmahnung von HIFI-Leipzig, Inh. Hans Schnakenberg durch Kanzlei Vorwerk & Sommer
Herr Hans Schnakenberg von Hifi-Leipzig versendet Abmahnungen wegen der Nutzung seiner Fotos bei eBay. Vertreten wird Hifi-Leipzig schon seit Jahren von den Rechtsanwälten Vorwerg & Sommer aus Leipzig. Streitgegenständlich sind Produktfotos von Hifi-Geräten, die angeblich Herr Schnakenberg angefertigt hat.
Urheberrechtsschutz einer Architektenplanung
Urteil des OLG Celle vom 02.03.2011, Az: 14 U 140/10
Die Frage, ob eine Architektenplanung durch das Urheberrecht geschützt ist, hatte das OLG Celle in seiner Entscheidung vom 2. März 2011 zu beantworten (Az: 14 U 140/10). In dem zugrunde liegenden Sachverhalt wehrte sich ein Architekt gegen die Nutzung seiner Vorplanung durch den Auftraggeber.
Abmahnungen Pink Floyd Music: Remember a day durch die Kanzlei Sasse & Partner
Die Pink Floyd Music Ltd. mahnt die Urheberrechtsverletzung an dem Pink Floyd Werk "Remember a day“ ab. Versendet wurde die Abmahnung von der Hamburger Kanzlei Sasse & Partner, die uns bereits aus zahlreichen anderen Abmahnungen bekannt sind.
Abgemahnt werden auch folgende weitere Werke:
- Pink Floyd - Live Anthology
- Pink Floyd – Stoned alone
- Pink Floyd meets Frank Zappa
- Pink Floyd – Rarities through the years
- Pink Floyd - Interstellar Overdrive
- Pink Floyd - Opening in Philly
- Pink Floyd - How shall we sing in a foreign land
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